Das Haus Europa auf tragfähigere Fundamente stellen

Kommentar der anderen | Heinz Fischer
28. August 2012, 19:17
  • Heinz Fischer: "Wir können die Menschen für Europa nur dann gewinnen oder zurückgewinnen, wenn wir imstande sind, plausible Antworten auf das Unbehagen über wachsende Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten zu geben."
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    Heinz Fischer: "Wir können die Menschen für Europa nur dann gewinnen oder zurückgewinnen, wenn wir imstande sind, plausible Antworten auf das Unbehagen über wachsende Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten zu geben."

Auf der Suche nach Bauelementen für ein vereintes Europa der nächsten Generation

Die Europäische Union ist ein sinnvolles, auf Menschenrechte gestütztes Projekt, das die kulturelle Vielfalt, die sprachliche Vielfalt und die nationalen Besonderheiten in Europa unangetastet lässt und dennoch immer wieder Anfeindungen ausgesetzt ist.

Dieses sensible Projekt ist seit 2009 mit einer tiefreichenden und schwierigen Finanz- und Wirtschaftskrise konfrontiert, in der jene Auftrieb erhalten, die so tun, als wäre die EU ein fremdes und feindliches Territorium, dessen Interessen jenen des jeweils eigenen Landes unvereinbar gegenüber stehen - und umgekehrt. Die Krise ist daher ein besonderer Prüfstein für die Kraft des Integrationsgedankens und für die Erfolge gemeinsamer Anstrengungen.

Meines Erachtens ist es immer wichtig, aus der Geschichte zu lernen - aber in der jetzigen Situation ganz besonders.

Wir müssen jene Fehler vermeiden, die zwischen dem 1. und dem 2. Weltkrieg nicht nur ganze Volkswirtschaften, sondern auch die politischen Systeme dieser Länder zerstört haben.

Ich meine damit die für die damalige Krise charakteristische und mitverantwortliche Unfähigkeit zu internationaler solidarischer Zusammenarbeit und die verhängnisvolle Vernachlässigung von Wirtschafts- und Wachstumsimpulsen im Vergleich mit anderen wirtschaftspolitischen Zielsetzungen. - Um es noch deutlicher zu sagen: Sparen ohne Wachstum war kein Erfolgsmodell und ist auch heute keines.

Um diese Fehler zu vermeiden und gemeinsam die richtigen Schritte zu setzen, müssen wir uns aber auch die dafür notwendigen Instrumente schaffen, wobei der Zeitfaktor eine ganz wichtige Rolle spielt.

Es geht aber auch um wichtige Einzelmaßnahmen, wie zum Beispiel eine wirksame und zentrale Bankenaufsicht, um ein europaweites Bankeninsolvenzrecht oder einen Abwicklungsfond. Damit soll erreicht werden, dass Verluste der Banken nicht auf die öffentlichen Haushalte abgewälzt werden.

Alle diese Probleme verlangen nach einer systemischen europäischen Lösung, und ein Teil dieser Lösung besteht wohl in einer stärkeren Rolle der EZB, worüber ja derzeit intensiv diskutiert wird. Parallel dazu müssen auch bessere Möglichkeiten für eine wirksame gemeinschaftliche Kontrolle geschaffen werden. Mit anderen Worten: die Elemente einer finanzpolitischen Union müssen verstärkt werden. Letztlich wird ein weiterer Verfassungskonvent notwendig sein, um weitere Bauelemente für das Europa der nächsten Generation zu erarbeiten.Dabei müssen aber zwei Dinge sorgfältig auseinander gehalten werden, nämlich: die unverzichtbaren Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der akuten Krise einerseits und längerfristige Maßnahmen für die Weiterentwicklung des europäischen Hauses andererseits. Mit dem, was sofort geschehen muss, auf Ergebnisse eines zukünftigen Konventes zu warten, wäre unverantwortlich.

Fest steht aber auch, dass wir die Menschen nur dann für Europa gewinnen oder zurückgewinnen können, wenn wir plausible Antworten auf drängende Fragen und nicht zuletzt auf das Unbehagen über wachsende Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten geben können. Der über Jahrzehnte hinweg mit so viel Engagement aufgebaute europäische Wohlfahrtsstaat kann das Phänomen neuer Armut und wachsender Ungleichheit unter den veränderten Umständen in vielen Staaten nicht mehr zufriedenstellend lösen. Besonders trist ist die Lage für Millionen von Jugendlichen. In der EU sind heute schon mehr als 5,5 Millionen Menschen unter 25 Jahren ohne Beschäftigung und weitgehend auch ohne berufliche Perspektive. Diese Menschen gehen für den Europagedanken verloren, wenn wir nicht unter Ausschöpfung aller finanziellen Ressourcen glaubwürdig an der Lösung ihrer Probleme arbeiten.

