Etappensiege im Kampf gegen das Spekulantentum

Kommentar der anderen | Fritz Breuss
12. September 2012, 17:40
  • Fritz Breuss
    foto: regine hendrich

    Fritz Breuss

Mit der Freigabe des ESM und dem neuen EZB-Kurs hat das Euro-Krisenmanagement eine neue Qualität erreicht

Langsam fügt sich eins zum anderen. Zwar schlittert die Eurozone heuer in eine Rezession, die Rettungsaktionen sind aber schon so weit fortgeschritten, dass sie bereits "too big to be stopped" sind. Noch vor kurzem kursierten Gerüchte über einen "Grexit" und einen völligen Zusammenbruch der Eurozone. Die damit verbundenen unkalkulierbaren Risiken und Kosten machten den führenden Politikern (Merkel und Hollande) aber rasch klar, dass die Eurozone gerettet werden muss, koste es, was es wolle. Eine Reparatur kostet jedenfalls weniger als ein Zusammenbruch. Daher wird wohl auch Griechenland weiter (Troika-Bericht hin oder her) aus dem zweiten Rettungspaket alimentiert werden.

Die Reparatur der misslungenen asymmetrischen Politikarchitektur der Eurozone macht denn auch Fortschritte. Das neue wirtschaftspolitische Design (Economic Governance) besteht aus drei Säulen:

(1) Überwachung: Verschärfte Kontrollen durch den seit Ende 2011 in Kraft gesetzten "Sixpack". Mit ihm schaffte die EU einen strengeren Rechtsrahmen zur Überwachung von Ungleichgewichten (Budgets und Wettbewerbsfähigkeit). Mit dem "Fiskalpakt" sollen diese Bestimmungen nochmals getoppt werden. Er ist die Einstiegsdroge für eine künftige " Fiskalunion". Dazu kommt noch die von der Kommission vorgeschlagene " Bankenunion" mit drei Aufgaben (Überwachung durch die EZB, Möglichkeit der Bankenabwicklung, Einlagensicherung). Drei Institutionen zur Finanzmarktaufsicht (Banken - London, Versicherungen - Frankfurt, Wertpapiere - Paris) arbeiten schon seit 2011.

(2) Rettungsinstrumente: Der fehlende permanente Rettungsschirm ESM (er löst den provisorischen EFSF ab) kann nun auch eingesetzt werden, nachdem er soeben vom Karlsruher Bundesverfassungsgericht mit dem schon bekannten "ja, aber" (Begrenzung der Haftungssumme für Deutschland auf 190 Mrd. Euro) genehmigt wurde. Ein Nein hätte unabsehbare Folgen gehabt - politisch, ökonomisch und demokratietheoretisch.

(3) Aktivere Geldpolitik der EZB: Die Europäische Zentralbank (EZB) hat einen neuen Weg eingeschlagen, um den Spekulanten gegen den Euro und gegen Mitglieder der Eurozone das Handwerk zu legen. Mit der Ankündigung, via Outward Monetary Transactions (OMTs), die an die Reformauflagen des EFSF/ESM geküpft sind, unbeschränkt Staatsanleihen mit einer Laufzeit bis zu drei Jahren von Ländern zu kaufen, deren Zinsen als untragbar gelten, hat Draghi (der "heimliche Regierungschef von Euroland", Die Zeit) erstmals seinen früheren Arbeitgebern Goldman Sachs gezeigt, was er gelernt hat. Die EZB greift nun in das riskante Endspiel um den Euro ein.

Die erste Reaktion der Märkte auf die neue EZB-Politik war positiv: Die Renditen auf spanische und italienische Anleihen sanken, und auch der Euro wurde gegenüber dem US-Dollar wieder stärker. Dennoch bleiben viele Fragen noch offen: Welche Bedingungen wird die EZB stellen: Verknüpfung mit dem EFSF/ESM und seinen strengen Anpassungsprogrammen oder die weniger strikte Variante einer "vorsorglichen Kreditlinie" (Precautionary Creditline)? Was passiert, wenn die Länder die versprochenen Bedingungen nicht erfüllen? Gelingt es der EZB, die Anleihenkäufe genügend zu sterilisieren, um eine Inflation zu vermeiden?

