Untauglichkeit nur bei Berufsunfähigkeit

Interview | Lisa Aigner
30. August 2012, 13:37
  • Für Klikovits ein Argument für die Wehrpflicht: "Das österreichische Bundesheer ist das einzige medizinische Screening der männlichen Bevölkerung im Alter von 18 Jahren."
    foto: apa/jäger

    Für Klikovits ein Argument für die Wehrpflicht: "Das österreichische Bundesheer ist das einzige medizinische Screening der männlichen Bevölkerung im Alter von 18 Jahren."

Die ÖVP will in ihrem Modell für die Wehrpflicht die Tauglichkeitskriterien verschärfen - Rekruten sollen zwischen Katastrophenschutz und Wehrdienst wählen

Die ÖVP will, dass das Bundesheer künftig für Wehrpflichtige "Benefits" wie einen Gratis-Führerschein bringt. Der Wehrsprecher der ÖVP, Oswald Klikovits, erklärt im Interview mit derStandard.at, warum seine Partei eine Trennung von Katastrophen- und Wehrdienst vorschlägt und was die Wehrpflicht den Rekruten bringen soll. "Ich glaube, dass wir eine Fragestellung bzw. Formulierung finden sollten, wo der Österreicher Ja oder Nein sagen kann", sagt er über die Volksbefragung zur Wehrpflicht im Jänner. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) wirft er "politisch autistisches Verhalten" vor.

derStandard.at: Die Zustimmung der ÖVP zu einer Volksbefragung kam relativ überraschend. Fühlen Sie sich von den Landesorganisationen überrumpelt?

Klikovits: Ich fühle mich persönlich nicht überrumpelt. Es war ja nur eine Frage der Zeit, in welcher Form und wann befragt wird. Jetzt ist entschieden, dass es eine Volksbefragung geben wird. Wir haben jetzt die Möglichkeit, im Rahmen der Diskussion unsere Argumente auszutauschen, und ich bin mir sicher, dass wir die besseren haben.

derStandard.at: Warum kann man die Frage nicht in der Regierung oder im Parlament entscheiden?

Klikovits: Weil wir einen Verteidigungsminister haben, der leider Gottes seine Meinung in einer so wichtigen Frage, ohne mit dem Koalitionspartner darüber zu sprechen, von heute auf morgen aus niedrigen politischen Gründen geändert hat. Daher haben wir keinen Konsens finden können.

derStandard.at: Sie werfen Darabos seinen Meinungswechsel vor, aber der hat auch in der ÖVP stattgefunden - auch da gab es früher Stimmen für ein Berufsheer.

Klikovits: Bei uns in der ÖVP ist die Beibehaltung der Wehrpflicht seit vielen, vielen Jahren eine klare Sache. Ich möchte nicht verhehlen, dass Bundeskanzler Schüssel in der Vergangenheit angedacht hat, bei einem Beitritt Österreichs zur NATO ein Berufsheer einzuführen. Aber: Die Österreicher haben sich dazu entschieden, die Neutralität beizubehalten. Das können wir aber nur, wenn wir ein geeignetes Heer zur Verfügung haben.

derStandard.at: Es gibt die Möglichkeit, die Bevölkerung entweder mit Ja oder Nein abstimmen zu lassen oder ihr zwei Modelle zur Auswahl zu geben. Für welche Form der Abstimmung sind Sie?

Klikovits: Ich glaube, dass wir eine Fragestellung bzw. Formulierung finden sollten, wo der Österreicher Ja oder Nein sagen kann. Da kann man ja auch in der Fragestellung versuchen, beide Grundgedanken mit einzubauen. Über Modelle abzustimmen halte ich vordergründig nicht für wünschenswert.

derStandard.at: Es wäre doch gut, wenn die Wähler dann eines dieser beiden Modelle ankreuzen könnten.