Ein ganz wichtiges Problem liegt auch in der Tatsache, dass die seit der Aufklärung entwickelte Form der nationalstaatlichen Demokratie, nicht in zufriedenstellender Weise auf die Willensbildung in einer erweiterten und vertieften europäischen Union übertragbar ist.

Das europäische Parlament hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt und es gibt auch andere interessante Ideen, wie z.B. die Direktwahl des Präsidenten der Europäischen Union. Dennoch ist das Problem, dass eine europäische Demokratie diesen Namen nur dann wirklich verdient, wenn es auch eine gesamteuropäische politische Debatte von der Basis bis zur Spitze als Grundlage für transparente und demokratische Entscheidungen gibt, noch weitgehend ungelöst.

Um mich aber nicht überwiegend mit kritischen Entwicklungen, Sorgen und Problemen zu beschäftigen, möchte ich zur Abrundung feststellen, dass Europa derzeit nach außen vielleicht schwächer erscheint, als es tatsächlich ist. Europa verfügt nach wie vor über hervorragend ausgebildete Arbeitskräfte, hat eine leistungsstarke Infrastruktur, ist technologisch in vielen Bereichen führend und hat in seinen Mitgliedsstaaten politische Strukturen, um die uns trotz aller derzeitigen Probleme viele auf der Welt beneiden.

Europa hat eine Geschichte von mehr als 3000 Jahren. Es gibt ein europäisches Menschenbild, europäische Werte, eine europäische Kultur und einen europäischen Lebensstil. Die Zukunft Europas verlangt aus diesen Gegebenheiten Konsequenzen zu ziehen und nicht zuzulassen, dass das Rad der Zeit wieder zurück gedreht wird. Was der nächsten und auch der übernächsten Generation jedenfalls vermittelt und als Lehre aus der Geschichte des 20. Jahrhunderts hinterlassen werden muss, ist Folgendes:

1. Die Erkenntnis, dass Krieg das Schlimmste ist, was Menschen einander antun können und dass Gewalt nicht geeignet ist, politische Probleme zu lösen.

2. Die Erkenntnis, dass in einer globalen und vernetzten Welt von mehr als 7 Milliarden Menschen Europa nur etwa 7 oder 8 % der Weltbevölkerung stellt (mit sinkender Tendenz), sodass das europäische Lebens- und Wirtschaftsmodell in Zukunft nur dann eine wichtige Rolle spielen wird, wenn es gelingt, nationalstaatliche Egoismen zu überwinden und ein friedliches, demokratisches und akzeptiertes Europäisches Projekt weiter zu entwickeln und zu festigen. Ob wir dieses Projekt dann als Bundesstaat oder als Staatenbund bezeichnen ist nicht von zentraler Bedeutung, weil das Europa der Zukunft eine Struktur haben wird, auf die keiner der beiden Begriffe aus der heutigen Staatslehre präzise zutreffen wird.

3. Die jetzt heranwachsende Generation wird darüber hinaus mit der Tatsache konfrontiert sein, dass wir uns in verstärktem Maße nicht nur mit der Zukunft Europas, sondern auch mit der Zukunft anderer Regionen beschäftigen müssen.

Das bedeutet, dass friedlicher Interessensausgleich, Verzicht auf Gewalt, faire ökonomische Zusammenarbeit, ökologische Nachhaltigkeit und die Unterstützung der Millenniumsziele der Vereinten Nationen beim Kampf gegen Hunger, gegen Analphabetismus, gegen Kindersterblichkeit und Seuchen, etc. globale Ziele sind, die zu den Bausteinen einer künftigen Weltgesellschaft gehören müssen.

Es besteht für mich kein Zweifel, dass Europa bei der Verwirklichung dieser Ziele eine Vorreiterrolle wahrnehmen kann und wahrnehmen muss; und dass wir in Zukunft auf unsere nationale Staatsbürgerschaft wie auf unsere europäische Staatsbürgerschaft in gleicher Weise stolz sein können. (Heinz Fischer, DER STANDARD, 28.8.2012)

Auszüge aus der Rede des Bundespräsidenten zur Eröffnung der politischen Gespräche im Rahmen des Forums Alpbach.

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"Das europäische Parlament hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt" Zitat

Bitte wie?????????????????

Eine Tragödie, dass uns der HBP etwas vorzugaukeln versucht,

was gar nicht existiert - scheint aber derzeit der ganz grosse Moderenner unter den Politschwachbergern und Volksgrossbetrügern zu sein.
js

Hervorragender Beitrag des Bundespräsidenten

der anscheinend der Einzige ist, der noch eigenständig vernünftige Gedanken formuliert. Er unterstützt damit auch Merkel, mit der wir Österreicher ja auch interessemäßig im gleichen Boot sitzen, die genau dasselbe fordert und hebt sich angenehm von den heutigen Repräsentanten der Regierungsparteien (von der Opposition will ich gar nicht reden) ab. Faymann muss ja erst die Dichands fragen und Spindelegger die Prölls, was sie zu denken haben und was dann dabei rauskommt ist gequirlter Blödsinn, um es vornehm auszudrücken.

