Apple verliert Patentklage gegen Samsung - in Japan

Richter sehen keine Patentverletzung durch den südkoreanischen Konzern

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat ein japanisches Gericht den Vorwurf des US-Konzerns zurückgewiesen, sein südkoreanischer Konkurrent habe Apple-Technologie für eigene Produkte kopiert. Das Tokioter Bezirksgericht entschied am Freitag, Samsung habe die Patente von Apple für sein Smartphone iPhone und den Computer iPad nicht verletzt.

Vorgeschichte

Vergangene Woche hatte ein Gericht im kalifornischen San Jose Samsung der Verletzung von sechs Apple-Patenten für Smartphones oder Tablet-PCs für schuldig befunden. Die Geschworenen sprachen Apple dabei 1,05 Milliarden Dollar (840 Millionen Euro) Schadenersatz zu. Experten zufolge könnte das Gericht die Schadenersatzsumme sogar noch verdreifachen, weil die Geschworenen feststellten, dass Samsung vorsätzlich gehandelt habe.

Vorwurf

Apple wirft Samsung vor, das Design seiner iPhones und iPads illegal kopiert zu haben. Der südkoreanische Konzern weist die Vorwürfe zurück und will das Urteil in den USA anfechten. Zudem beantragte er am Montag, ein zuvor verhängtes Verkaufverbot für einen Tablet-Computer aufzuheben, da er keine Apple-Patente verletze. (APA)

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