Kräftiger Schub durch EU-Projekte

30. Juni 2003, 19:18
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Guten Nachrichten für die heimische Infrastruktur: Die EU hat mehr Projekte als erwartet in die Liste der Transeuropäischen Netze aufgenommen

Gute Nachrichten aus Brüssel für die heimische Infrastruktur: Die EU hat mehr Projekte als erwartet in die Liste der Transeuropäischen Netze (TEN) aufgenommen, die von ihr mitfinanziert werden. Das wichtigste Vorhaben ist der Brenner-Basistunnel.

Österreich kann zufrieden sein. Die EU will mehr Projekte als erwartet in ihre Liste der Transeuropäischen Netze (TEN) aufnehmen. Laut dem am Montag in Brüssel veröffentlichten Bericht der so genannten Van-Miert-Gruppe will die EU die Errichtung

  • des Brenner-Eisenbahntunnels,
  • das Projekt Donauachse mit dem Westbahnausbau östlich von Wels (Linienführung Paris-Straßburg-Stuttgart- Wien-Preßburg),
  • des Bahnausbaus zwischen Wien und Budapest mit einer Abzweigung nach Preßburg,
  • den Bau der Nordautobahn A5 nach Brünn/Znaim, sowie
  • den Ausbau der Wasserstraße Donau unterstützen. Die Projekte sollen noch vor 2010 in Angriff genommen werden.

Zuletzt war nur von einer Förderung des Donauausbaus, der Brenner-Eisenbahn, der Westbahn zwischen Wien und Wels und der A5 die Rede gewesen.

Nicht dabei sind der Ausbau der Südbahnstrecke und damit der Semmering-Basistunnel und die Koralmbahn. Verkehrsminister Hubert Gorbach hat erklärt, dass er diese Projekte unabhängig von der Mitfinanzierung der EU verwirklichen will. Österreich müsse nun darauf drängen, dass für den Ausbau der Südbahnstrecke wenigstens kostengünstige Kredite durch die Europäische Investitionsbank zur Verfügung gestellt werden, forderte der EU-Abgeordnete Hannes Swoboda. Darüber hinaus sollte die Bundesregierung den italienischen Vorschlag für ein breit angelegtes Infrastrukturprogramm aufgreifen.

Ausgewählt wurden die TEN-Projekte von einer Expertengruppe unter Leitung des früheren Vizepräsidenten Karel Van Miert. Aus mehr als 100 eingereichten Projekten aus 27 europäischen Ländern wurden 18 grenzüberschreitende Verkehrsvorhaben fixiert, die von der EU zwischen 2007 und 2020 vorrangig mitfinanziert werden sollen. Bei TEN-Projekten übernimmt die EU bis zu 50 Prozent der Entwicklungs- und zehn Prozent der Errichtungskosten.

235 Milliarden Euro Volumen

Das Volumen der prioritären Projekte beträgt insgesamt 235 Mrd. Euro. Die Liste umfasst neben den für Österreich relevanten Vorhaben u. a. den Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Verona-Neapel/Mailand- Bologna sowie Lyon/Genua-Basel-Duisburg-Rotterdam/Antwerpen; die Linien Lyon-Triest/Koper-Laibach- Budapest sowie Danzig-Warschau-Brünn und multimodale Verbindungen zwischen Irland/Großbritannien/Kontinentaleuropa sowie zwischen Portugal/Spanien und den anderen EU-Ländern. Der Beschluss soll beim informellen Verkehrsministerrat am 4. und 5. Juli in Neapel fallen.

Werden die Kohäsionsfonds in der EU umverteilt, sollen auch Bahn und Straße zwischen Linz und Prag, die Straße zwischen Wien und Preßburg und die Bahn zwischen Graz und Marburg EU-Unterstützung erhalten. Diese Projekte werden von der EU allerdings als langfristig eingestuft. (DER STANDARD Printausgabe, 1.7.2003)

Katharina Krawagna-Pfeifer aus Brüssel
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    Das wichtigste TEN-Vorhaben in Österreich ist der Brenner-Basistunnel

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