Neuseeland entschuldigt sich bei Kim Dotcom

Bespitzelung von Kim Dotcom war illegal

Wie die BBC berichtet, hat der neuseeländische Premierminister eine Entschuldigung an Kim Dotcom gerichtet. Der als Kim Schmitz geborene Dotcom wird beschuldigt, Urheberrechtsverletzungen mit seinem Portal MegaUpload begangen zu haben. Die USA fordern seine Auslieferung, über welche erst im März 2013 entschieden werden soll. Im Jänner 2012 hat die neuseeländische Polizei eine mittlerweile vom Gericht als unrechtmäßig bezeichnete Hausdurchsuchung bei Dotcom durchgeführt. 

Keine Beobachtung neuseeländischer Bürger

Die Entschuldigung kam allerdings, weil sich herausgestellt hat, dass eine neuseeländische Behörde Kim Dotcom vor der Hausdurchsuchung ausspioniert hat. Diese Ermittlungen stellten sich als illegal heraus, weil die zuständige Behörde eigentlich nur ausländische Bürger beobachten darf. Kim Dotcom ist aber seit 2010 neuseeländischer Staatsbürger.

Neuseeland habe versagt

Neuseelands Premierminister John Key hat sich inzwischen bei Kim Dotcom für diese Vorgehensweise entschuldigt. In einer Stellungnahme gegenüber der BBC sagt Key, dass Neuseeland versagt habe, Kim Dotcom angemessen zu beschützen. Die illegale Spionage sei das Resultat "grundlegender Fehler". Es sei enttäuschend, dass das zuständige Government Communications Security Bureau hier außerhalb der gesetzlichen Grenzen gehandelt hat. (red, derStandard.at, 27.9.2012)

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BBC

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