US-Richterin hält Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 aufrecht

18. September 2012, 17:35

Tablet verletzte laut Jury keine Schutzrechte von Apple

Obwohl die US-Geschworenen in Kalifornien keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt haben, bleibt der Verkauf des Geräts in den USA vorerst untersagt.

Nächste Instanz am Zug

Die zuständige Richterin Lucy Koh ließ ein vorläufiges Verkaufsverbot von Juni entgegen einem Antrag von Samsung in Kraft, wie aus Gerichtsunterlagen von Montag hervorgeht. Sie argumentierte, dass mit dem Berufungsantrag der Südkoreaner nun zunächst die nächste Gerichtsinstanz am Zug sei. Außerdem sei die Entscheidung der Geschworenen noch nicht endgültig bestätigt.

Die Geschworenen hatten im August Samsung eine schwere Niederlage zugefügt. Sie befanden, dass diverse Samsung-Geräte Patente von Apple verletzen und sprachen dem iPhone-Hersteller mindestens 1,05 Mrd. Dollar (804 Mio. Euro) Schadenersatz zu. Der "Freispruch" für das Galaxy Tab war nahezu der einzige Erfolg für Samsung. Die Südkoreaner wollen die Entscheidung der Geschworenen kippen noch bevor Richterin Koh sie bestätigt, Apple beantragte inzwischen Verkaufsverbote für weitere Samsung-Geräte. Das Verfahren dürfte sich noch über Monate hinziehen. (APA, derStandard.at, 18.09.2012)

Share if you care
15 Postings

I Pad ist mies; kein USB Anschluss, kein Android.

Hier geht's schließlich um amerikanische Interessen.

Und da verstehen die Amerikaner bekanntlich keinen Spass. - Diese humorlosen Kerle.

Verbietet Apple.....

ein Unternehmen das ständig selbst abkupfert wie Apple hat keine Berechtigung auf dem freien Markt....

Und nach dem Gerichtstermin zückte die Richterin ihr neues iPad und hakte den Termin ab X-D

Bei solchen Verfahren müsste eines sicher gestellt sein:

Der Richter dürfte wissentlich weder über Apple noch Samsung Produkte verfügen. Damit wäre er über jeden Vorbehalt gegenüber einem Konkurrenten erhaben.

Oh, in den USA entscheidet ein Gericht zugunsten von Apple.

Ja gibt's denn das?!

Und Lucy Koh war die Richterin.
Kann doch nicht sein...

Habe ich das jetzt richtig verstanden? Samsung will die Entscheidung der Geschworenen, nach der das Galaxy Tab 10.1 die Apple-Geschmacksmuster nicht verletzt, kippen, bevor sie von Richterin Koh bestätigt wird?

scnr

Samsung will die Entscheidung der Jury von August (als dass Samsung Apple Patente verletzt) kippen, glaube ich. Nicht den jetzigen "Freispruch".

Georg G. Pichler
15
18.9.2012, 18:24

Samsung will vor allem den Schadensersatz kippen und ficht das gesamte Urteil an, da ist die Entscheidung bzgl. des Galaxy Tab 10.1 ein Teil davon (kein wichtiger, das Ding stammt eh schon aus 2011 und wurde vom 10.1N ersetzt).

Ich finde es seltsam, dass das Verkaufsverbot trotz des Urteils der Jury aufrecht bleibt. Die Begründung dafür ist halt eine juristische Spitzfindigkeit, deren Korrektheit ich nicht beurteilen kann.

Ja, lol!

"das Ding stammt eh schon aus 2011 und wurde vom 10.1N ersetzt" Sag das mal Apple, das Galaxy S (der Stein des Anstosses) ist noch viel älter :-)

Die begründung findet man in der person lucy koh

Die Sonja Arleth der USA.

Ich glaube, dass Samsung die gesamte Entscheidung der Geschworenen koppen will, speziell die Strafzahlung von 1,05 Mrd USD. Und in der Entscheidung ist halt auch das Galaxy Tab enthalten, auch wenn die Entscheidung pro Samsung war.

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.