"Die Erkenntnis, dass Krieg das Schlimmste ist, was Menschen einander antun können und dass Gewalt nicht geeignet ist, politische Probleme zu lösen." Zitat

Nein, nie hätte ich gedacht, dass dieser von außen so harmlos erscheinende Artikel, meinen philosophischen Horizont dermaßen sprengen würde.
Morgen vom gleichen Autor bitte folgende Themen:
- Krank sein im Alter ist ganz schlecht
- Marsflüge lösen das Hungerproblem der Welt nicht
- Bohnensuppe vertreibt keine Dunkelheit

seltsame Feststellung

Die Erkenntnis, dass Krieg das Schlimmste ist, was Menschen einander antun können
>>>
So ein Blödsinn. Was ist mit Genozid - der hat mit Krieg oft wenig zu tun. Siehe Kambodscha, Ruanda und auch der Nationalsozialismus, wo der Genozid nicht notwendigerweise mit dem 2. WK verknüpft war.

Völkermord und Krieg

Völkermord fand nach dem 2. Weltkrieg zumeist im Rahmen von Bürgerkriegsszenarien innerhalb eines Staates statt. Der Holocaust begann 1941/1942 vor dem Hintergrund des Krieges zwischen Nazideutschland und der Sowjetunion, d. h. zwischen zwei totalitären Regimen. Dieser Krieg wurde bewusst als Vernichtungskrieg geführt, der einen permanenten Ausnahmezustand schuf und sämtliche Regeln des menschlichen Zusammenlebens außer Kraft setzte. Insofern hat Genozid enorm viel mit Krieg zu tun.

Man muss sich nur vergegenwärtigen, dass Nazideutschland im Frieden zwischen 1933 und 1939 "nur" etwa 10.000 Menschenleben ausgelöscht hat. 1939 und ganz besonders 1941 markierten unglaubliche Eskalationsstufen.

für Massenmord

brauchen sie keinen Krieg. Sehen sie bei Stalin, Mao, Pol Pot und Co nach.

Herr BP,

Die Österreicher wollen diese EU nicht mehr. So einfach ist das.

sprich nicht für andere !

Er spricht damit jedenfalls für sehr viele Österreicher.

Welche Menschenrechte? Welcher europäische Wohlfahrtsstaat?

Aus der Geschichte lernen ??

Wo sind die "europäischen Sozialstandards" in GR, wo die Menschen nach 6-12 Monaten NICHTS mehr bekommen?

Wo ist die "Corporate (Social) Responsibility", außer in einem hübschen Kommissionsweißbuch?

Was wir an Menschenrechten und Sozialstandards NOCH haben
=>
sind RESTE aus der Zeit VOR der Europäischen Union !!

arg bedrängt von
- Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
- "Hamonisierung" der Strafprozeßordnung (Abschaffung unabh. Untersuchungsrichter etc)
- Pensionskürzungen, Invaliditätsnegierung, Bildungsbudgets
- Privatisierung gemeinschaftlicher Bereiche (Strom, Post, Tabak, Glücksspiel, Autobahnen, Bahn ... zum IMMENSEN Schaden der Bevölkerung

Ja, lernt aus der Geschichte. Wir sollen derweil Kuchen essen!

wäre es zuviel verlangt wenn zukünftig alle reden unter angabe der autorInnen veröffentlicht werden könnten? es ist irreführend denn anders könnte der eindruck entstehen die damen und herren vortragenden verfassten ihre reden selber

"Auszüge aus der Rede des Bundespräsidenten zur Eröffnung der politischen Gespräche im Rahmen des Forums Alpbach" steht doch eh unten im Artikel?!

Die EU ist ein neoliberales Projekt. Das muss man mal sehen.

Wenn sie nicht verändert wird hin in Richtung sozial-liberales Projekt, wird sie unter gehen.

Ich will Ihnen nicht grundsätzlich widersprechen,

denn die EU-Politik hat derzeit tatsächlich eine stark neoliberale Schlagseite. Aber Ihre Formulierung ist zu pauschal und daher meiner Meinung nach nicht richtig! Dieser Zustand ist nicht in der EU als solches grundgelegt, sondern vor allem die Folge der demokratischen Wahlgänge in den Mitgliedstaaten der letzten Jahrzehnte, die zu einer außergewöhnlichen Konzentration neoliberaler und rechtskonservativer Regierungschefs im Rat geführt hat!

Der FREIE KAPITALVERKEHR ist eine GRUNDfreiheit der EU und Folge "einer außergewöhnlichen Konzentration neoliberaler und rechtskonservativer Regierungschefs" !