Klikovits: Ich sperre mich nicht gegen eine Modellentscheidung. Aber grundsätzlich würde ich eine einfach formulierte Entscheidungsfrage persönlich bevorzugen.

derStandard.at: Warum?

Klikovits: Weil die einzige Frage lauten kann, ob die Wehrpflicht aufgehoben oder verbessert weitergeführt werden soll.

derStandard.at: Aus ÖVP-Kreisen ist zu hören, dass man sich auf folgende Frage geeinigt hat: "Sind Sie für eine Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes in Österreich - ja oder nein?" Stimmt das?

Klikovits: Das ist eine Formulierung, mit der ich mich durchaus einverstanden zeigen würde, weil sie die Sache auf den Punkt bringt.

derStandard.at: Die SPÖ will den Zivildienst in der Fragestellung nicht dabeihaben, weil sie sagt, dass das nichts mit der Wehrpflicht zu tun habe. Was sagen Sie zu dem Argument?

Klikovits: Das habe ich schon vom Herrn Verteidigungsminister Darabos gehört. Klar ist, wenn es keine Wehrpflicht gibt, gibt es auch keinen Zivildienst. Das ist entscheidend. Das muss man auch den Österreichern klipp und klar sagen. Hier geht es nicht nur um Wehrpolitik, sondern in weiterer Folge auch um Gesellschaftspolitik.

derStandard.at: Da zeichnen sich Konfliktlinien innerhalb der Koalition ab. Wie hart wird die Ausarbeitung der Fragestellung?

Klikovits: Wenn es einfach wäre, dann hätten wir uns wahrscheinlich vorher schon darauf einigen können. Was man von Darabos' Aussagen halten kann, das haben die Österreicher bereits vorgeführt bekommen. Das gilt auch für Garantieerklärungen beim Katastrophenschutz. Da kann man nichts davon halten. Ich muss ehrlich sagen, für mich persönlich ist es schwierig, mit dem Herrn Verteidigungsminister überhaupt Gespräche zu führen. Er legt hier ein politisch autistisches Verhalten an den Tag und spricht kaum mit jemandem.

derStandard.at: Im ÖVP-Modell, dem "Österreich-Dienst", soll zwischen Katastrophenschutz und Militärdienst unterschieden werden. Warum eigentlich?

Klikovits: Das ist ein bisschen undifferenziert dargestellt. Wir haben immer davon gesprochen, dass das österreichische Bundesheer reformiert gehört. Wir müssen den für die Wehrpflichtigen teilweise nicht zufriedenstellenden Dienst besser organisieren. Auch Darabos hat das beklagt. Nur hätte er die Möglichkeit gehabt, in den vergangenen fünf Jahren etwas auf den Weg zu bringen. Da hat er versagt.

Wir wollen das Bundesheer mit einem "Österreich-Dienst" reformieren. Wir haben hier ein Dreisäulenmodell, das aus Wehrdienst, Katastrophendienst und Zivildienst besteht. Der Wehrdienst und der Katastrophendienst beinhalten einen Dienst mit der Waffe in den ersten acht Wochen, und dann soll es in die Spezialisierung bei den jeweiligen Einheiten gehen.

derStandard.at: Es soll also auch für jene, die Katastrophenschutz machen, eine Zeit an der Waffe geben?

Klikovits: Die muss es geben. Das ist ein militärischer Dienst, der vorsieht, dass die Einsatzfähigkeit immer gegeben ist. Die Spezialisierung in den Waffendienst der einzelnen Waffengattungen soll weiterhin möglich sein. Darüber hinaus soll es eine eigene Schiene der verstärkten Pionierarbeit geben: den verstärkten Katastrophendienst. Da wird wirklich fünf Monate ausgebildet und trainiert.

