Patentprozess: Samsung muss Apple eine Milliarde Dollar zahlen

26. August 2012, 08:31

Designmuster des iPhone verletzt - Südkoreaner blitzen mit Gegenklagen ab

Apple hat Samsung im großen Patentprozess in Kalifornien eine verheerende Niederlage zugefügt. Die Geschworenen stellten die Verletzung diverser Patente durch zahlreiche Samsung-Geräte fest und sprachen Apple Schadenersatz von zunächst gut 1,05 Milliarden Dollar (839 Mio Euro) zu. Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wiesen sie hingegen komplett ab.

Designmuster des iPhone verletzt

Samsung habe mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, stellten die Geschworenen laut US-Medienberichten aus dem Gerichtssaal am Freitag fest. Auch das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen sei kopiert worden.

Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten nach Ansicht der neun Geschworenen die Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.

Bewusste Patentverletzungen

Die Geschworenen sprachen von bewussten Patentverletzungen. In diesem Fall kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Einziger Wermutstropfen für Apple war, dass keine Verletzung des iPad-Designmusters festgestellt wurde. Die Apple-Aktie legte nachbörslich um mehr als ein Prozent zu.

Die neun Geschworenen hatten die Entscheidung nach nur drei Tagen gefällt. Angesichts des komplexen Sachverhalts und eines langen Fragenkatalogs war allgemein mit längeren Beratungen der neun Geschworenen gerechnet worden. Der Vordruck für die Entscheidung ist rund 20 Seiten lang. Bei manchen Punkten geht es um zwei Dutzend Smartphones und Tablets von Samsung. So kamen insgesamt rund 700 Fragen zusammen, die beantwortet werden mussten.

Apple wollte mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Apple wollte mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung gut 400 Millionen Dollar. Der Prozess ist der bisherige Höhepunkt des weltweit geführten Streits. Es ist das erste Mal, dass nicht Richter, sondern Geschworene zu entscheiden hatten. Bisher hatten sich die beiden Gegenspieler nur mehr oder weniger schmerzhafte Nadelstiche zufügen können.

Die Niederlage in den USA zwingt Samsung nicht zur Aufgabe - schwächt aber die Position der Südkoreaner erheblich. Beim selben Gericht in San Jose steht noch ein Verfahren mit weiteren Patentvorwürfen von Apple zu einem anderen Gerät an. Die Seiten hatten in den vergangenen Monaten zwei Mal erfolglos über eine Einigung gesprochen. Erst am Freitag hatte ein Gericht in Südkorea entschieden, dass Apple gegen zwei Samsung-Patente verstoßen habe und Samsung gegen eines des US-Konkurrenten.

Apple-Gründer Steve Jobs warf Google vor, dafür die iOS-Software des iPhone kopiert zu haben

Bei dem Patentkonflikt geht es auch um das Google-Betriebssystem Android, das derzeit die Spitzenposition im Smartphone-Markt hält. Apple-Gründer Steve Jobs warf Google vor, dafür die iOS-Software des iPhone kopiert zu haben. Apple griff aber am Ende einzelne Hersteller von Android-Geräten wie Samsung an. Samsung ist mit dem Erfolg von Android inzwischen zum mit Abstand größten Smartphone-Hersteller aufgestiegen.

Gütliche Einigung

Die beiden Spezial-Websites CNet und The Verge berichten live über die Entscheidung der neun Geschworenen. Die Richterin Lucy Koh hatte die Jury am Dienstag mit dem Fall betraut, nachdem die Anwälte der beiden Unternehmen ihre abschließenden Stellungnahmen abgegeben hatten. Der Aufforderung der Richterin zu einer gütlichen Einigung waren die beiden Unternehmen nicht nachgekommen. (APA, 25.08. 2012)

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Posting 1 bis 25 von 1608
ich würde vorschlagen

apple soll die 1 Mrd USD wohltätigen zwecken spenden, verdienen eh genug und eine Mrd an die Wohlfahrt könnte einiges bewirken.

das könnten sie tun

dürften sie aber nicht und würden von den eigenen aktionären/besitzern verklagt werden...

in geringen beträgen macht das schonmal ein unternehmen...

aber auch nur annähernd in der höhe, hats noch niemand gemacht...

nicht jeder ist eben ein bill gates ...

Der kann sein Privatvermögen ja verprassen, seinem mehr-oder-weniger-Ex-Unternehmen nützt das herzlichst wenig.

Um Gottes Willen... Dem Himmel sei Dank!

oder an die free software foundation spenden.

wäre eigentlich auch nicht schlecht

so viel wie sie sich schon bei diverser open source software einfach genommen haben (auch wenn das natürlich legitim ist).