Auch die rechtliche Legitimierung der EZB-Maßnahmen steht infrage. Deutsche Politiker überlegen daher nunmehr, Klagen beim Europäischen Gerichtshof gegen die EZB wegen der Verletzung des Verbots der Staatsfinanzierung (Art. 123 AEUV) einzubringen. Ist die Unabhängigkeit der EZB in Gefahr, wenn sie einen kooperativen Verbund mit dem Rettungsschirm EFSF/ESM eingeht?

Tatsächlich beschreitet die EZB insofern Neuland, als sie mit dem neuen Anleiheprogramm mehr auf Kooperation mit der Fiskalpolitik setzt als bisher. Alle Studien rund um die Einführung des Euro haben aufgezeigt, dass eine volle Kooperation (Geld- und Fiskalpolitik) höhere Wohlfahrtsgewinne bringt als ein getrenntes Vorgehen.

Die EZB nähert sich auf jeden Fall in der nicht standardisierten (über die reine Zinspolitik hinausgehenden) Geldpolitik jener der amerikanischen Notenbank (Fed) an. Im Unterschied zu den USA ist die Eurozone aber kein Staat. Daher interveniert die EZB asymmetrisch nur in einigen Krisenländern, während die USA Bundesanleihen aufkauft.

Fazit: Der neue Weg der Europäischen Zentralbank ist am Rande der Legalität, aber in Zeiten der Krise notwendig. Er kann den Spekulanten das Wasser abgraben und zu einer Konvergenz der Renditen für Staatsanleihen führen, ähnlich der Situation vor der Eurokrise.

Die Draghi-Aktion hilft allerdings nur bei der Milderung einer der Ursachen der Eurokrise, der teilweise untragbar hohen Zinskosten der Staatsschuld. Das Problem des Auseinanderdriftens der Wettbewerbsfähigkeit müssen die Eurostaaten schon selbst lösen. (Fritz Breuss, DER STANDARD, 13.9.2012)

Fritz Breuss (Jg. 1944) ist Jean-Monnet-Professor für wirtschaftliche Aspekte der Europäischen Integration an der Wirtschaftsuniversität Wien und leitet am Wifo den Forschungsschwerpunkt "Internationale Wirtschaft".

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Der hat studiert?

Na klasse, sowas muss einem unterkommen.
ein Experte der die Rettungsaktionen auch noch für gut hält. Der ESM ist nichts anderes als der böse Zwilling des Fed. Durch die Hinzuziehung privater Investoren und die Haftungsbeschränkung sind somit alle Voraussetzungen für eine gesamteuropäische Oligarchie gegeben. Griechenland wir heute verschachert. Morgen auch noch Italien und Spanien.
Wer erklärt mir mal warum es Europa nicht erlaubt sein soll einem Staat direkt unter die Arme zu greifen?
Warum muss dafür eine Bad Bank gegründet werden?
Gehen sie also noch mal in sich Herr Breuss!
Diese Dinge könnten Ihre Enkel mal lesen. Und sehr unangenehme Fragen stellen: "Opa Du warst damals ja eine experte!"

Hochachtungsvoll, ihr Wildweststeirer

Bitte nicht die Symptome bekämpfen - das Übel an der Wurzel ausrotten.

"Bitte nicht die Symptome bekämpfen..."

Aber geh! Wenn sich doch mit aktionistischer Symptombekämpfung viel mehr Wählerstimmen gewinnen lassen.

Sämtliche Constructionen welche die "Elite" präsentiert schlagen in die Kerbe des Conservatismus und verlängern das Spiel um Zeit,...

