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Umschulen statt in Pension schicken lautet das Konzept des Sozialministers Rudolf Hundstorfer.
Wien - Der Entwurf von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) für eine Reform der Invaliditätspension stößt in der Regierung nicht auf ungeteilte Zustimmung. Das Finanzministerium äußert in seiner Begutachtungsstellungnahme einiges an Kritik. So fordert man etwa von Hundstorfer, dass er die in den ersten Jahren entstehenden Mehrkosten bedecken muss. Weiters wird angedacht, den Berufsschutz nicht nur zu lockern sondern überhaupt zu kippen.
Was die Mehrkosten angeht, hält das Finanzressort fest, dass der Entwurf nicht mit dem Finanzrahmen in Deckung zu bringen sei. Für die Mehrbelastung von 37 Millionen im Jahr 2014 sowie von 19,9 Millionen im Jahr darauf soll Hundstorfer einen Bedeckungsvorschlag vorlegen. Dass ab 2016 Einsparungen erwartet werden, rechnet hier das Fekter-Ministerium nicht ein.
In Sachen Berufsschutz plant das Sozialministerium für Angestellte und angelernte Arbeiter die Umwandlung in einen "Qualifikationsschutz". Das bedeutet, der Betreffende hat das Recht auf eine hochwertige Qualifikation, die seinem bisherigen Ausbildungsniveau (Lehrabschluss, Fachschule etc.) entspricht. Aus Sicht des Finanzministeriums wären hingegen jegliche zusätzliche Regelungen, die im Sinne eines Berufsschutzes auszulegen sind, zu vermeiden.
Eine Qualifikation nach "unten" sollte nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden, um Beschäftigungsangebot und -nachfrage besser miteinander in Einklang zu bringen, heißt es in der Begutachtungsstellungnahme. Das Ausmaß der Qualifizierung sei hinsichtlich der finanziellen Belastung der öffentlichen Haushalte zu beschränken. Eine Aufhebung des Berufsschutzes wäre grundsätzlich anzustreben.
Die Reform der Begutachtung bringt im Wesentlichen eine Abschaffung der befristeten I-Pension. Diese Pensionsart in Anspruch nehmen können nur noch Personen, bei denen de facto auszuschließen ist, dass sie noch einmal ins Arbeitsleben zurückkehren. Anstelle der befristeten I-Pension soll künftig ein "Rehabilitationsgeld" bzw. ein "Umschulungsgeld" ausgezahlt werden. Ist jemand vorübergehend invalide oder so schwer krank, dass er vorübergehend nicht arbeiten kann, erhält er ein Rehabilitationsgeld und soll wieder in den Arbeitsprozess integriert werden. Wer seinen erlernten Beruf nicht mehr ausüben kann, wird umgeschult und bekommt ein Umschulungsgeld. (APA, 4.9.2012)
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der Regierung kräftigst einzuheizen mit Brandstiftung und Vandalismus; gerichtet gegen AMS, Ämter, und Regierungsfahrzeuge/gebäude.
Und bei Sichtung von PolitikerInnen anspucken ,sowie bewerfen mit faulem Gemüse und Essensabfällen.
• Bei jeder Gelegenheit zig Milliarden ins Ausland verschicken
• Unsummen für eine völlig aufgeblähte Verwaltung zu verschwenden
• Parteienförderungen um Unsummen zu steigern
• Moderate Vermögenssteuern zu verhindern und als "Neid" zu verunglimpfen
während auf der anderen Seite bei den Ärmsten immer mehr gespart wird:
• Sogar die Anpassungen für Mindest- und Kleinstpensionen liegen unter der Inflation
• Wahnwitzige Gebühren und Preiserhöhungen, die ebenfalls die Ärmsten am meisten treffen
• Jetzt zum „drüberstreuen“ diese „sozialen“ Änderungen, mit denen man Schwerbehinderten und Todkranken das restliche Leben noch schwerer macht
MISSBRAUCH STOPPEN aber nicht alle sozialen Errungenschaften dem Großkapital und Banken opfern.
Die Einsparungen sollten - angeblich - bis 2018(!) 700 Mio. Euro betragen, jetzt geistern auch plötzlich nur 300 Mio Euro herum;
die Hypo Alpe-Adria wird nächstes Jahr aber 2,2 Mia. Euro brauchen. Es kann doch wohl nicht sein, dass das zu Lasten der ohnehin dürftigen Invaliditätspension geht. Vergessen wird übrigens immer, dass jene, die eine Invaliditätspension beziehen im Schnitt mehr als 10 Jahre(!) früher sterben und aufgrund der exorbitanten Abschläge nur einen Bettel (im Schnitt nicht einmal 1.000,- Euro monatlich brutto) bekommen....
die unzähligen
SÖBs, schulungsinstitute, weiterbildungsinstitute etc,
die MILLIONENSCHWER jährlich
vom AMS am leben erhalten und
gefüttert werden,
EINSPAREN !
wollen sie eine vom staat finanzierte
arbeitslosenindustrie künstlich am
leben erhalten oder kranken menschen
etwas lebensqualität bieten?
Das ist sowieso die allergrößte Frechheit. Es bleibt ja nicht bei den Investitionen in die Sinnloskurse und SÖB. Durch Entwürdigung der Menschen entstehen zusätzlich Kosten im Gesundheitsbereich, durch Krankenstände etc. Alles nur um die Statistik aufzupolieren.
Wir haben viele Frührentner "die wir wieder auf den Arbeitsmarkt zurückbringen könnten, würden wir sie nicht in Frühpension schicken sondern in Therapie – ich denke so an bestimmte Drogensüchtige oder an bestimmte Menschen, die im Bewegungsapparat gerade einmal mit den Bandscheiben was haben, da könnten wir doch ein bisschen mehr in der Reperaturmedizin tun und sie dann wieder in den Arbeitsmarkt einführen.“
Zitat Maria Fekter bei den Alpbacher Wirtschaftsgesprächen am 28. August 2012
"Eine Qualifikation nach unten um die "Nachfrage" besser besser in Einklang bringen zu können."
Im Klartext: Menschen, welche aus welchen Gründen auch immer, schon eine reduzierte Lebensqualität haben, werden von einer entmenschlichte Wirtschaft oder zumindest der AMS-Lobby, weiter in Geiselhaft genommen. Na sevas.
der sich hochgedient hat - ein Narzist weder sozial noch unsozial das sind Dinge die ihn nicht interessiern - einer der jenigen aber nicht der einzige der Kreiskys Vision gegen soziale Armut ausschließlich für die eigene Karriere missbraucht , ein Pateisoldat - der rote Schüssel der einzige Wert der für ihn wichtig ist, ist sein eigener und der Grinser sieht hilflos dabei zu - noch ein Parteisoldat ein Kompromiss der Schwäche -wer nicht überzeugen kann muss demütig gehorchen - der schwächste Kanzler in der Geschichte der Sozialdemokratie nach Sinowatz der ABER seine Schwäche erkannt und die Folgen daraus gezogen hat.
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