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Wien - Die Statistik Austria ist mit ihrer Klage gegen einen NS-Vergleich im Zusammenhang mit der Volkszählung 2011 gescheitert. Der Obmann der Arge Daten, Hans Zeger, hatte diese in einem ORF-Interview im Mai vergangenen Jahres als "Generalinventur" bezeichnet, die es zuletzt unter dem Nationalsozialismus gegeben habe. Das Statistik Austria klagte wegen Kreditschädigung, das Oberlandesgericht (OLG) Wien hob ein erstinstanzliches Urteil nun auf, teilte die Arge Daten am Montag mit.
"Es gibt Parallelen"
Die Tatsache, dass bei der Volkszählung nicht nur gezählt, sondern auch Familienverhältnisse abgebildet würden, hatte Zeger zu dessen Vergleich mit dem Nationalsozialismus bewogen. "Aufgrund der umfassenden Datenerfassung bzw. des gründlichen Datenabgleichs nach dem Registerzählungsgesetz liegen Parallelen zu den Volkszählungen im Nationalsozialismus vor", meinte nun auch das Oberlandesgericht in seinem Urteil.
Zeger habe mit seiner Äußerung nicht den Eindruck erweckt, die von der Statistik Austria erhobenen Daten würden zu ähnlichen Zwecken wie zur Zeit des Nationalsozialismus missbraucht werden, heißt es im schriftlichen Urteil. In einer Aussendung zeigte sich die Arge Daten zudem optimistisch, dass das Registerzählungsgesetz vom Verfassungsgerichtshof gekippt wird. Es gebe keinen sachlichen Grund, Bürgerdaten nach der Zählung für beliebig lange Zeit und beliebige Zwecke aufzubewahren. (APA)
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findet man irgendwelche parallelen, dann darf man jemandem 3 Reich Methoden unterstellen?????
da fiele mir vieles ein, was es im 3. reich schon gab und leicht ließen sich auch bezüge zu lebenden personen herstellen ........ ich kenne z.b einen politiker, der wie manche parteigrößen oder obersten richter des 3. reichs schreit bzw klingt
Auch wenn H. ZEGER "in der Sache durchaus Recht" hat, hätte ers ich diesen geschmacklosen und überzogenen Vergleich ersparen sollen.
Die "Statistik Austria" leistet ja durchaus wichtige und sinnvolle Arbeit für unser Land.
Ich bin nach der von mir verweigerten Volkszählung 2001,in den Genuss eines Mikrozensus gekommen!
Der anwesende Herr hat sich wirklich aufgeführt als wäre er von der Gestapo und hat dann von mir auch noch das Ausfüllen eines Tagebuchfragebognens verlangt, was ich durch Entsorgung deselbens ins Altpapier verweigert habe!
Aber ansonsten haben mich die Methoden der Statistik Austria wirklich an eine dunkle Zeit errinnert die ich Gott sei Dank nur aus Dokumentationen kenne!
Zu dem Herrn Fragesteller wäre noch zu bemerken!
Aus Gnade zu spät geboren!
denen die Illusion über ihre Wichtigkeit besonders zu Kopf gestiegen scheint, Umberto Eco würde solchen Menschen wahrscheinlich mit seinem köstlichen: ma gavte la nata! zu etwas Bescheidenheit raten, aber solche frommen Wünsche scheinen in unserem arroganten überheblichen Ländchen ja leider völlig müßig
Ich bin leider nie daheim wenn der nette Herr kommen möchte. Nachdem ich ausser zwei Schreiben nichts weiter erhalten habe, mich aber selbstverständlich meiner Bürgerpflicht nicht entziehen werde [nur in die Wohnung kommt er nicht rein, das muss nicht sein] - bin ich zuversichtlich, auch in Zukunft nicht anzutreffen zu sein.
ABER:
Es ging der ARGE Datenschutz offensichtlich darum, dass die persönlichen Daten der Bürger unnötigerweise nach Erstellung der Statistik gespeichert bleiben.
Mit so einem Sager wird wenigstens ein wenig aufgerüttelt.
Ansonsten ist man ja überall derartig abgestumpft, dass rein konstruktive Kritik überhaupt keine Verbesserung von Datenschutz & co. für die Zukunft erreicht.
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