Faymann versäumt etwas

Einserkastl |

Von einem Kanzler kann man sich erwarten, dass er eine Konfrontation im U-Ausschuss besteht

Natürlich ist es politisches Mobbing, was die Vertreter von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ da im Korruptionsunterausschuss betreiben, auch und gerade gegenüber der grünen Vorsitzenden Gabriela Moser. Wer im TV das verschlagen-heuchlerische Gehabe der Herren Otto Pendl (SP), Werner Amon (VP), Walter Rosenkranz (FP) und Stefan Petzner (BZÖ) beobachtete, sah wieder eine Episode in der Dauerserie "Wie sich die Politik selbst abwertet".

Jede der vier Parteien hat etwas zu befürchten, wenn der Ausschuss noch tiefer gräbt. Am meisten jetzt die SPÖ, die mit Genossen Otto Pendl den Typus des Hinterbänklers mit Artikulationsschwierigkeiten aufbot. Zwar kann man ein gewisses Verständnis dafür haben, dass man Bundeskanzler Werner Faymann nicht dem Profilierungsbedürfnis vor allem von Petzner und ein bisschen auch von Pilz aussetzen möchte; aber von einem Kanzler kann man schon erwarten, dass er eine solche Konfrontation besteht (denn was macht er sonst in wirklich kritischen Situationen).

Politisch ist klar, dass Faymann mit Steuergeld die Gunst der Krawallzeitungen kaufen wollte (von denen Österreich und Krone auch zum Ausschuss ein entsprechendes Geschrei veranstalteten).

Strafrechtlich reicht es vermutlich nicht. Faymann hätte sich vor dem Ausschuss als souveräner Politiker zeigen können. Das wollte man offenbar nicht riskieren. (Hans Rauscher, DER STANDARD, 7.9.2012)

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