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Teheran - Der iranische Außenminister Ali-Akbar Salehi hat am Sonntag die Konferenz der Blockfreien-Bewegung (Non Aligned Movement/NAM) in Teheran eröffnet. "Der Iran teilt die Sorge vieler NAM-Mitglieder über den Machtzuwachs des UNO-Sicherheitsrates und sieht die Notwendigkeit von Reformen in dieser Hinsicht", sagte Salehi in seiner Eröffnungsrede.
Die iranische Führung will das Treffen nutzen, um möglichst viele Verbündete NAM-Staaten gegen westliche Iran-Sanktionen zu mobilisieren. Im Konflikt um Teherans umstrittener Urananreicherung haben die USA und die EU mehrere Sanktionspakete gegen die iranische Regierung beschlossen.
Unter anderem ist seit 1. Juli ein Öl-Embargo der EU in Kraft. Dadurch sind die iranischen Ölexporte um 40 Prozent zurückgegangen. Außenminister Ali Akbar Salehi rief die Blockfreien Staaten Sonntag auf, alle gegen den Iran beschlossenen Sanktionen abzulehnen. "Die NAM sollte ernsthaft gegen die Finanzsanktionen einiger Länder gegen ihre Mitgliedsstaaten vorgehen", so der iranischen Chefdiplomat bei der Eröffnung der Konferenz in Teheran.
Nach seinen Angaben wollten 36 der 120 Mitgliedsstaaten auf höchster Ebene an der Konferenz teilnehmen. Die Tagung dauert sechs Tage und beginnt auf der Ebene der Vizeminister. Am Dienstag kommen erstmals die Außenminister zusammen, am Donnerstag die Staatschefs.
Der Iran will beim Blockfreien-Treffen einen neuen Vorschlag unterbreiten, um die Krise in Syrien zu beenden, wie Salehis Sprecher Ramin Mehmanparast sagte. "Die NAM-Mitgliedstaaten sind gegen jede fremde Einmischung und terroristische Aktivitäten", fügte er hinzu. "Kein anderer Staat, sondern das syrische Volk sollte über sein politisches Schicksal entscheiden." Einzelheiten zu dem Vorschlag nannte der Sprecher nicht. Auf der Konferenz werde auch über eine Kontaktgruppe für Syrien beraten. Der Iran unterstützt das Polizei- und Geheimdienstregime in Damaskus, das seit rund eineinhalb Jahren einen Volksaufstand blutig niederschlägt.
Verwirrung gab es um die angebliche Einladung des Führers der radikal-islamischen Palästinenser-Organisation Hamas, Ismail Haniyeh, durch den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad zum Gipfeltreffen. Konferenzsprecher Mohammad Reza Forqani sagte dazu am Sonntag: "Es gibt keine offizielle Einladung von Präsident Ahmadinejad an Haniyeh und nur Mahmoud Abbas wurde zum Gipfel eingeladen." Abbas ist Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde und höchster Ansprechpartner des Westens bei den Palästinensern. Mit einer Einladung Haniyehs hätte der Iran eine Absage Abbas' riskiert. (APA, 26.8.2012)
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http://de.wikipedia.org/w/index.p... 0829060602
eindeutig nicht demokratisch ist, können die Regierungen auch nicht in anspruch nehmen, diese 55 Prozent zu repräsentieren.
Die Regierung des Gastgebers übrigens auch nicht.
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