Motorola vs. Apple: Handelskommission sieht keine Verstöße

25. August 2012, 12:19
  • Apple hat keine Patente von Motorola Mobility verletzt, meint die ITC.
    foto: reuters

    Apple hat keine Patente von Motorola Mobility verletzt, meint die ITC.

Ein gerichtliches Urteil dürfte erst 2013 fallen

Nach dem Erfolg gegen Samsung gibt es für Apple auch an einer anderen Front gute Neuigkeiten. Die Internationale Handelskommission in Washington kann die von Motorola Mobility beklagten Verstöße nicht nachvollziehen, so Engadget. Insbesondere geht es um ein WiFi-Patent, dem sehr hohe Bedeutung beigemessen wird.

Entscheidung für 2013 erwartet

Ausgestanden ist das Verfahren aber noch nicht. Der Fall geht nun zurück an jenen Richter, der den Beschwerden ursprünglich statt gegeben hatte. Dieser wird das Verfahren wohl neu aufrollen, ein Urteil wird für 2013 erwartet.

Importverbot droht

Sieben verschiedene Erfindungen, die sich im Besitz des zum Google-Konzern gehörenden Unternehmen befinden sollen, sollen von elf Apple-Produkten widerrechtlich verwendet worden sein. Wird das Unternehmen schuldig gesprochen, droht im schlimmsten Falle ein US-Importverbot für neuere Generationen des iPad, iPhones, den iPod Touch, das neue MacBook und andere Produkte. (gpi, derStandard.at, 25.08.2012)

Link:

Engadget

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5 Postings
Simple...

...Google kauft die Firma die das Patent auf Flachbildschirme hat... und Verkaufsverbot für Apple... nur noch ohne Bildschirm bitte... Gott sei dank haben die das tolle Siri... also kein Problem, oder? *totlach*
Wann werden endlich mal die Patentrechte INTERNATIONAL und ZENTRAL geregelt, und schwammige Entwürfe wie das patentierte Design von Apple abgewimmelt? Hat mal jemand gesehen was Apple da als Design patentieren liess?? Ein paar linien mit geschwungenen ecken, ein Bildschirm und eine grosse taste... wow... ich finde es gab schon vor dem iPhone Handies mit ähnlichem Design und Touchscreen........ Kann mal jemand Apple auf den Boden zurückholen bitte??

Tja Apple! Das können die anderen auch - Klagen!!

Apple war dumm mit der "Wir verklagen alles"-Mentalität! Kommt eh als Boomerang zurück!

Wir verklagen alles Mentalität... So ein Schwachsinn. Bekommen Sie eigentlich noch mit, so bewusstseinsmäßig, was Sie hier für einen Müll absondern??

da wird nix kommen !

Ist bereits. Und wir Apple 3 Milliarden Dollar kosten. Bloss ... da gibt es dann wieder Berufungen und das ganze zieht sich über Jahre. Ergo genauso belanglos wie das nicht rechtsgültige Urteil gestern.

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