...denn sind es Menschen und Banken welche es unter Nutzung des Informationsprivilegs verstanden haben sich hinter Begriffen wie "Märkte" und "Marktgesetz" zu Verstecken um diesen pervertierten Tanz um die Giralmenge Fortzusetzen.

Die von eben dieser "Elite" Verursachte Krise dient als Legitimation zur Umgestaltung als sei sie eine vom Himmel gefallene Naturgewalt und nicht Ergebniss einer Fehlconstruction auf Globalebene.

Es scheert diese Finanzmarktoligarchie einen Dreck wieviele Millionen Existenzen sie Vernichtet wenn nur weiter Girale wie Profit über Derivate Vermehrt.

Von Marktwirtschaft zu Sprechen ist Angesichts der Finanzanteile ohne Realhintergrund der blanke Hohn.

Die Inflationslawine ist nun endlich Losgetreten ! ^^

An die ganzen Spekulanten-Basher

We ist denn eigentlich 'der Spekulant'?
Der brave Bürger, der in seine Lebensversicherung eingezahlt hat?
Die brave Lebensversicherung, die für das Geld schön brav sichere Staatsanleihen von Euro-Staaten gekauft hat?
Die jetzt erkennen musste, daß sie die Gelder von den Staaten womöglich nie mehr zurückgezahlt bekommt, weil unverantwortliche Regierungen ihre Wähler mit endlosen Schuldenparties geködert haben?
Die jetzt mit Riesenverlusten die Anleihen loszuwerden versuchen, damit wenigstens kein Totalverlust eintritt?
Und die jetzt versuchen, wenigstens den gleichen Fehler nicht nocheinmal zu machen, und auf den weiteren Ankauf von Papieren von Wackelkandidaten dankend verzichten?
Wie wär's, mal die wahren Schuldigen zu benennen-die Politik

Wessen Politik?

die Regierungen praktisch aller Euro-Staaten haben sich unverantwortlich hoch verschuldet - und nicht nur die Staaten selbst, sondern auch Länder, Provinzen, Städte, Gemeinden.
Bei Einigen geht's mit Ach und Krach noch (D, Ö,...), bei Einigen ist der Point of No Return erreicht, bzw. überschritten (die üblichen PIGS - Verdächtigen).
Natürlich leiht denen niemend FREWILLIG noch mehr Geld - das hat mit Spekulation zuerst einmal nichts zu tun.
Das künstliche Niedrig-Halten von Zinsen, das zu Immo-Blasen geführt hat, ist auch der (Geld)Politik geschuldet - weil die Regierungen extremen Druck auf die Notenbanken ausüben (oder die entsprechenden Leute hinschicken) damit die party noch ein bißchen weiter geht.

Koste es den kleinen Leuten was es wolle...

die EURO-Zone, die Spielwiese der Banker und Bonzen muß erhalten werden.

vor 2 jahren

wärs noch um 100 mrd. ca billiger gewesen.
aber besser spät als nie.

>Zwar schlittert die Eurozone heuer in eine Rezession<

was stimmt da nicht,
wenn gleichzeitig an der frankfurter börse
im vorjahr durchschnittlich 12% gewinnsteigerungen
erzokkt wurden ?

Das können Sie ganz einfach festmachen Herr Baron

Die Geldmenge steigt.
Die Inflation der Konsumgüter steigt nur geringfügig.
Die Inflation der Luxusgüter explodiert.
Also können Sie sich ausrechnen wo hin diese ganzen Gelder fließen. An Mensche die mehr haben als sie brauchen. Und mit diesem Geld kann man spekulieren.
Das viele gerne das mit Wertpapieren machen steigt auch da der Preis.
Das nennt sich Marktwirtschaft.

Wenn Sie sich mit der Materie befassen, werden Sie feststellen, dass die Börsen vorhersehbare Ereignisse vorwegnehmen. Die höheren Kurse heuer bedeuten, dass man für die nächsten Jahre bessere Ergebnisse erwartet.

