Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
In Österreich und Deutschland wird die Ursache für die Probleme in den Krisenländern weithin der südländischen Mentalität zugeschrieben: hier der fleißige Mitteleuropäer, dort der faule Südländer. Entscheidende Faktoren werden bei uns schlichtweg ausgeblendet. Am Beispiel Spanien möchte ich die Ausgangslage sowie die Auswirkungen der geforderten Sparpolitik näher betrachten.
Als Rezept für die Krisenländer wird ständig heruntergeleiert: Löhne senken und zugleich Arbeitszeit verlängern, Arbeitsmarkt flexibilisieren, Pensionen kürzen, Beamte entlassen, Sozialausgaben reduzieren, Mehrwert- und Lohnsteuer erhöhen, Pensionsalter hinaufsetzen.
Die Hauptvertreterin dieser orthodoxen Sparpolitik ist die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, mit ihr im Bunde sind die Europäische Kommission, die EZB und der IWF.
Allerdings führen diese Maßnahmen aus dem Austeritäts-Gebetsbuch dazu, dass die Kaufkraft der Bevölkerung sinkt, die Wirtschaft noch mehr erlahmt und dem Staat letztlich weniger Einnahmen zur Verfügung stehen als vorher. Was wiederum noch mehr Einsparungen bedingt und die Abwärtsspirale weiter beschleunigt.
Spanien ist eines der aktuellen Krisenländer, obwohl es ab dem Jahr 2000 eine stetig sinkende Neuverschuldung von unter ein Prozent hatte und 2005-2007 sogar Budgetüberschüsse erzielte. Die Staatsverschuldung lag Ende 2007 bei 36,1 Prozent. Die Krise wurde durch das Platzen einer über gut ein Jahrzehnt aufgebauten Immobilienblase mit stark überhöhten Immobilienpreisen ausgelöst, was jedoch durch die internationale Finanzkrise einerseits abrupt erfolgte und zudem durch diese noch verschärft wurde. Der Stillstand im Bausektor mit seinen massiven Entlassungen wirkte sich auf die Gesamtwirtschaft aus.
Trotz einer Reihe harter Maßnahmen ist die Arbeitslosenrate weiter gestiegen, anstatt zu sinken. Mit diesen von außen auferlegten Sparpaketen kann sich die spanische Wirtschaft nicht erholen. Die einseitigen Einsparungen und der Sozialabbau, der betrieben wird, führen direkt in eine Massenverarmung. Ist schon in Vergessenheit geraten, dass in den Dreißigerjahren eine Massenverarmung in den spanischen Bürgerkrieg mündete und Massenarbeitslosigkeit in Deutschland Nährboden für den Zweiten Weltkrieg war?
Die Arbeitslosenrate in Spanien beträgt heute 24,6 Prozent, die Jugendarbeitslosenrate sogar 51 Prozent; in absoluten Zahlen bedeutet das: 4,7 Millionen Menschen ohne Arbeit, davon 2,5 Millionen ohne jegliche Unterstützung. Und es gibt keine positive Perspektive. Die spanische Wirtschaft befindet sich im freien Fall, Spanien steht heute vor dem Abgrund. Die Situation ist ernst.
Defizite können entweder ausgabenseitig oder einnahmenseitig eingedämmt werden. Warum also immer wieder die gleiche Litanei der einseitigen Sparpakete, die die unteren und mittleren Einkommen stark belasten?
Warum empfiehlt Frau Merkel den Krisenländern nicht die Anhebung der Steuern auf hohe Einkommen und hohe Vermögen, die in steuerbegünstigten Stiftungen geparkt sind? Wieso nicht den deutschen Solidaritätszuschlag zur Nachahmung? Die Vorschläge des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Haushaltssanierung Deutschlands reichen von verstärkter Heranziehung höherer Einkommen bis hin zu Zwangsanleihen. Für Deutschland vielleicht kein Gebot der Stunde, für Spanien sehr wohl!
