Proteste in Israel gehen weiter

Bewegung beginnt sich in zwei Lager zu spalten

Tel Aviv - Auch am Wochenende demonstrierten mehrere tausend Menschen in Israel gegen die sozialen Verhältnisse und gegen die Befreiung ultraorthodoxer Juden von der Wehrpflicht. Der aktuelle Anlass sind die Sparmaßnahmen und jüngst beschlossenen Steuererhöhungen der israelischen Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanyahu.

Bereits im Vorjahr führten die hohen Lebenskosten und die steigende Jugendarbeitslosigkeit zu beispiellosen Protesten. Im September ging etwa eine halbe Million Menschen gegen die massiv zunehmenden Wohnungspreise auf die Straße. Diese sind zwischen 2009 und 2011 um fast 40 Prozent gestiegen. Auch die Lebensmittelpreise haben sich in dieser Zeit - im Gegensatz zu den Löhnen - stark erhöht. Nach dem Aufruf zum Boykott von Hüttenkäse, einem Grundnahrungsmittel in Israel, wurde ein Gesetz verabschiedet, das die Anstiftung zum Boykott israelischer Produkte unter Strafe stellt.

Im Juni diesen Jahres kam es erstmals zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten, im Juli starben zwei Aktivisten, die sich selbst angezündet hatten. Laut einer Umfrage der israelischen Zeitung Haaretz unterstützen 87 Prozent der Bevölkerung die Protestbewegung.

Allerdings spaltet sich die Bewegung in zwei Flügel: einer fordert einen Wandel innerhalb der bestehenden politischen Verhältnisse, der andere eine Ablösung der Regierung Netanyahus. (red, DER STANDARD, 06.08.2012)

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