Fritz Breuss (Jg. 1944) ist Jean-Monnet-Professor

danke, oft erspart man sich das Lesen, wenn man gleich nach unten scrollt.

"Etappensieg ... gegen das Spekulantentum" ?!?

Die Headlines hier werden zunehmend lächerlich!
Die EZB Bazooka ist vielleicht so etwas wie ein Waffenstillstand durch Aufrüstung, aber sicher kein Etappensieg gegen Spekulanten.

Solange sich die Welt! durch die immensen Schulden im Würgegriff der Spekulanten befindet, kann es auch gar keinen nachhaltigen Erfolg geben.
Ein Etappensieg gegen das Spekulantentum wäre vielleicht eine Reichen- oder Transaktionssteuer, noch besser ein radikaler Schuldenschnitt.

Die bisherigen Maßnahmen sind zwar allesamt wichtig und richtig, aber im Bezug auf das Spekulantentum reine Makulatur!

Die Überschrift lautet korrekt :

"Etappensiege im Kampf gegen das Spekulantentum"

und sagt nichts darüber aus, WER nun diesen Etappensieg errang.

So schaut es aus: "ESM-Entscheidung: Kurse steigen"

heute OE1 "Morgenjournal":
"... allein seit die EZB ihr Anleihenkaufprogramm präsentiert hat, haben die Aktienmärkte weltweit mehr als 1000 Milliarden Euro an Wert zugewonnen"
http://oe1.orf.at/programm/312756

Was bedeutet das eigentlich: Erhöht kann sich in dieser kurzen ja Zeit allein der "Tauschwert" haben also das potentielle Kapitalvolumen.
Wenn dieses Phantasiekapital nicht nur Buchwert bleibt sondern sich nur einmal (1x) real / wirklich irgendwo in der Wirtschaft / im Leben anbindet, muss es irgendwo herkommen = von realer Arbeit (geringere Löhne; ESM; Pensionsfonds, die ihre Versprechungen partout nicht einhalten können ...)

Man erkennt also, wie das Kapital "arbeitet", und wie dieses System zu Arbeiter-Ungunsten läuft!

...frau mitzi schnell einen schotterbescheid ausstellen..

damit der schotter auch beim finanzamt landet...

... und die Gehirnwäsche besteht nur darin,

dass im öffentlichen Radio das unter quasi "Jubelmeldung" firmiert!

"Unsere" Nachrichten bringen ja fast schon stündlich, jedenfalls täglich mehrmals, den Wetter- ah Pardon: den Börsenbericht.

Erreicht werden soll damit - eh klar & wie eben bei jeder systemischen Gehirnwäsche - eine Naturalisierung dieser Vorgänge.

Und so ist es an dem einen Tag schön, dann regnet es wieder, es gibt Hochperioden und langandauernde Tiefs usw. und so langweilig fort.

Jeden Tag kann man darüber reden, jeder Tag bringt "Aufregung", himmelhochjauchzend, zu Tode betrübt ...

Und "natürlich" müssen sich alle das anhören: Denn alle betrifft es (wird "suggeriert"), wie eben das Wetter auch! Auch wenn ich heute nicht außer Haus gehen! ;-)

Der Kampf gilt nicht dem Spekulatentum, sondern

dem erbärmlichen Versagen der Europolitiker. Momentan wurden die unvermeidbaren Schritte gesetzt um unmittelbares Feuer am Dach zu löschen. Natürlich hätte auch hier wieder enorm gepfuscht werden können, und insofern muß man froh sein, dass momentan halbwegs vernünftige Akteure das Ruder in der Hand haben. Die wesentliche Ursache des Desasters, nämlich die Ungleichgewichte, wurden dabei aber, wenn überhaupt, nur ansatzweise angepackt: Ein Behörde zur Überwachung der Ungleichgewichte beseitigt diese noch lange nicht. Der Grundpfusch, nämlich, dass der Euro eine viel zu harte Währung für die Südländer ist bleibt mit der Rettung des Euros natürlich erhalten. Weitere Tabubrüche sind nun notwendig, wie die Einführung innereuropäischer Zölle.