Schon 2009, als die Krise noch nicht so tiefgreifend war, erreichten in Spanien 37,9 Prozent der Einkommen maximal 857 Euro und weitere 19,9 Prozent maximal 1.285 Euro brutto monatlich (14x). Bei diesen ohnehin niedrigen Gehältern führen Lohnkürzungen sowie die Einführung von Selbstbehalten im Gesundheitswesen und Gebührenerhöhungen in besonderem Maße zu Belastungen.
Gerade die Immobilienpromotoren und Investoren haben vom Immobilienboom kräftig profitiert und aufgrund der überhöhten Preise satte Gewinne eingefahren. Die Löhne in Spanien liegen unter dem EU-15-Schnitt, während die Immobilienpreise darüber liegen.
Zu den Profiteuren gehörten auch die ausländischen und allen voran die deutschen Banken. Da bei spanischen Banken einerseits wegen der geringeren Sparneigung der Spanier, andererseits wegen der niedrigen Einkommen nicht ausreichend Kapital vorhanden war, wurde von ausländischen Banken gerne Geld an spanische Banken verliehen, die es dann an die Bankkunden als Hypothekarkredite weiterreichten. Das boomende Spanien war eine gute und sichere Anlagemöglichkeit für ausländisches Kapital.
Auch die deutsche Wirtschaft hat vom Wirtschaftsboom in Spanien profitiert. Durch die wundersame Geldvermehrung aufgrund der laufend steigenden Wohnungspreise war viel Geld im Umlauf, was den Kauf deutscher Autos und Waren anregte.
Es ist daher nicht nur gerecht, sondern geradezu logisch, dass diejenigen, bei denen das Geld aus der Immobilienblase gelandet ist, ihren Beitrag zur Sanierung der Volkswirtschaft beitragen.
Es ist schon richtig, dass die spanischen Banken die Hauptverantwortung für das Aufschaukeln der Blase tragen, aber die deutschen haben auch profitiert. Es muss ein Schuldenschnitt für die spanischen Banken herbeigeführt werden, bei dem auch die deutschen Banken ihren Tribut zahlen. Nur mit einem (raschen) Schuldenschnitt kann die Lage in Spanien beruhigt werden.
Das spanische Finanzsystem muss reorganisiert und auf ein nachhaltiges Fundament gestellt werden, keine Frage. Grundsatz: Spareinlagen der Sparer und Kleinanleger absichern, nicht die Banken! Beim Bankenwesen wären Austeritätsforderungen durchaus angebracht, denn die Einkommen spanischer Bankmanager gehören zu den höchsten weltweit: Limit für Managergehälter, Verbot von Bonuszahlungen.
Nicht bloß aus einem moralischen Solidaritätsgedanken heraus sollte die deutsche Kanzlerin nicht den spanischen Bürgern allein die gesamte Last aufbürden. Denn am Ende wird auch die deutsche Wirtschaft den Totalausfall Spaniens zu spüren bekommen.
Aber die deutsche Regierung will das anscheinend nicht wahrhaben. Derzeit ist es der Export nach China und in die USA, der der deutschen Wirtschaft Rekordzahlen beschert. Wenn der aber einmal nachlässt, wird sich auch Deutschland des Verlustes der südeuropäischen Konsumenten bewusst werden - zu spät!
Was will Frau Merkel eigentlich? Will sie der Kritik einiger Ökonomen, dass die Löhne in Deutschland zu niedrig seien, dadurch entgegentreten, dass die Löhne in Südeuropa weiter gesenkt werden anstatt die deutschen zu erhöhen? Will sie eine Sonderwirtschaftszone Südeuropa mit chinesischem Lohnniveau? Ist das die Zukunft des von Deutschland modellierten gemeinsamen Hauses Europa im 21. Jahrhundert?
Joschka Fischer hat schon mehrmals davor gewarnt, dass ein euroskeptischeres Deutschland den europäischen Integrationsprozess ernsthaft gefährden könne, und er wurde heftig gescholten für seine Äußerung, dass "Deutschland, diesmal friedlich und mit den besten Absichten, die europäische Ordnung ein drittes Mal zugrunde richten" könnte.
