Kärntner Richter lehnten Prozess um Scheuchs "Kröte"-Sager ab

Begründung: Befangenheit - Verfahren in der Steiermark wahrscheinlich

Klagenfurt - Einen Prozess wegen Beamtenbeleidigung gegen FPK-Chef Kurt Scheuch in Kärnten wird es nicht geben. Laut Medienberichten haben sich sämtliche Kärntner Bezirksrichter für befangen erklärt. Scheuch wird vorgeworfen, einen Kollegen von ihnen, Richter Christian Liebhauser-Karl, als "Kröte" bezeichnet zu haben. Die Beleidigung soll nach der ersten erstinstanzlichen Verurteilung von Bruder Uwe Scheuch durch Liebhauser-Karl in der "Part of the game"-Affäre am Rande einer Veranstaltung ausgesprochen worden sein.

Nun muss sich das Oberlandesgericht Graz auf die Suche nach einem unbefangenen Richter für Kurt Scheuch machen. Wahrscheinlich ist daher, dass das Verfahren in der Steiermark stattfinden wird. Im Falle eines Schuldspruchs drohen dem FPK-Chef bis zu drei Monate Haft oder eine Geldstrafe. (APA, 23.9.2012)

  • Die Kärntner Richter erklären sich für befangen, jetzt muss das Oberlandesgericht Graz einen unbefangenen Richt suchen.
    foto: apa/eggenberger

    Die Kärntner Richter erklären sich für befangen, jetzt muss das Oberlandesgericht Graz einen unbefangenen Richt suchen.

Share if you care.

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen ( siehe ausführliche Forenregeln ), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behät sich die STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H. vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.