Nicht der Euro ist zu hart für die Krisenländer sondern die Schwäche dieser Länder weicht den Euro auf. Das ist aber zugegebenermaßen etwas akademisch.

Aber der freie Verkehr von Waren und Dienstleistungen ist die absolute Basis jeder Wirtschaftsunion. "Innereuropäische Zölle" würden also die EU als solches obsolet machen.

Natürlich sind innereuropäische Zölle nur ein Notnagel,

aber durch die vertrakte irreversible Einführung des Euro bleibt nichts mehr anderes übrig, um ein weiteres rasantes Anschwellen der südeuropäischen Schuldengebirge die jetzt schon ein Größe von 12000 Milliarden Euro haben, zu verhindern. Bei einer mangelnden Wettbewerbsfähigkeit führt ein gemeinsame Währung halt zu enormen Handelsungleichgewichten und damit einem enormen Schuldenwachstum, das nun an seine Grenzen stößt. Darauf zu hoffen wie die ultrablauäugigen Eurolemminge, dass diese Wettbewerbsfähigkeit sich über Nacht erhöht, ist völlig daneben, den sowas kann man nicht erzwingen. Bleiben also nur die schädlichen Zölle übrig. Wie lange das wohl dauern wird bis diese Binsenwahrheit den Eurokraten einleuchtet?

immerhin ein etappensieg.

aber der kampf um ein vernünftiges leben und ZUSAMMENleben kann nur gewonnen werden, wenn die schon viel zu weit aufgegangene schere wieder geschlossen wird.
eine gesellschaft, in der die einen fürstlich leben auf kosten von arbeit und leben anderer hat noch nie auf dauer reüssiert. die geschichtsbücher sind voll mit beispielen davon!

Eine Reparatur kostet jedenfalls weniger als ein Zusammenbruch.

der wirkliche jammer der aktuellen krise ist: europa wird auf wirtschaft und geld reduziert.

doch das scheint ein ausfluss des täglichen lebens zu sein: auch dieses wird zunehmend auf geld und konsum reduziert.

eine gesellschaft, die so drauf ist, hat allerdings nicht die geringsten langfristigen überlebenschancen!

Jeder, der potenziell über Geld/Vermögen/Macht verfügen kann

ist ein Spekulant.

Wenn man will, kann man nun unterscheiden zwischen:

A-Spekulanten: In der Liga spielen Größen wie Soros, Warren Buffet, Bill Gates, u.a., in der Regel Wohltäter.
B-Spekulanten: reiche Russen, Chinesen, gewöhnliche Diktatoren, Konzernbosse
C-Spekulanten: deren Erben
D-Spekulanten: Anwälte, Richter, Ärzte, Politiker; und deren Erben
E-Spekulanten: der Arbeitssteuerzahler
F-Spekulanten: rumänische Bauern, die auf höhere Getreidepreise spekulieren
G-Spekulanten: afrikanische Kleinbauern, die auf höhere Baumwollpreise spekulieren
H-Spekulanten: Kinder, die darauf spekulieren, dass Kakao eine gute Rendite abwirft
I-Spekulanten: Kinder, die darauf spekulieren, dass der Warlord des anderen Stammes eine höhere Rendite abwirft

Was soll diese Auflistung aussagen?

Wonach unterscheiden Sie Ihre Spekulanten?

- Nach Spekulationsvermögen? -> dann würde die Liste nicht stimmen
- Nach Gesamtvermögen? -> ebenso
- Nach Anzahl/Volumen der Spekulationen? -> dann wären wohl Ihre A-Spekulanten an zweiter Stelle, und weit davor: Computer. B-I wären vernachlässigbar.

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