Blaue Volkskultur

Nichts Neues, aber jedes Mal wieder ein Skandal: die Kärntner Blockadepolitik

Es ist zwar nichts Neues, aber immer noch und jedes Mal ein Skandal: Die Kärntner Freiheitlichen zogen am Montag wieder aus dem Landtag aus, um die Abstimmung über einen Neuwahlantrag aller anderen Parteien zu verhindern - das fünfte Mal bereits. An der Spitze der feixenden Blauen: Gerhard Dörfler, der Landeshauptmann, und Kurt Scheuch, der frisch gekürte Parteichef.

Es ist eine Arbeits- und eine Demokratieverweigerung, schändlich für jede Partei, besonders schändlich aber für eine Partei, die in Regierungsverantwortung ist oder jedenfalls bei Gelegenheit so tut. Und geradezu peinlich für einen Landeshauptmann, der Verantwortung eigentlich wahrnehmen sollte, statt sich aus dieser zu stehlen.

Neuwahlen sind aus hygienischen Gründen notwendig: Nach dem Aufplatzen der Skandale im Zuge des Hypo-Prozesses ist eine Art Selbstreinigung sinnvoll - ein Innehalten, ein Resümieren, ein Bilanzziehen.

Am Montag wurde übrigens Wolfgang Waldner als neuer ÖVP-Landesrat in Kärnten angelobt. Die FPK hatte zuvor darüber nachgedacht, seine Agenden abzuschaffen, schanzte ihm dann aber ein - aus ihrer Sicht - unwichtiges Ressort zu: die "Hochkultur". Ein offenbar sehr wichtiges Ressort hat sich die FPK dagegen behalten: die "Volkskultur". Sollen sie. Die Blockade lässt sich nicht ewig aufrechterhalten. Die Karten werden neu gemischt. Und dann gibt es vielleicht auch eine neue Kultur in Kärnten. (Michael Völker, DER STANDARD, 4.9.2012)