Äthiopischer Premier Meles Zenawi gestorben

Politiker bestimmte Geschick der Regionalmacht zwei Jahrzehnte - Vize-Premier übernimmt Amtsgeschäfte

Addis Abeba - Der äthiopische Ministerpräsident Meles Zenawi ist tot. Der 57-Jährige sei in der Nacht auf Dienstag kurz vor Mitternacht in einem Krankenhaus im Ausland verstorben, erklärte ein Regierungssprecher am Dienstag in der Hauptstadt Addis Abeba, ohne weitere Details zu nennen. Meles war seit zwei Monaten nicht mehr öffentlich gesehen worden und fehlte bei Gipfeltreffen und Parlamentsabstimmungen. Die Amtsgeschäfte übernimmt interimistisch sein Stellvertreter Hailemariam Desalegn, hieß es seitens der Regierung.

Zenawi hatte sich nach Angaben des Staatsfernsehens wegen einer nicht näher definierten Krankheit zur Behandlung in einer europäischen Klinik befunden. Demnach starb der Regierungschef an einer "plötzlichen Infektion", wie das Internetportal "allafrica.com" meldete. Das Schicksal des äthiopischen Regierungschefs war in den vergangenen Monaten von einer Aura des Schweigens umgeben. Die Regierung in Addis Abeba teilte nicht mit, woran er erkrankt war. "Er hatte sich gut erholt, aber plötzlich ist etwas geschehen und er musste in die Intensivstation eingeliefert werden", sagte Regierungssprecher Bereket Simon. "Sie konnten sein Leben nicht retten."

Diplomaten hatten im Juli erklärt, Meles ringe in einer Brüsseler Klinik mit dem Tod. Die äthiopische Regierung dementierte dies damals und erklärte, der Ministerpräsident sei bei guter Gesundheit. Der frühere Rebellenkämpfer Meles bestimmte die Geschicke der Regionalmacht Äthiopien seit mehr als zwei Jahrzehnten. Der Regierungssprecher versicherte am Dienstag, das Land sei stabil und "alles wird so weitergehen, wie (von Premier Zenawi, Anm.) vorgesehen", erklärte Simon.

Belgien bestätigt Tod nicht

Entsprechende Berichte belgischer Medien, die sich auf Krankenhausquellen oder Diplomaten beriefen, wurden am Dienstag in Brüssel jedoch offiziell nicht bestätigt. "Die äthiopische Regierung hat den Sterbeort nicht mitgeteilt. Und deswegen sagen auch wir dazu nichts", sagte eine Sprecherin des belgischen Außenministeriums. "Das ist eine Frage des Respekts." Der äthiopische Regierungssprecher hatte in Addis Abeba lediglich mitgeteilt, Meles Zenawi sei "im Ausland" gestorben. Sein Leichnam werde in Kürze nach Äthiopien übergeführt.

Vize-Premier übernimmt

Entsprechend der äthiopischen Verfassung gehen die Amtsgeschäfte des verstorbenen Ministerpräsidenten an seinen Stellvertreter Desalegn über, wie auch lokale Medien berichteten. Am Vormittag wurde dies auch seitens der Regierung bestätigt. Allerdings legt der Artikel 75 der Verfassung dafür keine Fristen fest. Seitdem Meles vor zwei Monaten aus der Öffentlichkeit verschwand, herrschte bei Diplomaten und Journalisten in Addis Abeba der Eindruck vor, dass die Regierungsgeschäfte zum Erliegen gekommen waren. Meles hatte den Vielvölkerstaat seit 1991 mit harter Hand regiert. Simon versicherte am Dienstag, dass Desalegn "so schnell wie möglich" einberufen werde.

Meles wurde am 8. Mai 1955 in der Provinz Tigray im Norden Äthiopiens geboren. Nach dem Sturz von Kaiser Haile Selassie und während der Diktatur von Mengistu Haile Mariam schloss er sich der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) an und wurde deren politischer Führer. Der Oppositionsbewegung gelang 1991 der Sturz des marxistischen Mengistu-Regimes.

Während der Regierungszeit von Meles brach der langjährige Konflikt mit Eritrea wieder auf, das 1993 die Unabhängigkeit von Äthiopien erlangt hatte. Die Truppen beider Länder standen sich in den Jahren 1998 bis 2000 in einem Grenzkrieg gegenüber, in dem Zehntausende Menschen getötet wurden. Meles weigerte sich auch nach einem internationalen Schiedsspruch, die äthiopischen Einheiten aus der Grenzstadt Badme abzuziehen. Dort gab es immer neue Auseinandersetzungen.

Äthiopische Truppen drangen 2006 auch ins benachbarte Somalia vor, um dort gegen islamisch-fundamentalistische Milizen einzuschreiten. 2007 wurden die Truppen abgezogen, 2011 aber erfolgte eine erneute äthiopische Invasion in Somalia, wo es seit Jahrzehnten keine funktionierende Zentralregierung gab. 

Schweden besorgt über Schicksal von Journalisten

Nach dem Tod des äthiopischen Ministerpräsidenten Meles Zenawi sorgt man sich in Schweden um das Schicksal der beiden dort seit Sommer vergangenen Jahres inhaftierten schwedischen Journalisten. Alle wichtigen Gespräche über eine eventuelle Begnadigung waren mit Meles Zenawi persönlich geführt worden. Nach Informationen der Nachrichtenagentur TT ist das schwedische Außenministerium bereits seit einigen Monaten, als erstmals Gerüchte über den Gesundheitszustand Zenawis aufkamen, besorgt über den Fortgang der Gespräche. (APA, 21.8.2012)