Samsung: Folgen des Apple-Urteils für Österreich nicht absehbar

Urteil stehe in gravierendem Widerspruch zu bisheriger Rechtssprechung europäischen Ländern

Nach dem Urteilsspruch gegen Samsung, demzufolge das Unternehmen Apple eine Milliarde US-Dollar Schadenersatz zahlen muss, wird nun über die Auswirkungen des Richterspruchs spekuliert. Für Österreich seien die Folgen des Urteils noch nicht abschätzbar, heißt es seitens Samsung Österreich auf Anfrage des WebStandards.

Widerspruch zu anderen Urteilen

Man weise lediglich darauf hin, dass das Urteil "in scharfem Widerspruch zu den Urteilssprechungen in Ländern wie Großbritannien, Deutschland, Niederlanden und Süd-Korea" stehe. Die hätten belegt, dass Samsung das Design von Apples iPhone nicht kopiert habe. Es ist nicht bekannt, ob Apple auch in Österreich eine Klage anstrebt.

"Verlust für Verbraucher"

Samsung hat bereits angekündigt, Berufung gegen das Urteil einzulegen. So könnte sich der Prozess bis zur endgültigen Entscheidung noch Jahre ziehen. "Das Urteil sollte nicht als ein Sieg für Apple, sondern als ein Verlust für die amerikanischen Verbraucher gesehen werden", heißt es in der offiziellen Stellungnahme des Unternehmens zum Urteil.

Weniger Innovation, höhere Preise

Es sei bedauerlich, "dass das Patentrecht so manipuliert werden kann, dass ein Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken oder für Technologien bekommt, die tagtäglich von Samsung oder anderen Unternehmen verbessert werden." Das werde zu weniger Auswahl, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen führen. Beobachter hingegen glauben, dass es keine gravierenden Auswirkungen auf Samsung haben werde. (br, derStandard.at, 27.8.2012)

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