Motorola vs. Apple: Handelskommission sieht keine Verstöße

Ein gerichtliches Urteil dürfte erst 2013 fallen

Nach dem Erfolg gegen Samsung gibt es für Apple auch an einer anderen Front gute Neuigkeiten. Die Internationale Handelskommission in Washington kann die von Motorola Mobility beklagten Verstöße nicht nachvollziehen, so Engadget. Insbesondere geht es um ein WiFi-Patent, dem sehr hohe Bedeutung beigemessen wird.

Entscheidung für 2013 erwartet

Ausgestanden ist das Verfahren aber noch nicht. Der Fall geht nun zurück an jenen Richter, der den Beschwerden ursprünglich statt gegeben hatte. Dieser wird das Verfahren wohl neu aufrollen, ein Urteil wird für 2013 erwartet.

Importverbot droht

Sieben verschiedene Erfindungen, die sich im Besitz des zum Google-Konzern gehörenden Unternehmen befinden sollen, sollen von elf Apple-Produkten widerrechtlich verwendet worden sein. Wird das Unternehmen schuldig gesprochen, droht im schlimmsten Falle ein US-Importverbot für neuere Generationen des iPad, iPhones, den iPod Touch, das neue MacBook und andere Produkte. (gpi, derStandard.at, 25.08.2012)

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Engadget

  • Apple hat keine Patente von Motorola Mobility verletzt, meint die ITC.
    foto: reuters

    Apple hat keine Patente von Motorola Mobility verletzt, meint die ITC.

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