Wir wollen, dass man, wenn man aus dem Bundesheer ausscheidet, auch nachhaltiges Wissen weiterverwenden kann. Dass Dinge, die erlernt werden, auch im Zivilleben weiterverwendet werden können, wie zum Beispiel die Führerscheine oder Fertigkeiten im technischen Bereich oder in der Anwendung von Maschinen und Geräten im Pionierbereich. Die kann man beispielsweise bei der Feuerwehr oder anderen zivilen Einrichtungen anwenden. Die Nachhaltigkeit ist das Entscheidende. Und eine gute Ausbildung.

derStandard.at: Warum soll es die Schwerpunkte Wehrdienst und Katastrophenschutz geben?

Klikovits: Weil diese zwei Schwerpunkte Teil unserer militärischen Landesverteidigung sind. Aufbauend auf der Sicherheitsstrategie müssen wir unser Heer aufrüsten und auch die Mannstärke garantieren. Das geht nur nach unserem Modell. Was Darabos der Öffentlichkeit präsentiert hat, ist eine Projektarbeit und nicht mehr. Es ist nicht evaluiert. Es lässt keine Rückschlüsse zu, ob das überhaupt funktioniert. Alle ernst zu nehmenden Militärs sagen: Das geht so nicht.

derStandard.at: Aber Berufsheere gibt es in ganz Europa.

Klikovits: Natürlich gibt es Berufsheere in ganz Europa. Nur, wenn wir uns zum Beispiel Ungarn ansehen: Ungarn ist Mitglied der NATO. Ungarn hat deswegen ein Berufsheer, weil die NATO eine Schutzmacht für Ungarn ist. Wenn wir unsere Neutralität aufgeben, und das wird auch Teil der Information zur Wehrpflicht sein müssen, müssen wir Bündnispartner suchen. Wir haben uns entschieden, das nicht zu machen. Es hängt in der Diskussion vieles zusammen.

derStandard.at: Das heißt, Sie sagen: Wenn wir uns für die Neutralität entscheiden, dann heißt das automatisch auch Wehrpflicht?

Klikovits: Wenn wir uns für die Neutralität weiterhin entscheiden, ist die Wehrpflicht eine ganz wesentliche Notwendigkeit.

derStandard.at: Ihr Parteichef Spindelegger spricht in einem Interview davon, dass es für den Wehrdienst Benefits geben soll. Als Beispiele werden Gratis-Führerschein und Sprachkurse genannt. Was ist sonst noch angedacht?

Klikovits: Wir wollen die Leute auch so ausbilden, dass sie später in Auslandseinsätze gehen können. Wenn jemand in dem wichtigen Bereich der Bekämpfung des Cyberwars tätig ist, dann hat er natürlich automatisch Benefits, wenn er an bestimmten Geräten arbeiten kann. Es gibt viele Möglichkeiten, die wir auch noch im Laufe der Diskussion vorstellen werden, wenn wir die Details unseres Österreich-Dienstes präsentieren.

derStandard.at: Wie sollen diese Benefits finanziert werden?

Klikovits: Mit den zwei Milliarden, die wir derzeit haben. Das ist der Unterschied zum Darabos-Modell. Unseres ist gesichert finanzierbar. Das Modell Darabos ist nachweislich bei gleich bleibender Qualitätserhaltung und Aufgabenerfüllung in jedem Fall nicht finanzierbar.

derStandard.at: Das wird er selbst wohl anders darstellen. Wieso ist ihr Modell finanzierbar?

Klikovits: Weil wir mit der Wehrpflicht viele Verteuerungskosten, die Darabos mit seinen Projektarbeiten umsetzen möchte, nicht haben. Man wird auch Einsparungen treffen müssen. Es ist ja nicht so, dass das alles so bleiben wird, wie es jetzt ist. Aber durch die Umstellungen und die Beibehaltung eines Wehrpflichtsystems können wir mit unserem Modell die Aufgabenstellungen erfüllen. Darabos kann das nicht. Ich habe ihn oft genug gefragt, wie er das finanzieren möchte. Er kommt auf zehn Millionen, wir kommen auf 40 Millionen. Wenn bei Darabos eins und eins vier ist und bei uns halt nur zwei, dann werden wir ein Rechenproblem haben.

derStandard.at: Die ÖVP will die Tauglichkeitskriterien verschärfen. Wie genau soll das aussehen?

