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Wien - "Das Österreichische Patentamt überschritt die Ausgaben im Zeitraum 2005 bis 2010 um rund 5,6 Millionen Euro gegenüber den budgetären Vorgaben. Im gleichen Zeitraum verfehlte es durch Personalzukauf im Ausmaß von rund 5,2 Millionen Euro die vorgegebenen Personaleinsparungen", kritisiert der Rechnungshof in seinem neuen Prüfbericht. Die Gebührenstruktur sowie das "aufwendige" Patentverfahren im Patentamt führte im Jahr 2010 zu Verlusten von insgesamt rund 4,4 Mio. Euro im Patentbereich.
Und es kommt noch dicker: "Der teilrechtsfähige Bereich des Österreichischen Patentamtes ver fehlte weitgehend das Ziel, die Service- und Informationsleistungen für die österreichische Wirtschaft auszubauen."
Das Patentamt reagierte umgehend auf die Kritik und erklärte, dass Verbesserungen bereits am Laufen sind. Auf die konkreten Vorwürfe ging Präsident Friedrich Rödler aber nicht ein.
Milder war die Kritik des Rechnungshofes an der staatlichen Autobahnholding Asfinag. Im Kern der Prüfungen ging es dar um, dass aktuelle Projekte besser an geänderte politische Rahmenbedingungen ausgerichtet gehörten. "Es wäre bei einer Bauprogrammerstellung zu berücksichtigen, ob die verwendeten Generalsanierungskonzepte noch die aktuelle Ausbausituation widerspiegeln und ob mit unterschiedlichen zeitlichen Szenarien in den Variantenuntersuchungen nicht differenziertere und damit bessere Entscheidungsgrundlagen geboten werden könnten", heißt es in dem Prüfbericht. (APA, DER STANDARD, 4.8.2012)
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Asfinag hui?
"Der Rechnungshof ortet Sparpotenzial bei der Autobahngesellschaft ASFINAG. Die Autobahnen und Schnellstraßen ließen sich auch mit 100 Mio. Euro pro Jahr gut erhalten anstatt mit 140 Mio.. Das ist die Kernaussage des am Freitag veröffentlichten Rechnungshofberichts" (orf).
Als einer der vielen Bürger, die Österr. Patente haben, kann ich die Ansicht des RH nicht teilen. Gerade in diesem Bereich, wo täglich tausende neue Publikationen und Anmeldungen weltweit eintrudeln, muss man auf demLaufenden sein- und das kostet eben Geld. Bisher konnte ich dem Ö.Patentamt nur die besten Zeugnisse ausstellen, und es wundert mich, dass der RH nur Geldfragen prüft. Viel wichtiger ist, was da an Expertenwissen für die Republik einfließt und wie das weitergegeben wird. Aber: Im RH hocken beamtete Bildschirmstudenten, im Patentamt sitzen bestens ausgebildete Leute mit Wissen auf dem letzten Stand.
Ich werde mir diesen Bericht des RH besorgen. Und dann sehe ich selbst, wie sorgfältig diese Leute recherchiert haben.
... so viele nur auf Österreich beschränkte Anmeldungen wird es wohl nicht geben - besteht heute im wesentlichen in der Prüfung am Europäischen Patentamt sowie in der nationalen Anmeldung des erteilten Europäischen Patents mit der Übersetzung in die Landessprache.
Dr. Heinz Anderle, Freigeist
Im Jahre 2010 langten beim Österreichischen Patentamt insgesamt 3.530 Erfindungsanmeldungen ein, davon 2.675 Patentanmeldungen.
2.424 Patentanmeldungen und 678 Gebrauchsmusteranmeldungen wurden von Anmeldern mit Wohn-bzw. Firmensitz in Österreich eingereicht.
Beim Europäsichen Patentamt langten im Jahr 2010 genau 1.730 Patentanmeldungen von österreichischen Firmen bzw. Personen ein.
Bitte keine dummen Gerüchte verbreiten, Herr Freigeist.
http://www.epo.org/about-us/... ns_de.html
http://www.patentamt.at/Das_Oeste... atistiken/
... ich sitze selbst bei einer Anmeldung wochenlang oder sogar monatelang dabei, damit ja nur nichts falsch wird. Bei der Anspruchsformulierung wird alles zehnfach gecheckt, denn da geht es um Sein oder Nichtsein und um das viele Geld, das man bisher in eine Entwicklung hineingesteckt hat. Da verlange ich sogar, dass das Alles sorgfältigst geprüft wird. Ich möchte dann nicht Einsprüchen oder gar Aberkennungen ausgesetzt sein. Und das alles kostet eben Geld und Zeit, vor allem, wo sich das Wissen weltweit täglich vervielfacht. Ich beneide keinen Prüfer oder Prüferin um diese Arbeit, das sind Top-Leute, die in der Wirtschaft sofort 10 Spitzenangebote bekommen würden.
... daß man die endgültige Entscheidung lieber der Beschwerdekammer überläßt, weil die Zeit zur gründlichen Prüfung fehlt - man beschränkt sich bei der Recherche im wesentlichen auf Patente in der gleichen Klasse, relevante wissenschaftliche Literatur wird seltener gefunden.
Wirklich gute Leute sitzen in den Patentabteilungen der Firmen und in den Patentanwaltskanzleien.
Dr. Heinz Anderle, Freigeist
Zuerst Korrektur:
Es gibt wenig gute Leute in den Firmen, da diese nicht gut zahlen. Die Ausbildung für gute Leute in Ö ist leider rückläufig( Ausnahme Kepler-Uni/Linz), außerdem interessieren sich die Jungen wenig für Patentsachen( da zusätzlich auch noch ein rechtliche Ausbildung zu absolvieren ist). Bei den Patentanwälten schaut es etwas besser aus, aber sind trotzdem in Personalnot.
Jetzt zur Frage:
Wie viele Patente( National, in Europ.Ländern, in Übersee, in Asien usw.) haben sie erteilt bekommen und sind noch aufrecht ?
worldwide.espacenet.com
Aber ich schließe nicht von mir auf andere, sondern habe da nur ein aufgeschnapptes Gerücht wiedergegeben; große Firmen mit Forschungs- und Entwicklungsabteilungen werden wohl nicht an den Patentspezialist(inn)en sparen, und wenn das sonst geschieht, ist man selbst schuld, wenn man am falschen Platz spart.
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