Präsidialsystem des Iran in Frage gestellt

Parlamentariergruppe prüft Alternativen - Weg aus internationaler Sackgasse gesucht

Im Iran sind rund zehn Monate vor dem Termin der Präsidentschaftswahl im Juni 2013 Überlegungen im Gange, das Präsidialsystem durch ein parlamentarisches zu ersetzen. Hintergrund sind die Unruhen vor drei Jahren, deren Wiederholung man von vornherein vermeiden will.

Um die Idee zu propagieren, wurde eine Gruppe im Parlament beauftragt, die gesetzlichen Möglichkeiten zu prüfen. Parlamentspräsident Ali Larijani fördert diese Idee, weil er sich keine guten Erfolgschancen bei einer Präsidentschaftskandidatur wie vor sieben Jahren ausrechnen kann. Damals erhielt er weniger als eine Million Stimmen.

Neben dem Oberbürgermeister von Teheran, Mohammad Bagher Ghalibaf, wurden zuletzt auch andere Namen ins Gespräch gebracht. Unter ihnen der Atombeauftragte des Iran, Said Jalili, und Außenminister Ali Akbar Salehi, Letzterer hält sich bisher bedeckt, doch werden ihm im Fall einer Kandidatur die besten Siegeschancen zugerechnet.

Ex-Außenminister Ali Akbar Velayati wird als letzte Trumpfkarte der religiösen Führer gehandelt. Wie es heißt, genießt er daneben auch die volle Unterstützung des früheren Präsidenten Irans, Hashemi Rafsanjani. Auch viele Reformer würden ihn akzeptieren. Velayati ist nach Ansicht vieler politischer Kreise durch seine langjährige Erfahrung am geeignetsten, den Iran aus der internationalen Sackgasse hinauszumanövrieren. Er selbst weicht Fragen zu einer eventuellen Kandidatur aus.

Hinter den Kulissen formieren sich unterdessen die Gegner von Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad zur "letzten Schlacht". Ahmadi-Nejad wird von vielen Seiten wegen der steigenden Inflation, der stagnierenden Wirtschaft und des angekratzten Ansehens des Iran in der Welt kritisiert. Er wird beschuldigt, durch seine unüberlegten Äußerungen den Iran in eine aussichtslose Situation manövriert zu haben.

Um diese Situation zu überwinden und befürchtete Kritik an den religiösen Führern zu neutralisieren, muss jemand geopfert werden. Der Präsident bietet zurzeit die beste Angriffsfläche, nachdem unter anderem in Gerichtsverhandlungen zum größten Wirtschaftsskandal der Islamischen Republik auch Namen seiner Weggefährten zwischendurch erwähnt werden.

Ahmadi-Nejad hat in den vergangenen Jahren immer wieder seinen Gegnern mit Veröffentlichung angeblicher illegaler Geschäfte gedroht, diese Drohung bisher jedoch nicht wahrgemacht - für seine Gegner ein Zeichen, dass er nur blufft. Seine Machtbefugnisse werden immer mehr eingeschränkt, und potenzielle Präsidentschaftskandidaten suchen nach Verbündeten in allen politischen Lagern. Ahmadi-Nejad darf nach zwei Amtsperioden nicht mehr kandidieren. (N. N.* aus Teheran, DER STANDARD, 6.8.2012)

* Der Name des Autors wird aus Sicherheitsgründen nicht genannt.

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Eines muss man aber wohl mal klarstellen, die Israelis wollen den Iran nicht bombadieren, weil sie den Menschen dort das Recht auf lupenreine Demokratie bringen wollten.

Überraschung auf Iranisch?

Da konzentriert die ganze Welt sich auf die Bombenpläne und den für mangelndes Fingerspitzengefühl bekannten Präsidenten (wegen dem manche das Land überhaupt gleich bombardieren wollen) - und was passiert? Es stellt sich heraus, dass es auch noch ein Parlament gibt,das dies alles in eine ganz andere Richtung drehen könnte. Seien wir mal gespannt, was die noch alles aus dem Hut zaubern. Faire Wahlen und eine unabhängige, liberale Regierung?