...und auch genügend wieder zurückgegeben haben, siehe WebKit. Nur der Vollständigkeit halber!

aber webkit

war auch das einzige und wurde erst nach lautstarken zurufen der KHTML Entwickler nach und nach freigegeben. Sonst würde mir jetzt nichts einfallen? Außer das sie auch noch Cups geschluckt haben :-/

Wenn übergroßzügige Patentämter und die Judikative dabei helfen einem Monopolisten das Monopol zu erhalten, werden die Regelmechanismen einer freien Marktwirtschaft nicht funktionieren, meine sehr geehrten - von Patriotismus zerfressenen - Geschworenen!
Sollen sich die Amis ruhig in eine konzerngesteuerte Planwirtschaft transformieren. Der Rest der Welt wird hoffentlich so gscheit sein solchen Urteilen nicht unter die Arme zu greifen.

Wenn sie ihrer aufmerksam lauschenden Fangemeinde jetzt noch erklären können wo genau Apple eine Monopolstellung innehat, wären wir ihnen sehr dankbar.

Weltweit bei Tablet-PCs z.B.
Oder bei MP3 Player und Musikdownloads in den USA z.B.
Und dass diese Bude (wahrscheinlich gerade WEIL solche Urteile abzusehen waren) kürzlich zum wertvollsten börsennotierenden Unternehmen aufgestiegen ist, sollte man auch erwähnen.

60 Prozent bei TabletPC's mit mächtigen Konkurrenten.
iTunes stehen tausende Musikläden weltweit im Weg und vor allem Amazon.
iPod steht in Konkurrenz zu den Smartphones die dem Teil langsam Anteile weggraben -> extreme Konkurrenz

Ein Monopol ist defakto was anderes. Müssen Sie einen iPod kaufen, von iTunes downloaden oder ein iPad kaufen?

Bei userfreundlichen Produkten! ;-)

Hätte Apple das Auto erfunden hätte es sich das Lenkrad, die Bedienung von Gaspedal und Bremse mit dem Fuss, sowie die Verwendung von 4 Rädern patentieren lassen.

Und heute müsste jeder nach Markenwechsel eine komplett neu Ausbildung betreffend der Bedienung machen.
Übrig bleibt bei solchen Entscheidungen der Konsument, der mit den daraus resultierenden unterschiedlichen Bedienkonzepten überfordert wird.
Ausser er bleibt ein Leben lang einer Marke treu.

...

A wurde das alles patentiert
B zu recht

lenkrad, gaspedal und bremse wurden bei der erfindung natürlich auch pateniert

richtig

"Der Benz Patent-Motorwagen Nummer 1 war der Name des ersten von Carl Benz erbauten Automobils mit Verbrennungsmotor. Das Patent für dieses Dreiradfahrzeug wurde von Benz am 29. Januar 1886 eingereicht und als DRP Nr. 37435 am 2. November 1886 erteilt. Am 3. Juli 1886 führte Benz die erste öffentliche Probefahrt mit diesem Fahrzeug in Mannheim durch.

"

zum teil von denen...

selden, ford, benz, ... ?

so wie jede technische entwicklung halt!

nur eines von ca 6 trillionen beispielen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Benz... n_Nummer_1

Dass es für verschieden Bremsen verschiedene Patente gab ist schon klar und auch sinnvoll. Aber aber in Analogie zu den Apple Designmuster-Patenten würde das umgesetzt bedeuten, dass patentiert worden wäre, dass die Bremse mit dem rechten Fuss betätigt wird oder dass das Gaspedal rechts vom Bremspedal angebracht wird, oder dass das Lenkrad rund ist.
So einen Blödsinn gabs bisher nicht denn dann würde heute je nach Marke ein Auto mit dem rechten Fuss, ein anderes mit dem linken und wieder ein anderes mit der linken Hand gebremst werden.

das mit dem pedalen/lenkrädern wurde auch so patentiert!

sie verstehen offenbar das patent-prinzip nicht. patentieren heisst nicht, dass es ein anderer nichtmehr benutzen darf, sondern dass man abgaben bezahlt

microsoft hat auch die doppel-tipp-zoom-funktion von apple eingebaut, nur haben die eben zuvor ein abkommen getroffen

samsung hätte ja auch jederzeit zahlen können, es wurde von apple immer wieder angeboten und auch die richtern beharrte darauf sich aussergerichtlich zu einigen, aber samsung wollte es offenbar drauf anlegen

Es gibt unzählige Patente zu Pedalen oder Lenkrädern aber ich wäre sehr interessiert eine Patent für ein rundes Lenkrad oder für eine Pedalanordnung mit Kupplung links Bremse mitte und Gas rechts zu sehen.
Ich versteh das Pantet Prinzip sehr wohl, aber nicht das inzwischen pervertierte, das nur mehr darauf abzielt die Entwicklung von Mitbewerbern zu behindern anstatt einen Technologieaustausch zu fördern. Natürlich alles um Monopolstellungen zu erlangen und damit zu Lasten der Konsumenten.

Posting 1 bis 25 von 1608

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