Spekulationen um Reformen in Nordkorea

Das Parlament in Pjöngjang ging ohne Beschlüsse über mögliche Neuerungen in der Wirtschafts- und Agrarpolitik auseinander - Dennoch soll das Regime mit Reformen experimentieren

Pjöngjang - Die Spekulationen, ja Hoffnungen waren groß gewesen. Doch dann ging das Parlament in Pjöngjang nach einer seiner seltenen Sitzungen auseinander, ohne dass es über eine Wirtschafts- und Agrarreform befunden hätte. Die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA meldete bloß einen Beschluss zur Verlängerung der Schulpflicht von elf auf zwölf Jahre. Mehr war von der Sitzung, auf der bedeutende Weichenstellungen erwartet wurden, am Dienstag offiziell nicht zu berichten. Allerdings: Wichtige Entscheidungen wurden in der kommunistischen Diktatur noch nie im Parlament, sondern im kleinen Kreis der Parteiführer getroffen.

Diktator Kim Jong-un, der die Parlamentssitzung persönlich leitete, forderte seit seiner Machtübernahme nach dem Tod seines Vaters Kim Jong-il im Dezember wiederholt, es müsse eine Verbesserung des Lebensstandards seiner Landsleute erreicht werden. Berichten zufolge erwägt seine Regierung die Einführung von Leistungsanreizen für Arbeiter und Bauern zur Steigerung der Produktivität. Bisher gibt es aber nur Hinweise auf begrenzte Tests mit derartigen Maßnahmen.

Südkoreanische Medien meldeten etwa, dass der nordkoreanische Staat künftig von Kolchosen nur noch 70 Prozent der Getreideernte einfordern könnte, den Rest könnten die Bauern behalten oder verkaufen. Die in Seoul von nordkoreanischen Flüchtlingen publizierte Onlinezeitung DailyNK berichtete zudem, dass Arbeiter in kleinen und mittelgroßen Unternehmen keine Bezugsscheine mehr erhalten sollen, sondern gänzlich in Geld entlohnt werden.

Ab Oktober: 6.28-Politik

"Die Behörden sagten uns, dass die Maßnahmen zur Verbesserung des Wirtschaftsmanagements, auch als 6.28-Politik bekannt, am 1. Oktober in Kraft treten", zitierte DailyNK einen Informanten in Nordkorea. In den vergangenen Wochen seien die Menschen über die am 28. Juni eingeführten Maßnahmen unterrichtet worden.

Angesichts einer schweren Wirtschaftskrise hatte Nordkorea bereits 2002 mit Reformen experimentiert. Infolge eines Booms von Straßenmärkten hatte die Regierung drei Jahre später jedoch aus Sorge vor dem Verlust der Kontrolle die Reformen wieder rückgängig gemacht. Zudem nahm sie 2009 eine "Neubewertung" der Währung vor. Dies führte zu massiver Inflation und Entwertung der Sparguthaben.

In einem UN-Länderbericht vom Juni wurde festgestellt, dass rund zwei Drittel der 24,1 Millionen Nordkoreaner nicht genug zu essen hätten. Für viele hat sich seitdem die Lage durch verheerende Sommerfluten verschärft. Doch Reformen, meinen Analysten, würden in einem geschlossenen Staat wie Nordkorea auch die Gefahr der Instabilität in sich bergen.

Dennoch stünden die Chancen darauf laut dem Wiener Nordkorea-Experten Rüdiger Frank nicht schlecht: "Kim Jong-un braucht Legitimität. Angesichts seines Status wird es für ihn wichtiger sein als für seine Vorgänger, diese Legitimität aus tatsächlichen Erfolgen zu generieren, dazu gehört die Wirtschaft an erster Stelle." Der Experte denkt, dass Reformen in der Landwirtschaft mit Reformen in der Industrie einhergehen müssen. Denn die Mehrheit der Bevölkerung in Nordkorea sei eine Stadtbevölkerung, die in der Industrie arbeite. Aber: "Reformen sind Tiger, wenn man einmal draufgesprungen ist, muss man ihn reiten. Wenn man absteigt, dann frisst er einen auf." (red, DER STANDARD, 26.9.2012)