Überschätzte Aufdecker

Ob Grasser, Telekom oder Kärnten – die Medien spielen bei der Bekämpfung von Korruption nur eine Nebenrolle

Dass der Kärntner Sumpf jetzt endlich ausgetrocknet wird, können wir in erster Linie der so oft geschmähten Justiz verdanken, und hier vor allem der neuen Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien unter ihrem Chef Walter Geyer.

Auf den Plan gerufen wurde sie vom Grünen Landtagsabgeordneten Rolf Holub, der die Untätigkeit der gewöhnlichen Staatsanwaltschaft im Fall Birnbacher nicht hinnehmen wollte

Die Medien aber, die Tageszeitungen und die Wochenmagazine, haben bei der Aufklärung der Kärntner Korruption kaum etwas beigetragen.

Das sollte nicht überraschen, denn Journalisten sind in ihren Möglichkeiten, Missstände von sich aus aufzudecken, recht eingeschränkt. Aber in letzter Zeit wurde in manchen Medien der Eindruck vermittelt, als ob sie ganz allein den von Schwarz-Blau hinterlassenen Augiasstall säubern würden, während der gesamte Justizapparat bekanntlich schliefe.

Deshalb hier ein kritisches – auch selbstkritisches – Wort zum so genannten Aufdeckungsjournalismus in Österreich: Er besteht in erster Linie daraus, Erkenntnisse der Justiz, die eigentlich vertraulich bleiben sollten, abzudrucken und damit noch während der Erhebungen bekannt zu machen.

In Deutschland ist das bekanntlich verboten, wie einige heimische Journalisten leidvoll erleben mussten, in Österreich aber machen sich nur die Informanten strafbar, die Protokolle und Berichte den Medien zustecken. Dies allerdings gilt als Kavaliersdelikt – wie Telefonieren am Steuer.

Das Ergebnis sind viele spannende Artikel in Profil, News, Falter oder auch dem Standard über Grasser, Telekom, Birnbacher & Co, die allerdings nur das wiedergeben, was die Justiz ohnehin schon weiß. Ein Beitrag zur Korruptionsbekämpfung ist das keiner, sondern untergräbt durch die ständige Verletzung der Vertraulichkeit sogar die Arbeit der Behörden.

Nun könnte man argumentieren, dass durch solche Veröffentlichungen Druck geschaffen wird, dass diese Causen nicht einschlafen oder wie so oft eingestellt werden, sondern tatsächlich zu einer Anklage führen.  Das dürfte auch das Motiv vieler Informanten sein.

Aber solch Druck kann auch konterproduktiv sein, wenn zu früh und auf Grundlage zu weniger Beweise ein Prozess eröffnet wird. Staatsanwälte streben im Regelfall nach einem Prozess, wenn sie nicht von oben gebremst werden. Aber sie tun sich ungerne blamieren.

Der Großteil des viel gefeierten Aufdeckungsjournalismus ist daher nur unnötiges Beiwerk in einem grundsätzlich funktionierenden Rechtsstaat – und das nicht nur in Österreich. Die Videofalle, mit der britische Journalisten Ernst Strassers Korruptheit aufgedeckt haben, ist nicht der Regelfall.

Das berühmteste Beispiel von „investigative journalism“ war die Berichterstattung der Washington-Post-Reporter Bob Woodward und Carl Bernstein über die Watergate-Affäre.

Ihre Artikel beruhten vor allem auf den Informationen einer einzigen Quelle, des so genannten Deep Throat, der sie immer wieder auf die Spuren lenkte, die vom Einbruch in das Wahlkampfbüro der Demokraten im Juni 1972 ins Weiße Haus von Präsident Richard Nixon führten, der zwei Jahre später schließlich zurücktreten musste.

Mehr als 30 Jahre lang blieb die Quelle unbekannt, erst 2005 enttarnte sich der damalige stellvertretende FBI-Chef Mark Felt kurz vor seinem Tod als „Deep Throat“. Warum Felt dies damals tat, konnte nie ganz geklärt werden.

In einem neuen Buch über das FBI, das in der neuen New York Review of Books besprochen wurde, findet der renommierte Sachbuchautor Mark Weiner eine plausible Erklärung: Felt wollte nach dem Tod von J. Edgar Hoover FBI-Chef werden und wurde von Nixon übergangen. Mit seinen wohl platzierten Leaks rächte er sich erfolgreich.

Bis heute herrscht die Meinung vor, als hätten Woodward und Bernstein Nixon zu Fall gebracht. Ihr später verfilmtes Buch „All the President’s Men“ erweckt jedenfalls diesen Eindruck, der ganze Generationen von Jungjournalisten geprägt hat.

Aber rückblickend wird klar, wie wenig Folgen die ganze Watergate-Berichterstattung der Washington Post hatte. Die ersten Monate wurde sie zumeist ignoriert, noch im November  1972 gelang Nixon der größte Wahlsieg der US-Präsidentschaftsgeschichte.

Erst die beinharte Verhandlungsführung von Richter John Sirica gegen die des Einbruchs angeklagten Männer zeigte ab Jänner 1973 die Verwicklung des Weißen Hauses auf und bestätigte die Recherchen der Washington Post. Woodward und Bernstein hatten hervorragende Arbeit geleistet, aber es war die unabhängige amerikanische Justiz, die Nixon zu Fall brachte.

Auch in Österreich sollte sich die „Vierte Gewalt“ vor Selbstüberschätzung hüten. (Eric Frey, derStandard.at, 5.8.2012)

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