Jake Gittes hat also völlig recht.

der freie Kapitalverkehr ist aber eine Erfindung der Globalisierung und des Internets, Ein Staat, der meint, er könne dagegen anstinken muss entweder Korea oder China heissen, die einen, weil sie paranoid sind die anderen weil sie so gross sind.

JA UND !!!! JA UND !!!! JA UND !!!! JA UND !!!! JA UND !!!! JA UND !!!!JA UND !!!! JA UND !!!! JA UND !!!!

WÄRE JA NOCH SCHÖNER WENN KAPITALVERKEHR NICHT KEINE GRUNDFREIHEIT WÄRE !!!!!

Uuupsala!

Das entscheidende Wort habe ich verschluckt.

Es muss natürlich heißen: ".......GRUNDFREIHEIT der EU und NICHT Folge......."

"wichtiges Problem liegt auch in der Tatsache, dass die Form der nationalstaatlichen Demokratie nicht in zufriedenstellender Weise auf die Willensbildung in einer erweiterten und vertieften europäischen Union übertragbar ist".

Warum hat man dass eine gemeinsame Währung eingeführt? Um am "lebenden Objekt" zu experientieren?

Die Feststellung, dass extremer Nationalismus wesentlich zu grossen Kriegen beigetragen hat, muss zwingend zur Frage fuehren, was innerhalb der Nationen falsch gelaufen ist. Denn die Ursachen fuer die Gewalt der Nation kann es in der EU genauso geben

bloss die Manifestation der Gewalt waere eine andere, buergerkriegsaehnlichere.

Der ausschlaggebende Grund fuer die Gewalt war die damaligen Wirtschaftskrise, die ihre Hauptursache in bestimmten Fehlkonstruktionen des Geldsystems hatte. Diese sind umso schwerer gegen die Maechtigen zu korrigieren, je besser und grossflaechiger sie organisiert sind.

Unsere Lebens- und Wirtschaftsmodelle, die durch keinen aeusseren Freund oder Gegner so veraendert werden koennen wie in Europa selbst, entwickeln sich am Besten dann weiter, wenn sie nicht unter der egoistischen Machtballung einer kleinen Elite eingepfercht werden.

Das selbststaendige Island, mit einem Anteil an der Weltbevoelkerung von weniger als 0,05%, hat seine Banken nicht gerettet.

Es stimmt objektiv nicht, dass die Weltkriege der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts hauptursächlich mit Konflikten zusammenhingen, wie sie geradezu zwingend unter souveränen Nationalstaaten auftreten müssen.

Ich vermag in der Zeit vor dem 1. Weltkrieg keine besondere Friedfertigkeit oder ein besonders verantwortungsvolles politisches Agieren bei den beiden europäischen Großmächten erkennen, die keine Nationalstaaten waren (Russland, Österreich-Ungarn). Im Mittelpunkt des 2. Weltkriegs stand das Ziel totalitärer Regime, eben gerade aus ihrer limitierten nationalen (!) Existenz auszubrechen und eine neue imperiale Ordnung zu ihren Gunsten zu schaffen (Deutschland, Japan, Italien) bzw. der Wunsch, eine bereits bestehende imperiale Ordnung noch weiter auszudehnen (Sowjetunion).

Das Geldsystem hat keine Fehlkonstruktion

der Zusammenbruch ist Imanent und deshalb auch der Krieg.

Als die heren der Wahlstreet den schwarzen FReitag überlebt hatten saßen sie bestimmt am Samstag zusammen und sprachen darüber wo der nächste Krieg statt finden soll.

Das ist das geldsystem, nur für den der Illusionen darüber hat wie das funktioniert.

Ohne Goldbindung ist der große Krieg imanenter Bestandteil des Systems

Es ist ein Widerspruch zu schreiben, das Geldsystem habe keinen Fehler und gleichzeitig, ohne Goldbindung sei der grosse Krieg systemimmanent.

Der Fehler liegt aber der Ueberlegenheit des Geldes gegenueber Guetern, die zur extremen Verzerrung der Marktzinsen fuehrt (immer positiv, ausser bei starker Inflation, die selbst Krisen hervortreibt), Marktzinsen, die bei Kreditangebotsueberschuss - gegenueber der Kreditnachfrage, NEGATIV sein muessten.

So wird ein immer positiver Zins erpresst -> Exponentialfunktion, oder, alternativ wird Geld gehortet, Preise passen sich nicht unmittelbar an -> Nachfrageluecke = Krise.

Zusaetzlich ist die Emission von Geld als Kredit ein wesentlicher Fehler

1929 wurde nicht nur ueberlebt, sondern sogar inszeniert*, durch Faelligstellen der Kredite mit denen die Blase gefuettert worden war

* Der Zeitpunkt, grundsaetzlich ist es sowieso systemimmanent

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