Ob mit besten Absichten - das ist hinterfragenswert: bestenfalls aus falsch verstandenem Stolz als Exportweltmeister, aus Eigensinn und aus fehlendem Weitblick. Ob mit Absicht oder nicht: zugrunde gerichtet ist zugrunde gerichtet. Am Ende steht, vielmehr fällt, das Europa der gescheiterten Staaten. (Leserkommentar, Walter Kühner, derStandard.at, 26.9.2012)
Walter Kühner lebt in Wien und verbringt regelmäßig mehrere Monate in Spanien.
Wirkliche Spitzenverdiener wird es in Spanien wohl nicht viele geben. Die Hochqualifizierten werden besser bezahlte Stellen im Ausland annehmen. Das Ziel kann meiner Meinung nach nicht sein, die wenigen, die im Land bleiben, noch höher zu besteuern und damit noch mehr zu verjagen sondern im Gegenteil die Anreize zu erhöhen, dass sie im Land bleiben. D. h. das Lohnniveau muss in Spanien selbst steigen, indem dort konkurrenzfähige Produkte hergestellt werden (nicht indem der Staat mehr geborgtes Geld ausschüttet).
Deutschland, das am meisten vom Binnenhandel profitiert, zahlt bereits den größten Teil des EU-Budgets.
Die span. Bankenchefs gehören zu den Bestverdienern in der Branche weltweit. Selbst bei Problembanken wurden und werden den Managern Abfertigungen in zweistelliger Millionenhöhe nachgeworfen.
Die Banker werden das Land nicht so schnell verlassen, ihr Kapital ist ohnehin großteils schon im sicheren Ausland oder in internationalen Fonds angelegt. Es gibt zwar den freien Kapitalverkehr in der EU; aber wie ist um den geordneten Steuergeld-Verkehr zwischen den EU-Staaten bestellt?
Das Land befindet sich in einer Ausnahmesituation, da muss auch Unkonventionelles angedacht werden (z.B. Zwangsanleihen laut DIW). Zapatero war zu feig, und Rajoy will keine Einbußen für eine kleine Klientel. Leiden muss das einfache Volk.
Oktober 2012. In der zweiten Oktoberwoche hielten sich sechs Mitglieder des Ausschusses für Arbeit und Soziales des deutschen Bundestages in Spanien auf, um sich über die politische und soziale Lage zu informieren. Sie führten Gespräche mit spanischen Abgeordneten, Gewerkschaftern, Arbeitgebervertretern und auch Vertretern der Bewegung 15-M sowie der Plattform der Hypothekarkredit-Betroffenen auf dem Programm.
Dabei wurde von den Mitgliedern der Bewegung 15-M ein Dossier übergeben, in dem es unter anderem heißt: "Fordern Sie nicht noch mehr Kürzungen, die die kleinen Leute betreffen. Wenn schon gekürzt werden muss, dann kürzen Sie bei den für die Krise verantwortlichen Spekulanten."
In einer kurzen Pressekonferenz herrschte unter den deutschen Bundestagsabgeordneten weitgehende Übereinstimmung. Erwin Lotter von der FDP meinte: "Zusätzlich zu Maßnahmen für die Sanierung der Finanzen muss es eine Wachstumspolitik geben". Beate Müller-Gemmeke (Die Grünen) drückte es so aus: "Sparmaßnahmen alleine genügen nicht, es muss auch investiert werden." Und zu guter Letzt überraschte der CDU-Abgeordnete Carsten Linnemann die Spanier mit der Aussage, dass die Banken die Verantwortung und das Risiko für ihr Handeln übernehmen müssten.
