Der Patentstreit zwischen den beiden IT-Giganten Samsung und Apple geht langsam ins Finale. Apple hat Samsung geklagt, da das Unternehmen davon überzeugt ist, Samsung hätte Designs von Apple gestohlen und Patente verletzt. Der Streitwert beträgt 2,5 Milliarden US-Dollar. Bisher wurden alle Parteien und deren Zeugen angehört und dem Gericht Dokumente von beiden Seiten vorgelegt. Die beiden Unternehmen haben allerdings noch 30 weitere Streits vor Gericht auszutragen, die auf vier verschiedenen Kontinenten stattfinden. Einer dieser Rechtsstreit resultierte zunächst in einem Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Nexus in den USA.

Spitze des Eisbergs

Wie Bloomberg schreibt, ist Apple auch im Berufungsverfahren weiterhin davon überzeugt, Samsung hätte die Spracherkennungssoftware Siri kopiert, um Marktanteile abzuzwacken. Apples Anwalt Mark Perry hat am Montag vor Gericht angeführt, dass dies die Spitze des Eisbergs ist und diese Strategie lediglich dazu diente, Apple zu übertrumpfen.

Verkaufsstopp des Galaxy Nexus

Samsung versucht indes das von Apple erwirkte Verkaufsverbot des Galaxy Nexus zu kippen. Dieser Fall wird allerdings erst im März 2014 in San Jose vor Gericht entschieden, bei dem es ebenfalls um die Verletzung verschiedener Patente geht. Samsung-Anwalt John Quinn sieht Apples Marktanteile durch die unbedeutenden Verkäufe des Galaxy Nexus nicht gefährdet. Laut Bloomberg ist Samsungs Strategie das Bekämpfen der Gültigkeit dieser vermeintlich verletzten Patente. Samsung ist nach der Entscheidung eines Verkaufsverbots in Berufung gegangen, das Verbot wurde kurzfristig aufgehoben.

Apples Ziel: Verkaufsstopp aufrechterhalten

Apple muss dem Gericht nun beweisen, dass es Marktanteile aufgrund des Galaxy Nexus verloren hat, um den Verkaufsstopp bis zum endgültigen Prozess in eineinhalb Jahren aufrechtzuerhalten. Bewiesen werden muss auch, dass das vermeintlich verletzte Patent des Sprachassistenten Siri Verkäufe des Galaxy Nexus angekurbelt hat. Laut Samsung-Anwalt Quinn hat das südkoreanische Unternehmen allerdings nur 250 Millionen US-Dollar mit dem Galaxy Nexus umgesetzt, Apple hat im Vergleich im selben Zeitraum 16,2 Milliarden US-Dollar umgesetzt. Zudem wüssten viele Kunden nicht einmal, dass das Galaxy Nexus dieses Feature überhaupt hat. Google unterstützt Samsung und schreibt, dass das Feature der Sprachassistenz niemals dafür gedacht war, um Verkäufe anzukurbeln und lediglich eines von vielen Features im Android Betriebssystem darstellt.

Netzbetreiber haben Angst

Weiters schreibt Google, dass ein Smartphone aus tausenden von Features besteht und wenn das Blockieren von Produkten aufgrund einer Erfindung möglich wäre, dies eine große Bedrohung für den Markt darstellen würde. Auch Netzbetreiber wie Sprint Nextel haben Angst, dass ein Verkaufsstopp das Geschäft schädigen würde.

"Schlammschlacht"

Die zuständige Richterin Kimberly Moore hat beide Seiten gebeten den Ton zu entschärfen, da sie die Einreichungen beider Parteien als „Schlammschlacht" betrachtet. (red, derStandard.at, 21.8.2012)