Patentprozess: Samsung muss Apple eine Milliarde Dollar zahlen

Designmuster des iPhone verletzt - Südkoreaner blitzen mit Gegenklagen ab

Apple hat Samsung im großen Patentprozess in Kalifornien eine verheerende Niederlage zugefügt. Die Geschworenen stellten die Verletzung diverser Patente durch zahlreiche Samsung-Geräte fest und sprachen Apple Schadenersatz von zunächst gut 1,05 Milliarden Dollar (839 Mio Euro) zu. Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wiesen sie hingegen komplett ab.

Designmuster des iPhone verletzt

Samsung habe mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, stellten die Geschworenen laut US-Medienberichten aus dem Gerichtssaal am Freitag fest. Auch das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen sei kopiert worden.

Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten nach Ansicht der neun Geschworenen die Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.

Bewusste Patentverletzungen

Die Geschworenen sprachen von bewussten Patentverletzungen. In diesem Fall kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Einziger Wermutstropfen für Apple war, dass keine Verletzung des iPad-Designmusters festgestellt wurde. Die Apple-Aktie legte nachbörslich um mehr als ein Prozent zu.

Die neun Geschworenen hatten die Entscheidung nach nur drei Tagen gefällt. Angesichts des komplexen Sachverhalts und eines langen Fragenkatalogs war allgemein mit längeren Beratungen der neun Geschworenen gerechnet worden. Der Vordruck für die Entscheidung ist rund 20 Seiten lang. Bei manchen Punkten geht es um zwei Dutzend Smartphones und Tablets von Samsung. So kamen insgesamt rund 700 Fragen zusammen, die beantwortet werden mussten.

Apple wollte mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Apple wollte mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung gut 400 Millionen Dollar. Der Prozess ist der bisherige Höhepunkt des weltweit geführten Streits. Es ist das erste Mal, dass nicht Richter, sondern Geschworene zu entscheiden hatten. Bisher hatten sich die beiden Gegenspieler nur mehr oder weniger schmerzhafte Nadelstiche zufügen können.

Die Niederlage in den USA zwingt Samsung nicht zur Aufgabe - schwächt aber die Position der Südkoreaner erheblich. Beim selben Gericht in San Jose steht noch ein Verfahren mit weiteren Patentvorwürfen von Apple zu einem anderen Gerät an. Die Seiten hatten in den vergangenen Monaten zwei Mal erfolglos über eine Einigung gesprochen. Erst am Freitag hatte ein Gericht in Südkorea entschieden, dass Apple gegen zwei Samsung-Patente verstoßen habe und Samsung gegen eines des US-Konkurrenten.

Apple-Gründer Steve Jobs warf Google vor, dafür die iOS-Software des iPhone kopiert zu haben

Bei dem Patentkonflikt geht es auch um das Google-Betriebssystem Android, das derzeit die Spitzenposition im Smartphone-Markt hält. Apple-Gründer Steve Jobs warf Google vor, dafür die iOS-Software des iPhone kopiert zu haben. Apple griff aber am Ende einzelne Hersteller von Android-Geräten wie Samsung an. Samsung ist mit dem Erfolg von Android inzwischen zum mit Abstand größten Smartphone-Hersteller aufgestiegen.

Gütliche Einigung

Die beiden Spezial-Websites CNet und The Verge berichten live über die Entscheidung der neun Geschworenen. Die Richterin Lucy Koh hatte die Jury am Dienstag mit dem Fall betraut, nachdem die Anwälte der beiden Unternehmen ihre abschließenden Stellungnahmen abgegeben hatten. Der Aufforderung der Richterin zu einer gütlichen Einigung waren die beiden Unternehmen nicht nachgekommen. (APA, 25.08. 2012)

Share if you care