Bleibt zu hoffen, dass die Botschaft aus Spanien in Deutschland wirklich angekommen ist.
einen spanischen solidarzuschlag, anklagen und schadenersatz von korrupten immobilienentwicklern und finanzierern: all das kann die spanische regierung umsetzen und braucht diesbezüglich nicht bei frau merkel nachfragen. das gegenteil hier im artikel zu suggerieren ist linke demagogie.
auch die sparparkete hat spanien ganz allein selbst beschlossen (bisher). das einzige was ich für wirklich kritikwürdig halte ist der glaube eine wirtschaft könnte durch steuererhöhungen saniert werden. all diese mehrwertsteuererhöhungen etc. etc. sind gift. reines sparen, bei beamten vor allem und im gesundheitswesen, hilft gegen das defizit.
Die Zurufe, wie gespart werden soll, kommen von außen (Merkel, EZB, …) und sind de facto Vorgaben. Ist ihnen entgangen, dass ganz Europa sich nach Frau Merkel richten muss?
MWSt-Erhöhung habe ich keineswegs gefordert; die wurde von der Regierung Rajoy auf "Anregung" von außen bereits erhöht.
Mein Ansatz: Es soll dort besteuert werden, wo das große Geld aus dem Bauboom gelandet ist. Das ist gerecht und logisch. Das Defizit ist erst dadurch entstanden, dass der Staat die Haftung für die Banken übernommen hat.
Mit der derzeit praktizierten Sparpolitik (Gesundheit, Bildung etc.) wird das Land kaputtgespart. Die 30er-Jahre sind das Ergebnis der Sparpolitik der 20er-Jahre!! Lernen Sie Geschichte! Oder wollen Sie eine Neuauflage der 30er-Jahre?
Ihre Meinung ist ein Beweis mehr, dass Demokratie nicht funktioniert, dass demokratische Systeme nicht in der Lage sind, wirklich große Probleme zu lösen.
Seien Sie stolz ;-). So wie Sie denken / schreiben / reden viele - wahrscheinlich die Mehrheit.
Wer hindert denn Spanien daran, seine Steuerbasis entsprechend umzustellen? Die EU gewiss nicht. Und wenn Spanien jetzt ESM Geld bekommt, muss es sich ja bloß verpflichten, die Einnahmen irgendwie mit den Ausgaben in Einklang zu bringen. Es ist ein dummes Herumgerede sich auf Fr. Merkel auszureden. Mag schon sein, dass Merkels Rezepte falsch sind, aber dann soll Spanien halt auf andere Art und Weise seinen Haushalt sanieren, bzw. seinen haushalt gar nicht erst kaputt machen, indem es eben den Banken dort kein Geld in den Rachen stopft. Ähnliches gilt mutati mutandi auch für GR: Mögen die Troika Vorschläge schlecht sein, dann soll GR halt halt auf sozial erträglichere Art seinen Haushalt sanieren, z.B. keine Waffen mehr kaufen.
Aber wenn die Griechen beim Ruestungsmaterial sparen wuerden, koennte das ja Exporte gefaehrden! Das geht wohl wirklich nicht!
http://www.heise.de/tp/artike... 647/1.html
Da ist doch tatsächlich der überwältigende Teil der Europäer der Meinung, dass ein europäischer Arbeitnehmer bei gleicher Leistung mehr Geld inkl. besseren Lebensstandard verdienen wie Inder, Brasilianer oder Chinese.
Das ging solange gut, solange die dritte Welt schamlos ausgebeutet werden konnt. Vor allem Energie und Rohstoffe wurden in der ganzen Welt entweder mittels korrupter Diktatoren die mit ausreichend Waffen versorgt wurden, oder gleich direkt mit Gewalt organisiert. Nun gibt es Konkurrenz, auch Indien, China etc wollen diese Rohstoffe.
Wenn eine Land wie Spanien dieser Welt nicht genug Waren und Leistungen verkaufen kann, dann kann es sich mittelfristig auch den Import der immer teureren Energie und Rohstoffe nicht mehr leisten.
damit er das kann, muss er sich vom FInanzmarkt entkoppeln und die Zinsen der Staatsverschuldung den Bürgern zukommen lassen.
