Occupy-Camp in Frankfurt von Polizei geräumt

Der deutsche Ableger der Occupy-Bewegung wurde beendet. Die Polizei umstellte das Camp, eine Räumung folgte

Frankfurt - Das Lager der Occupy-Aktivisten in Frankfurt wurde am Montag von der Polizei umstellt und anschließend geräumt. Polizeisperren wurden errichtet, das Lager mit rund 40 Aktivisten umstellt, berichtet der Spiegel Online. Sie wurden von der Polizei aufgefordert, das Camp zu verlassen und die Zelte abzubauen.

Bei der Räumung wird einem Räumungsauftrag der Stadt nachgekommen, der die hygienischen Missstände im Camp bemängelt hatte. Ein Eilantrag der Aktivisten, der das Gegenteil bewirken sollte, wurde vom Verwaltungsgerichtshof abgelehnt. Die Occupy-Bewegung hat sich in Frankfurt im Bankenviertel niedergelassen (wo unter anderem auch die Europäische Zentralbank steht) und protestiert dort seit ungefähr zehn Monaten gegen die Finanzwirtschaft. Insgesamt befanden sich etwa 60 Menschen und 20 Aktivisten vor Ort. Vor einigen Wochen wurde in Düsseldorf schon ein solches Protestlager geräumt.

Kein gemeinsamer Zweck

Grund für die Räumung war auch, dass das Verwaltungsgericht keinen gemeinsamen Zweck der Camper und Protestierenden erkennen konnte. Dadurch war die Aktion nicht durch die Versammlungsfreiheit gedeckt. Außerdem klagte die Stadt über Mängel in der öffentlichen Sicherheit. Als Alternative wurde vergangene Woche angeboten, ein symbolisches Zelt auf der Grünfläche zu behalten, sowie drei weitere Zelte und einen Infostand auf dem benachbarten Willy-Brandt-Platz. (ctrl, 6.8.2012)

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