US-Gericht hebt Millionenstrafe gegen Blackberry-Hersteller RIM auf

10. August 2012, 08:00

In Patentstreit mit Mformation Technologies - Gericht kritisiert fehlenden Nachweis

Ein US-Gericht hat eine Millionenstrafe gegen den Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) aufgehoben. Wie das kanadische Unternehmen am Donnerstag in Toronto mitteilte, entschied das Gericht am Mittwoch in einem Patentstreit mit dem Unternehmen Mformation Technologies.

Nachweis

In der Vorinstanz hatte eine Jury in San Francisco Mformation 147,2 Millionen Dollar zugesprochen. In der Berufung entschied das Gericht, Mformation habe keinen Nachweis dafür erbracht, dass sein Patent für die Fernwartung von drahtlosen Geräten verletzt worden sei.

Streit

RIM begrüsste die Entscheidung. In der Branche geht es derzeit in einigen Patentstreitigkeiten um Millionenbeträge, unter anderem zwischen Apple und Samsung. (APA)

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