Diplomatisches Ringen um Assange geht weiter

17. August 2012, 08:06

Organisation Amerikanischer Staaten soll in Konflikt eingeschaltet werden - USA wollen sich nicht einmischen

Der diplomatische Konflikt zwischen Großbritannien und Ecuador um Wikileaks-Gründer Julian Assange soll nach den Plänen Quitos eine größere internationale Dimension erhalten. Die ecuadorianische Führung beantragte eine Sondersitzung der Außenminister der Organisation Amerikanische Staaten (OAS) für den 23. August, die sich mit dem Fall befassen soll. Am Sitz der OAS in Washington verlautete, dass darüber am (heutigen) Freitag entschieden werden solle.

Ecuador hatte zuvor beschlossen, dem vor acht Wochen in seine Londoner Botschaft geflüchteten Australier Asyl zu gewähren. Assange solle damit vor Verfolgungsrisiken vor allem in den USA geschützt werden, sagte Ecuadors Außenminister Ricardo Patino in der Hauptstadt Quito. Großbritannien will Assange jedoch kein freies Geleit gewähren, erklärte Außenminister William Hague in London.

Festnahme

Die Briten hatten zuvor sogar gedroht, sie könnten auf der Grundlage eines Gesetzes von 1987 auch in die Botschaft Ecuadors eindringen und Assange dort festnehmen. Am Donnerstagnachmittag ruderte das Außenministerium dann aber zurück. Dennoch berief der ecuadorianische Parlamentspräsident Fernando Cordero den Kongress zu einer Sondersitzung für Donnerstagabend ein.

Wegen des diplomatischen Streits zwischen beiden Ländern hatte Ecuador auch die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) eingeschaltet und ein Treffen der Außenminister für Sonntag anberaumt. Am Wochenende kommt auch das lateinamerikanische Staatenbündnis der Bolivarischen Alternative für unser Amerika (ALBA) zu Beratungen über den Fall Assange zusammen.

Die USA wollen sich offenbar zunächst zurückhalten. "Das ist eine Angelegenheit zwischen den Ecuadorianern, den Briten und den Schweden", sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, am Donnerstag vor den Medien.

Protest

In Quito versammelten sich am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) rund 50 Demonstranten vor der britischen Botschaft, um gegen die Regierung Großbritanniens zu protestieren. Polizisten riegelten das Botschaftsgebäude ab, um es vor den Demonstranten zu schützen, berichtete die Zeitung "El Comercio".

Der Gründer der Internet-Enthüllungsplattform, gegen den aus Schweden ein EU-weiter Haftbefehl wegen Sexualdelikten vorliegt, sollte nach Skandinavien ausgeliefert werden. Assange bestreitet die Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Vergewaltigung und vermutet ein Komplott. Der Australier befürchtet vielmehr, er könne von Schweden in die USA abgeschoben werden, wo ihm lebenslange Haft wegen Geheimnisverrats drohen könnte.

Gewähr

Die von Assange maßgeblich betriebene Plattform Wikileaks hatte unzählige vertrauliche diplomatische Depeschen aus den USA veröffentlicht, die Einblicke in die US-Außenpolitik und in den Umgang mit den Kriegen im Irak und in Afghanistan gewähren. Die Quelle der Informationen, der US-Soldat Bradley Mannings, sitzt in den USA seit 800 Tagen in Militärhaft.

Assange hatte in Großbritannien in einem anderthalbjährigen Prozessmarathon versucht, die Auslieferung gerichtlich zu verhindern. Nach erfolglosem Ausschöpfen des gesamten Instanzenweges hatte er sich in die ecuadorianische Botschaft geflüchtet. Seine Ausreise nach Ecuador will Assange notfalls vor dem Internationalen Gerichtshof erstreiten. (APA, 17.08.12)

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3 Postings

Es sollte wirklich mal einen Film über Assange gedreht werden, wäre ein toller Verschwörungsstreifen!

Das ist so unglaublich..

Offensichtlicher gehts ja eigentlich nicht.. Anklage erst Jahre später etc - Man muss eigentlich Verschwörungstheoretiker sein um hier KEINE Verschwörung zu sehen..

Da sind

Mächte am Werk. Es wird immer verhindert dass die Wahrheit ans Licht kommt.

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