Klikovits: Als Grundlage sollte dienen, dass bei Berufsunfähigkeit auch die Tauglichkeit wegfällt. Alle anderen sollen Aufgabenstellungen beim österreichischen Bundesheer in ihrer Eignungsmöglichkeit finden. Bei der Gelegenheit auch ein Hinweis, der nicht sehr oft gemacht wird: Das österreichische Bundesheer ist das einzige medizinische Screening der männlichen Bevölkerung im Alter von 18 Jahren. Jeder männliche Bürger dieses Landes wird mit 18 auf seinen gesundheitlichen Zustand überprüft. Das fällt dann auch weg, das vergisst man oft.

erStandard.at: Warum wäre das schlimm?

Klikovits: Warum das schlimm wäre? Weil man rechtzeitig erkennen kann, wie es um den Gesundheitszustand der jungen Männer bestellt ist.

derStandard.at: Bei den Frauen gibt es das auch nicht.

Klikovits: Das habe ich ja auch gesagt. Es ist ein positiver Nebeneffekt, dass ein Screening der männlichen Bevölkerung durchgeführt wird.

derStandard.at: Sozialminister Hundstorfer will ein Freiwilliges Soziales Jahr statt des Zivildienstes. Da könnten auch Frauen und Menschen aller Altersgruppen mitmachen. Wäre das nicht ein Vorteil?

Klikovits: Das Freiwillige Soziale Jahr gibt es ja jetzt auch schon. Ich wünsche dem Herrn Hundstorfer viel Glück bei seinem Ansinnen, 1.300 Euro brutto zu bezahlen. Zudem muss er auch noch Freiwillige in ausreichender Anzahl finden. Wir wissen heute schon, wie schwierig es ist, das System zu finanzieren. Ich glaube nicht, dass es möglich ist, aus dem Budget nur einen Cent zusätzlich ohne Qualitätsverlust auf anderen Seiten lockerzumachen. (Lisa Aigner, derStandard.at, 30.8.2012)

Oswald Klikovits (geb. 1959) ist Wehrsprecher der ÖVP und seit 2008 Nationalratsabgeordneter. Er ist stellvertretender Landesparteiobmann der ÖVP im Burgenland.

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also bei meinem gesundheitsscreening haben die BH-Experten einwandfrei festgestellt

das ich kein Asthmatiker bin - da ich seit meinem ersten Lebensjahr einer bin und die Zeit bis zur Stellung in reger ärztlicher Behandlung verbracht hatte blieb mir nichts anderes übrig als auf die Knie zu fallen meine hände gegen den himmel zu strecken und "Ein Wunder - ein Wunder" zu schreien. Die BH-Dö*eln haben dies nicht lustig gefunden und mich zu einem Reiztest vergattert - der Anfall und die anhaltende Atemnot danach haben mich endgültig von der Qualität des Screenings im österreichischen Bundesheeres überzeugt - eigenartigerweise konnte ich meine angestrebte Kampftaucherkarriere doch nie starten .. aber das wird ja auch besser - da ich ja nicht berufsunfähig bin könnte ich ja Gasmaskentester werden ....

Bei weniger dummen Argumenten könnte man von einer "akademischen Debatte" sprechen...

Die Realität der Wehrpflicht hatte noch nie etwas mit den schönen , hehren Ideen zu tun, die für sie sprechen würden!
Und was das Gesundheitsscreening anbelangt (weil die Argumente hahnebüchner nicht sein könnten): was konkret wurde mit den wertvollen Daten in den vergangenen 50 Jahren unternommen, welche Kampagnen gestartet, welche Ziele erreicht???

vor allem: was hilft das ganze screening

beim heer lernen die jungen männer erst recht wie das saufen und rauchen in extremo ausgeübt werden kann. dazu psychische beschwerden, depressionen usw. wo bleibt die ärzteinitiative gegen den krankmachenden militärdienst?

