Zwischen Sojastauden und Polizeieinsatz

Oder: Wie eine harmlose Pflanze ein ganzes Land pflanzen kann.

Wenigstens ist der Kakao, durch den der Reichhold in den nächsten Tagen gezogen wird, mit echter Bio-Sojamilch. ;-)

Weit hat er es gebracht, der ehemalige Tankwart, der vom Haider ausgesucht wurde, weil er so hübsch und lieb ist.

Damit enteignen Elektrizitätswerke, Wiener-Linien, Gemeinden, Städte privaten Besitz.
Die Ergebnisse eines Untersuchungsausschusses sind eindeutig ein Gemeinnutz und die abgehandelten Beträge eindeutig Höher als die Sojaernte des Herrn Reichhold.
Womit hat dieser Herr eigentlich seinen Hof gekauft und ausgebaut?

für Untersuchungsausschüsse. Schreibts (ausnahmsweise) einfach das Deutsche ab.

in einem anderem "Qualitätsblatt" heute zu lesen war, hat Reichhold mitnichten geerntet, sondern einen Tag mit Interviews am Traktor verbracht.

vor einen Untersuchunsausschuss ist eindeutig geregelt.
Der § 3 VO-UA (Verfahrensordnung für Untersuchunsausschüsse) normiert derlei Angelegenheiten.
Es geht hier weder um Zeugen, noch um Beschuldigte - es sind Auskunftspersonen und selbst in dieser Verfahrensordnung ist von "Einladung" die Rede.
Österreich ist ein Rechtsstaat und so soll es auch bleiben - auch wenn dieser Glaube manchmal schwerfällt!

Trotzdem ist eine "Einladung" die Aufforderung zu kommen. Hier wurde nicht zu einer beschwingten Party geladen sondern zu einer Befragung über mysteriöse Umstände.

Leider werden U-Ausschüsse nur bei Lapalien gebildet. Interessant wäre ein U-Ausschuss zu Frage des Eurofighterkaufs gewesen. Aber da habe der Staat "selbst" auferlegte Verschwiegenheitspflicht.
Den Dreck am Stecken hätte ich gerne aufgedeckt gewusst.

Solange diese U-Ausschüsse einer Mehrheit bedürfen, um überhaupt eingerichtet werden zu können und es dann wieder einer Mehrheit bedarf, Zeugen zu laden, Akten anzufordern usw., solange haben diese Gremien keinen Sinn und beschädigen nur die Demokratie und den Parlamentarismus.
Sollte eine Regierung mit anderen Mehrheitsverhältnissen einen U-Ausschuss einsetzen, setzt sie sich dem Vorwurf der Polit-Justiz aus.
Ein U-Ausschuss muss Minderheitenrecht werden, der vielleicht mit 25 od. 33 % eingesetzt werden kann.
Es darf/soll nie wieder vorkommen, dass Hauptbeschuldigte (Faymann) nicht geladen bzw. wichtige Themen (Telekom-Ostgeschäfte) einfach nicht abgehandelt werden.
Diese Farce jetzt kann man sich ersparen!

Suche dringend Links von diversen Aktionsgruppen
bezüglich: Verängerung des U-Ausschusses und
rascher Installierung des parlamentarischen Minderheitenrechts in Österreich!

...wenn faymann aussagt, wird er auch zurücktreten müssen, oder?

Gehts noch in dem Hottentottenland!?

Auf Seite 1 plärrt man über Faymanns bestellte Millionen für die Kronenzeitung, und auf Seite 2 wird nahezu täglich Stronach hochgeschrieben, damit der im Nationalratswahlkampf 2013 sein Füllhorn über das Blatt ausschüttet.

Also, unter einem Qualitätsblatt habe ich mir was anderes vorgestellt!

kann ich den Otto Pendl bei der nächten NR Wahl auch direkt wählen?

Geben Sie's zu - wer von den eventuell Vorzuführenden sind Sie?

...als Vorsitzender der Korruptions-U-Ausschusses und Verteidiger der Demokratie?

Mit Walter Rosenkranz wurde nicht irgendein FPÖ-ler zum Leiter des Untersuchungssauschuss gemacht, sondern einer jener Vertreter der FPÖ, die man getrost als rechtsextrem einstufen darf.

http://www.linkswende.org/6054/Walt... Demokratie

Die Moser war ihnen zu schlau und damit zu gefährlich!

und die BZÖ/FPK????

Fahr am Acker vom bauernbuam und machts a foto wie er am Tracktor sitzt.
Sollte so ein Foto nicht moeglcih sein aus mangelndem Motiv bitte den Leeren Acker fotographieren und in die Zeitung stellen.

Wo ist die Presse wenn sie einer braucht.

aber wenns den pendl nicht wegtuts kieg ich an anfall!
sowas schimpft sich sozialdemokrat, pfui!
herr häupl, als spö lichtfigur bitte ich sie, tuns was.

Pendl ist aus NÖ