Baustopp am Belo-Monte-Staudamm aufgehoben

28. August 2012, 06:59
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Oberstes Gericht setzte ein vorinstanzliches Urteil zum Baustopp aus

Rio de Janeiro - Die Bauarbeiten an dem umstrittenen Staudamm Belo Monte im Amazonasgebiet dürfen wieder aufgenommen werden. Das entschied das Oberste Gericht Brasiliens am Montag (Ortszeit). Der Vorsitzende Richter Carlos Ayres Britto setzte ein vorinstanzliches Urteil aus, wonach die Arbeiten gestoppt werden sollten. Mitte August hatte ein Regionalgericht dies damit begründet, dass die Ureinwohner der Region vor dem Beginn der Bauarbeiten nicht angehört worden seien.

Der Richter gab mit seiner Vorentscheidung am Montag dem Vertreter der brasilianischen Regierung Recht, der erklärt hatte, die Bauarbeiten müssten wieder weitergehen, weil sonst "beträchtliche und irreparable Schäden" für das nationale Erbe, die Regierung, die Wirtschaft und die Energiepolitik entstünden.

Umstrittener Bau

Der Bau des Staudamms ist seit jeher umstritten. Bereits im September vergangenen Jahres hatte ein Gericht einen Baustopp verhängt und geurteilt, der Bau hindere die Ureinwohner am Fischen. Weil die Regierung sich weigerte, an einem Vermittlungstreffen teilzunehmen und die Arbeiten fortgeführt wurden, hatten hunderte Ureinwohner und Umweltschützer den Staudamm mehrmals besetzt.

Mit einer Leistung von 11.000 Megawatt soll das Wasserkraftwerk der drittgrößte Staudamm der Welt hinter dem Drei-Schluchten-Staudamm in China und dem Itaipu-Staudamm an der Grenze zwischen Brasilien und Paraguay werden. Die Regierung sieht den Staudamm als zentral für die nationale Energieproduktion an. Umweltschützer warnen hingegen vor irreparablen Schäden am Ökosystem.

Österreich spielt mit

Auf beiden Seiten des Konflikts spielen österreichische Akteure eine wichtige Rolle. Der Vorarlberger Geistliche und Träger des Alternativen Nobelpreises Erwin Kräutler ist Bischof der Diözese Xingu, wo der umstrittene Staudamm gebaut werden soll. Er kämpft dort seit Jahren für die Erhaltung des Regenwaldes und die Rechte der indigenen Bevölkerung.

Die steirische Andritz AG ist wiederum mit einer Auftragshöhe von etwa 330 Millionen Euro an dem Projekt beteiligt und liefert Turbinen und Generatoren. Grüne und Greenpeace hatten das Engagement des österreichischen Unternehmens mehrfach kritisiert und dessen Ausstieg gefordert. (APA, 28.8.2012)

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