Liberal ist unwahrscheinlich. (Dazu stimmen die demografischen Daten einfach nicht. Es waehlt leider nicht nur Teheran.)
Unabhaengig auch, so lange die Kandidaten von den Mullahs voraussortiert werden.

Die breite Unterstützung des Iran durch heimische Linke, Rechte und Antiimps kann man sich wohl so erklären:

http://www.tebyan.net/newindex.... ?pid=27742

"The greatest evil facing the Muslim community (Ummah)and mankind today is not AIDS, Pollution, or Nuclear War. It is international Zionism. It is the Zionist greed for wealth, lust for perverted sex, greed for power, domination, and economic exploitation that is causing AIDS, POLLUTION as well as threatening NUCLEAR WAR.

Zionist are behind every evil and conflict in the world today. Whether it is political, economical, social or moral.

[...]This same Yahud (i.e. Jews) tried to destroy the Holy Prophet (SAW) and his followers in Medina.

The same Yahud that killed Prophet Yahya (AS), that defied Prophet Musa (AS), that crucified Prophet Isa (AS)."

Guter Schachzug.

Dann braucht nicht der Westen den bösen Diktator stürzen und das Land demokratisieren.

Sie müssen sich eine neue Story ausdenken.

The Show must go on. New story:

The Government of the Federal Republic of Germany objects to the declaration made by the Government of the People's Republic of Bangladesh to the International Convention for the Suppression of the Financing of Terrorism.

http://timesofindia.indiatimes.com/india/Roa... 381996.cms

http://en.wikipedia.org/wiki/Trip... _rebellion

P.S.:The dalmatian dog was sometimes called the harrier of Bengal.

http://books.google.at/books?id=... al&f=false

ein religiöses blatt aufgreifen in einer weltlichen poltik fernab jeder apokalypse.

Sry aber durch "apokalypse" können sie sich nicht aus dem denken ziehen. es prädigt jede 10 jahre jemand " die welt wird untergeeheeeeen, we are doooooooooooooooooooooooooooooooooomed"

solche reden sind normal im iran,
Natürlich alle iraner sind soldten der 12 Imam, der Erwartete.
Bedeutet nicht daß ein kreig bevorsteht, das ist Interpretation von feinde des Iran

Der glaube und Patrioltismus machen stark,
diese geben menschen einen vision und ein ziel

Der Aberglaube und matherialismus und Kapitalisums und Egoismus
machen Schwach, wie die Westen ist geschwächt Die Eurokrise unf Auflösung von EU ist ein direkter ergebnis von Matherialimus und gier und Kapitalismus.

Iran, Hizballah and Hamas: Money, Martyrdom and the Mahdi:
http://www.theisraelproject.org/site/apps... t=11147783

US-Dollar zu Iranischem Rial in der vergangenen Woche:
http://www.xe.com/currencyc... RR&view=1W

Serbischer Dinar zu Iranischem Rial in der vergangenen Woche:
http://www.xe.com/currencyc... RR&view=1W

Israelischer Shekel zu US-Dollar in der vergangenen Woche:
http://www.xe.com/currencyc... LS&view=1W

also nur zum reflektieren. heisst das, das die infaltion im iran sich einpendelt, in israel langsma raufsteigt und in serbien explodiert?

Schakal-like heinis mit hintergrund . . .

das einzige wo die iraner ein problem habem ist deren religion .

Da sind die ja kaum original gegenueber dem westen

Mula here mula there, christen, muslims, juden , alle vomselben baum .

Manche maskieren hinter demokratie andere machen deren religion zum antrieb (ziel) . . .

Im grossen ganzen sind es einzelne menschen darunter die gut oder schlech eingestuft werden koennen.

Deren "glaube" ist nicht ausschlaggebend.

Ist das echt der Hintergrund?

