"Kornspitz" bleibt doch eine Marke

11 Postings

Der "Kornspitz", weltweit bekannte Erfindung des oberösterreichischen Backmittelherstellers Backaldrin, bleibt doch als Marke geschützt

Linz - Der "Kornspitz", weltweit bekannte Erfindung des Backmittelherstellers Backaldrin mit Sitz in Asten bei Linz, bleibt doch als Marke geschützt. Das Unternehmen berichtete am Dienstag von einer entsprechenden Entscheidung des Obersten Patent- und Markensenats. Es habe in letzter Instanz ein Urteil des Österreichischen Patentamtes vom Oktober 2011 in einem Verfahren aufgehoben, das Mitbewerber Pfahnl aus Pregarten (Bezirk Freistadt) angestrengt hatte.

Das Patentamt hatte ursprünglich festgestellt, dass "Kornspitz" im Laufe der Jahre zu einer allgemeinen Gattungsbezeichnung für Weckerl dieser Art geworden sei. Der Senat entschied dagegen nun, dass es sich keinesfalls um eine gebräuchliche Bezeichnung für gewisse Backwaren handle und schloss eine Löschung der Marke aus. "Potenziellen Nachahmern" sei damit eine Abfuhr erteilt worden, so Backaldrin-Eigentümer Peter Augendopler. (APA, 11.9.2012)

  • Marke oder Gattung? Der Streit scheint nun endgültig beigelegt.
    foto: backaldrin

    Marke oder Gattung? Der Streit scheint nun endgültig beigelegt.

Share if you care.

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen ( siehe ausführliche Forenregeln ), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H. vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.