Vergessen

wird, dass Gewalt und Demokratie _unvereinbar_ sind. Gleich nach 1945 haette man intensiv diskutieren, forschen muessen, wie man Gewalt gewaltlos begegnet.

Wo bleibt der Aufschrei der Frauenministerin

nach Gleichstellung?
Ich lese immer nur von Rekruten - sollte das nicht RekrutInnen heißen? Oder wird hier die Frauenquote von Heinisch Hosek nicht gefordert?

was da jetzt alles herhalten muss

um den schwenk der övp vom berufsheer zur wehrpflicht zu begründen.
gegen ein berufsheer sprach eigentlich immer die befürchtung, dass so eine truppe ein eigenleben ausserhalb der demokratie entwickeln könnte.
diese überlegungen waren der övp damals egal. interessant das sie diesen punkt jetzt nicht ins treffen führt.

... gibt es auch keinen Zivildienst. Das ist entscheidend.

Ups, da ist ihm versehentlich ein Stückchen Wahrheit über die Lippen gerutscht.

Ansonsten nur Ablenkungsrethorik (Heer modern), Lüge (finanzierbar), politische Diffamierung (Autist) und sinnentlehrte Scheinargumente (Gesundheitsuntersuchung).

Und zum Abschluß: "Ich glaube nicht, dass es möglich ist, aus dem Budget nur einen Cent zusätzlich ohne Qualitätsverlust auf anderen Seiten lockerzumachen."

Meine Frage dazu: Wer zahlt eigentlich die Lebenshaltungskosten und den Verdienstentgang der Zwangsrekrutierten? Findet das denn ohne Qualitätsverlust auf anderen Seiten (Eltern, Alleinerzieher) statt? Verzeihen sie, aber solche Argumente sind HEUCHELEI!

in Frankreich wird generell die Wehrfähigkeit erhoben, seitdem es keine allgemeine Wehrpflicht mehr gibt!

alle Frauen und Männer werden mit 18 untersucht!

Der schönste Tag meines Lebens war

der Tag des Abrüstens.

Niemand soll gezwungen werden, sich monatelang von einem Haufen Schwachsinniger herumkommandieren zu lassen. Insofern bin ich überhaupt für die gänzliche Abschaffung des Heeres. Vielleicht sollte man eine Initiative für diese dritte Option gründen....

Naa,

mir war 3 Tage schlecht, keine Ahnung warum.
Sinnlos war´s auch nicht, ich war fast jeden Tag mit den Herrn Offizieren und Unteroffizieren bei irgend einem Fußballspiel gegen irgendwen. Und dazwischen hatte ich immer frei, während die anderen die Saalach-Au umwühlten... Es war ein schöne Zeit, sowenig wie beim BH hab ich nie mehr in meinem Leben gemacht.

So gesehen

sind alle Politiker und Parteifunktionäre und Kammer-Bezahlte als Berufsunfähig und Untauglich einzustufen!
Die nehmen für niemanden ein Gewehr in die Hand, außer für sich selbst.

Neun Monate BH,

ein Gewehr hab ich nie in die Hand bekommen. Aber ich bin heute noch sicher: Mit mir in meiner Glanzzeit hättens jeden Krieg gewonnen!

oder zum Jagen...

Der Sklavendienst wird bald abgeschossen.

Bye bye ÖVP Sklaventreiber.

Tut mir leid sie enttäuschen zu müssen

die beim Heer sind eher sozialistisch - siehe Entacher. Und beim Wehrersatzdienst - gehts noch viel sozialister zu.

Das wird eher SP Vereine treffen

Das ist doch alles Schmonzes

Kaum jemand hat beim Heer jemals etwas gelernt, dass er nachher brauchen konnte. Für einen Großteil aller jungen Männer waren das verlorene 6 oder 9 Monate. Nur wer sich bisher schon länger verpflichtet hat, konnte mehr rausholen.

