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Klagenfurt - Ein 50 Jahre alter Klagenfurter ist am Landesgericht Klagenfurt zu 1.000 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Er hatte auf der Homepage der "Kleinen Zeitung" dem FPK-Obmann Kurt Scheuch gepostet, dass auf diesen "der Strick" schon warten würde. Laut einem Bericht der "Kleinen Zeitung" am Dienstag wurde der Mann wegen übler Nachrede verurteilt, er will Berufung einlegen.
"Klag mich, du Halstücherl tragender (damit der Strick, der auf dich wartet, nicht so scheuert?) Kurtl." Dieses Posting war Scheuch zuviel, er klagte. Zuerst wurde er aufgefordert, eine Unterlassung zu unterschreiben und 840 Euro zu bezahlen. Er weigerte sich und wurde vor Gericht gestellt. Das Urteil ist insofern von Interesse, weil auch viele andere Besucher von Internet-Foren der Zeitungen Post von Scheuch erhalten hatten.
Richter Manfred Herrnhofer bewertete das Posting als über die Meinungsfreiheit hinausgehend, der Strick sei ein mittelalterliches Hinrichtungsmittel, das habe nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun. Der Klagenfurter argumentiert, der Strick sei nur eine "bildhafte Darstellung, ein Symbol für nahende Konsequenzen". Es sei keine Drohung gewesen, das habe er in dem Forum auch geschrieben. Vor dem Prozess am Landesgericht hat er eine Zivilklage verloren, Scheuchs Anwalt Michael Sommer hatte eine Unterlassung eingeklagt. (APA, 25.9.2012)
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Ich nehme mir die Freiheit, Prolo-Kurtl und seine FPKorruptionisten als arbeitsscheues G.e.s.i.n.d.e.l zu bezeichnen, denn sie verweigern regelmäßig Abstimmungen im Landtag. Weiters ist Kurt Scheuch ein primitiver, untergriffiger, dumm-dreister Parvenue, der nicht genug Grips hat, zu erkennen, dass seine Zeit abgelaufen ist.
Sein Ablaufdatum (nach eigenen Angaben): 3. März 2013! Tschüss, Prolo-Kurtl, in Zukunft ist wieder Stallausmisten gefragt, das liegt dir sicher mehr als die Politik! Für das politische Parkett fehlt dir der Anstand, die Intelligenz, die Moral, die Manieren, das Können!
http://manilastandardtoday.com/2012/09/1... er-noynoy/
http://raissarobles.com/2012/09/1... st-minute/
die sind doch letztlich aus einem holz geschnitzt, und vor allem muss man auch eingestehen, dass der herrschaftsstil mit all den kritik-tabus schon in früheren jahrhunderten etabliert und exportiert wurde. man durfte ja auch die kirche nicht kritisieren, und in GR gibts grade einen blasphemiefall wie im mittelalter!
man sollte natürlich niemals einen strick erwähnen oder gewalt androhen.
es reicht doch völlig sachlich anzumerken, dass scheuch das verlogene gesicht einer korrupten partei ist. dass er arrogant und dumm zugleich der inbegriff für die vertuschung der korruption der freiheitlichen in kärnten ist.
ein antidemokrat, der mit einem dümmlichen grinsen sich freut, wenn seine kollegen der korrupten verbrecherpartei die demokratie mit füssen treten und wieder mal neuwahlen verhindern.
er ist arrogant, unsympathisch, dumm und durchwegs einfach nur zum kot*en.
und mein name ist dem standard bekannt, für klagen bin ich über den webstandard erreichbar.
mfg...
Zwecks Übersicht der Link zum anderen Artikel:
http://derstandard.at/134828391... forumstart
Scheuch ist Politiker, im Lichte der Öffentlichkeit und für seine angriffige Ausdrucks- bzw. Handlungsweise bekannt. Als solcher muss er mehr aushalten. Kritik darf auch schockierend und verletzend sein.
Das hab alles nicht ich mir ausgedacht, sondern stammt vom EGMR in Urteilen betreffend Meinungsäußerungsfreiheit.
Daher also bitte unbedingt berufen!
... bei den handelnden Personen geht es mMn nicht um "eine andere Meinung", die nützen einfach nur ihre Macht aus! Den Tod wünsche ich ihnen natürlich auch nicht, es würde schon reichen dass in diesem Land jemand auch mal eine STRAFE kriegt, wenn er erwischt wird.
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