Neuseeland entschuldigt sich bei Kim Dotcom

27. September 2012, 15:04

Bespitzelung von Kim Dotcom war illegal

Wie die BBC berichtet, hat der neuseeländische Premierminister eine Entschuldigung an Kim Dotcom gerichtet. Der als Kim Schmitz geborene Dotcom wird beschuldigt, Urheberrechtsverletzungen mit seinem Portal MegaUpload begangen zu haben. Die USA fordern seine Auslieferung, über welche erst im März 2013 entschieden werden soll. Im Jänner 2012 hat die neuseeländische Polizei eine mittlerweile vom Gericht als unrechtmäßig bezeichnete Hausdurchsuchung bei Dotcom durchgeführt. 

Keine Beobachtung neuseeländischer Bürger

Die Entschuldigung kam allerdings, weil sich herausgestellt hat, dass eine neuseeländische Behörde Kim Dotcom vor der Hausdurchsuchung ausspioniert hat. Diese Ermittlungen stellten sich als illegal heraus, weil die zuständige Behörde eigentlich nur ausländische Bürger beobachten darf. Kim Dotcom ist aber seit 2010 neuseeländischer Staatsbürger.

Neuseeland habe versagt

Neuseelands Premierminister John Key hat sich inzwischen bei Kim Dotcom für diese Vorgehensweise entschuldigt. In einer Stellungnahme gegenüber der BBC sagt Key, dass Neuseeland versagt habe, Kim Dotcom angemessen zu beschützen. Die illegale Spionage sei das Resultat "grundlegender Fehler". Es sei enttäuschend, dass das zuständige Government Communications Security Bureau hier außerhalb der gesetzlichen Grenzen gehandelt hat. (red, derStandard.at, 27.9.2012)

Links:

BBC

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14 Postings
Jetzt fehlt nur noch die Entschuldigung vom CIA

Insgesamt dürfte der Werbewert des ganzen Spektakels den dadurch erlittenen finanziellen Verlust mehr als ausgleichen.

Wenn ein österreichischer Politiker Entschuldigung sagt, dann etwa so:

Entschuldigung, aber bei der letzten Überweisung hat ein 0er gefehlt!

"...wenn Sie unbedingt meinen sich beleidigt fühlen zu müssen, dann kann ich mich meinetwegen auch entschuldigen..."

wer wras?

die...

..."Sonne des Südens", wenn ich mich nicht täusche

"...weil die zuständige Behörde eigentlich nur ausländische Bürger beobachten darf..." - Gibt's sowas bei uns auch?

Heeresnachrichtenamt.......

... ist der Auslandsgeheimdienst Österreichs.
Die dürfen in Österreich eigentlich nichts, dafür ist dann das Abwehramt bzw. das BVT zuständig.

ich müsste das "eigentlich" eigentlich dick und fett schreiben, denn sie tun es trotzdem ;)

ob sie es immer noch tun weiß ich nicht, aber früher haben die jedenfalls in österreich auch spioniert.

drauf wett ich!

die fpö

einmal, nur einmal möcht ich so eine entschuldigung eines österreichischen politikers hören.

Utopie der Utopie

Entschuldigung eines Kärntner Politikers

es müsste nicht mal so eine sein, es wäre schon eine einfache, nicht durch Rahmenbedingungen erzwungene, ehrliche Entschuldigungen eine Meldung wert.

oh, hab ich jetzt die Wörter "ehrliche" und "österreichische Politiker" in einen Zusammenhang gebracht? Wie illusorisch und dumm von mir..

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