Außerdem: mit der vorhandenen finanziellen und materiellen Ausstattung wird das NIE ein effizientes und einsatzfähiges Heer werden. Egal für welchen Zweck. Abgesehen davon, das die Ausbildung - von Spezialeinheiten abgesehen - weit unter internationalem Niveau ist.

Dann wirklich lieber ein kleine, aber gut ausgebildete und gut ausgestatte Armee.

Einiges doch gelernt und bis heute in Verwendung:
Fensterputzen mit Zeitungspapier; Kloputzen; Schuhe putzen bis sie glänzen; Bett machen ohne Falten.

das bundesheer hat aber noch niemandem geschadet, und ein bisschen disziplin und gehorsam schadet unserer jugend sicher nicht! auch im berufsleben: ich kenne viele firmen in denen ein grundwehrdiener einem zivi oder untauglichem vorgezogen wird. btw. untauglich sollte mMn mit berufsunfähig gleichgesetzt werden, alle anderen mit ein paar wehwehen sollen zumindest zum zivildienst verdonnert werden.

"ein bisschen Disziplin und Gehorsam schadet unserer Jugend sicher nicht"

Genau!!! A gsunde Watschn alleine reicht keinesfalls. Mehr Disziplin und Gehorsam muss her!!!

In Wahrheit gibt es nur einen einzigen Grund, warum man das System beibehalten sollte: man stelle sich vor, was die dort alles anstellen, wenn sie nur mehr unter sich sind, die Berufssoldaten.

Sie Produkt

einer unglücklichen Minute!
So bin ich seinerzeit in Fehring von einem Bauernarsch von Gefreiten als Maschinenbauabsolvent begrüßt worden. Der Mann hatte leider das Pech, ausgerechnet mich auszusuchen um seine Nahkampfkenntnisse zu demonstrieren, als 2. Dan Aikido und Jiu Jitsu war es mir ein Vergnügen, seinen Dumpfschädel in den Lehm zu drücken. Man sollte halt das Unerwartete immer erwarten können!

Konklusio

aus Ihrem Posting kann man folgende Schlüsse ziehen:
1) Sie sind ein gaaaaanz wilder Kämpfer
2) Sie haben überhaupt keine Standesdünkel
3) Wehrpflich ist absolut notwendig, damit der wildgewordenen Soldateska Einhalt geboten wird.
Grüssi

In Anbetracht dessen, dass bei Natomanövern unsere 'niveaulosen' GWDs bessere Leistungen bringen als die 'Profis' der Berufsarmeen aus GB, USA und anderen Ländern, beweisen Sie nur, wie wenig Sie über unsere Soldaten wissen.

was ich da herauslese ist,

dass wir für die un(ter)bezahlte Sozialarbeit eh die Frauen haben. Die machen das jetzt schon und werdens auch weiter machen und damit das System aufrechterhalten.

Die Männer sollen was technisch-beruflich-brauchbares lernen beim Heer. Den Führerschein gratis machen und an "bestimmten Geräten" arbeiten.

Und dann verlassen sie mit ihrem tollen Wissen das BH und gehen fröhlich in die Berufswelt.

Das bringt jetzt genau was?

Wäre es nicht besser die ausgebildeten würden bleiben und ihr Wissen einbringen? -> Berufsheer?!

Warum sollten die besser ausgebildeten bleiben wenn sie in der Privatwirtschaft mehr verdienen und gleichzeitig nicht riskieren ihr Leben zu verlieren?
Sobald sie denen aber genug zahlen um ua ihr Leben zu riskieren wird das Berufsheer aber wieder teurer als bisher berechnet.

Einer der schönsten Tage meines Lebens war meine Wehruntauglichkeit auf Grund von ein paar körperlichen Fehlerchen...

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