Microsoft gewinnt weiteres Patenturteil gegen Motorola

20. September 2012, 17:11

Landgericht München sieht MS-Patent verletzt

Microsoft hat in seinem Patentstreit mit Motorola einen dritten Erfolg in Deutschland erzielt. Das Landgericht München stellte am Donnerstag die Verletzung eines weiteren Microsoft-Patents durch den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Hersteller fest. Bei dem Schutzrecht mit der europäischen Patentnummer EP 1040406 geht es um das Zusammenspiel zwischen Handytastatur und Anwendungen auf dem Gerät. 

Weitere Verkaufsverbote

Microsoft kündigte nach dem Urteil an, auch weiter Verkaufsverbote gegen Motorola-Geräte durchzusetzen, um den Handy-Pionier zur Aufnahme einer Patentlizenz zu bewegen. 

Erster Erfolg für Microsoft im Juli

Bereits im Mai hatte das Münchner Landgericht die Verletzung eines Microsoft-Patents zum SMS-Datentransfer durch Motorola festgestellt und im Juli folgte ein Erfolg vor dem Landgericht Mannheim als es um die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate ging. 

Weitere Rechtsstreits

Ähnlich wie Apple und Samsung streiten auch Microsoft und Motorola in mehreren Ländern miteinander. So sah die US-Handelsbehörde ITC im Mai ein Microsoft-Patent für die ActiveSync-Technologie verletzt, mit der Mails oder Kalender auf mobilen Geräten synchronisiert werden können. Auch Motorola führt starke Patente ins Feld: So verlagerte Microsoft in diesem Jahr wegen einer Motorola-Patentklage sein europäisches Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. In dem Fall geht es um die weit verbreitete Videosoftware H.264. In einem parallel laufenden Streit mit Apple gelang es Motorola auch schon, für kurze Zeit den Online-Verkauf einiger Modelle von iPhone und iPad in Deutschland zu stoppen. (APA, 20.9.2012)

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2 Postings

"Zusammenspiel zwischen Handytastatur und Anwendungen", "SMS-datentransfer" ... was kommt als nächstes, irgendwer "patentiert" sich den vorgang daß ein gerät das OS bootet wenn man den einschaltknopf drückt ?

sch*** patent(un)wesen

man erinnere sich nur daran, dass in den 80ern der durchgehene lautstärkebalken bei den fernsehern patentiert war... diesen unsinn gabs also durchaus auch schon früher. aber so wie das momentan gehandhabt und wird ist das schon alles sehr peinlich und vor allem ärgerlich für die kunden.

dass den samsung kunden aus der distanz die globale suche deaktiviert wird weil apple da ein "patent" hat (obwohl zB google schon vor einer dekade die globale desktop suche - inkl. suche in kontakten, emails, ... - angeboten hat; somit also ganz eindeutig prior art da war ), ist einfach nicht gut für den markt.

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