So weit ich mich erinnere, macht der Ahmadinejad gern "Horrorwerbung", so a la Zerstörung des Staates Israel, Verdammung der USA etc. etc. - aber im Hintergrund hat er sich für Reformen ausgesprochen und ist gegenüber den Mullahs widerspenstig; wenn ich mich recht entsinne wurde er deswegen sogar bei einer Sitzung geohrfeigt - Wikileaks hat darüber berichtet.

Denen gefällt wohl nicht, dass ein Präsident so viel Macht hat - eine Gruppe bestechlicher Heinis, von denen kein einzelner viel verändern kann, dürfte vom "Revolutionsrat" (oder wie die heißen) leichter zu kontrollieren sein...

Ich kaufe ihnen einfach nicht ab, dass es hier auch nur irgendwie um ein "Mehr an Demokratie" geht.

ahmadinejad propagierte nie die zerstörung israels

eine beliebte propagandalüge der iranhasser

der iranische präsident hat keine/kaum macht. weder viel noch wenig. das lässt das iranische staatsmodell auch gar nicht zu.

der wahre machthaber (in der ISLAMISCHEN republik) ist seit 1000 jahren "verschwunden". und weil er einfach net da ist hat ein "stellvertreter" seinen job übernommen. das ist der oberste ayatholla -dessen name lautet aktuell: khameni. ihm zu seite steht ein berater gremium.
und erst viel später kommt das was wir "iranischer präsident" nennen.
eine isalmische republik ist in erster linie ein "gottesstaat" und erst viel später auch ein weltliches land.
deswegen auch die vielen an die sharia angelehnten abartigkeiten (zb vom baukran baumeln , ... usw).
.

http://de.wikipedia.org/wiki/Date... m_Iran.svg

die macht ist unter 3 gleichwertigen instanzen aufgeteilt. jeder besitzt eine armee, jeder beistzt gleiches stimmrecht.

ja natürlich haben sie recht. khamenei hat das letzte wort, aaaber er muss auch auf die anderen hören. das läuft wie hier. ohne rückenwind wirds ihm auch nicht gut gehn

du weisst aber schon das xas iranische politiksystem nicht soganz funktioniert wie du hier erzaehlst oder ?

Eine Stärkung des Parlamentarismus

ist Rückenwind für die Demokratisierung.
Präsidialsysteme neigen zu autoritären Strukturen, da wie dort.

Just for Show

Die Macht haben die Mullahs, das politische System dient nur als Frustableiter für die Bevölkerung.

allah braucht auch keinen präsidenten

zumindest steht nix im koran drin
oder liegts daran
dass auch der nur von einem menschen zsamgekritzelt wurde ?

eigentlich dürfte der gottesstaat weder regierung noch präsi noch mullah haben,
wenn wir genau sind.

hat er im grunde auch nicht.

auszug wiki:

Staatsoberhaupt de jure: Zwölfter Imam Muhammad al-Mahdi
(der ist seit 1000 jahren "verschwunden" - soll aber demnächst wiederkommen - hat anscheinend was vergessen ...)

de facto: Oberster Rechtsgelehrter Ajatollah Seyyed Ali Chamene'i
( ... ist solange chef bis der obere wiederkommt)

"Er wird beschuldigt, durch seine unüberlegten Äußerungen den Iran in eine aussichtslose Situation manövriert zu haben."

..eigendlich sollen das ja nur sehr überlegte übersetzungsfehler gewesen sein.

http://www.youtube.com/watch?v=0UoAGUW0iPU

http://www.seite3.ch/9+11+US+R... etail.html

sehr interessant
"Parlamentariergruppe prüft Alternativen – Weg aus internationaler Sackgasse gesucht "

Ich lese täglich iran Zeitungen, trotzdem gar nicht mitbekommen daß man Präsiudentenamt abschaffen will. oder irgend was von dieser dubiose Gruppe
was die Phanatasie der N.N zu Stande bringt ist erstaunlich

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