Wie das geht ist bereits bekannt: www.ökonetik.info/umschuldung
Damit bekommt die Realwirtschaft wieder mehr Luft, weil die Zinsen (/Steuern) wieder den Steuerzahlern zugute kommen.
Im derzeitigen Staatenfinanzierungsmodel bekommen die Staaten kein günstiges Geld von den Märkten und bluten sich an den Zinsen aus.
Ich habe den Eindruck das man damit die Nationalstaaten in die Knie zwingen will um die Vereinten Staaten von Europa als Notfallpolitik gründen zu können.
> die spanischen Banken schon 2002 Immo-Kredite von 120% der Kaufsumme angeboten haben und die Spanier damit Zweit - und Dritthäuser kauften,
> heute noch viele 'Se vende'-Schilder mit 100%-Angebot von Banken zu sehen sind,
> alle meinten, der Boom würde immer so weitergehen,
> viele Spanier ihre Ausbildung abbrachen, um am Bau Geld zu verdienen - und jetzt keinen Job finden,
> die spanischen Honorablen, vom Bürgermeister aufwärts, ein Korruptions-Abiente schufen, dem gegenüber die Ö. Waserln sind,
> die Spanier Zapatero abwählten, statt ihm eine Absolute zu geben, mit der er die Reichen hätte zur Kasse bitten können, nach dem Schafe-Motto 'Der Hirte taugt nichts, wir wählen den Wolf!'
Ist einfacher, mit dem Finger auf ande zu zeigen!
außer das mit dem zapatero. der war am steuer als das land in den ruin fuhr. und die "reichen" alle aus spanien zu vertreiben ist keine gute idee. furchtbar wie blödsinnig linke derzeit über wirtschaft denken. das ist auf dem niveau eines faymann. überall in der realen welt sind es leute mit geld, reiche, die in firmen investieren, die dann arbeitsplätze schaffen. in eurer verkehrten staatswelt, schnappt sich der staat das geld und investiert es: aber wohin? in alte firmen, die nichts taugen, in tunnel, die keiner braucht, in beamtenlohnerhöhungen, die nie die wirtschaft in schwung bringen. all dieser linke mist ist getestet und funktioniert nicht.
Die Merkel ist schuld, dass die gesamte EU in eine Abwärtsspirale gestoßen wurde, weil einfach konzeptlos dahingewurtschtelt worden ist und sie keine Ahnung von Finanzwirtschaft hat. Nächstes Jahr soll Griechenland wieder Schulden von 180% des BIP haben. Was hat das jetzt gebracht? Aus aussichtslos wurde noch aussichtsloser und das mit (pseudo) Hair Cut. Der schwäbische Hausfrauen Intellekt reicht bei komplexeren Systemen einfach nicht.
und steht nicht erst "vor" dem Abgrund.
Wenn keine Tumulte, Unruhen, Aufstände, bürgerkriegsähnliche Zustände kommen würden, würde es sich tatsächlich um ein Wunder handeln.
Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen!
Und des kann - wird - zum Flächenbrand kommen.
Weil "Geld" ist genug da. Daran mangelt es ja nicht. Die Betroffenen haben das bis jetzt noch nicht realisiert - aber das wird noch kommen!
Da geistern anscheinend auch im "Standard" falsche Zahlen herum.
Folgende Zahlen sind - bezogen auf Spanien - richtig:
"Auch bei der Jugendarbeitslosigkeit zählen die Südeuropäer zu den Schlusslichtern. 55 Prozent der unter 24-jährigen Griechen seien derzeit ohne Job, bei den Spaniern sind es rund 53 Prozent."
aus: http://derstandard.at/134516665... nd-Spanien
Die Zahlen in folgendem Artikel sind völlig falsch und haltlos, wo von 17 Prozent Jugendarbeitslosigkeit in Spanien gefaselt wird (aber anscheinend gibt es Leute, die das nur allzu gerne glauben wollen):
http://derstandard.at/135025924... Milliarden
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.
