US-Patentprozess: Apple und Samsung bekräftigen Ideenklauvorwürfe

1. August 2012, 08:34

Lautstarkes Wortgefecht des Samsung-Anwalts mit der Richterin

Apple und Samsung haben in dem mit Spannung erwarteten Patentprozess in Kalifornien ihre gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfe bekräftigt. Der südkoreanische Konkurrent habe die bewusste Entscheidung getroffen, iPhone und iPad zu kopieren, sagte Apple-Anwalt Harold McElhinny in seiner Eröffnungs-Erklärung vor den Geschworenen am Dienstag laut US-Medienberichten. Als Beleg demonstrierte er Fotos von Samsung-Geräten vor und nach der Vorstellung des iPhone. 

Samsung kontert: Apple hat von Sony gestohlen

Samsung-Anwalt Charles Verhoeven konterte, Apple habe das Design des iPhone nicht erfunden und könne auch "keine Rechtecke patentieren". Die gesamte Branche habe sich in Richtung des Smartphone-Designs mit einem großen Berührungsempfindlichen Bildschirm wie beim iPhone entwickelt, argumentierte er. So wie sich Samsung vom iPhone "inspirieren" ließ, habe sich Apple von Ideen des Wettbewerbers Sony inspirieren lassen. 

Samsung nicht verantwortlich für Apples Erfolg

Die Verhandlung förderte erstmals den Anteil von Samsung an Apple-Geräten zutage: Laut Verhoeven machen Komponenten der Südkoreaner 26 Prozent vom Preis der Bauteile eines iPhone aus. Der Apple-Anwalt entgegnete, die Samsung-Patente seien für den Erfolg von Apples Geräten nicht entscheidend. 

Lautstarkes Wortgefecht

Schon zu Beginn der Verhandlung lieferte sich Samsung-Chefanwalt John Quinn den Berichten zufolge ein ungewöhnlich lautstarkes Wortgefecht mit Richterin Lucy Koh. Quinn verlangte, dass Bilder einiger Samsung-Geräte aus der Zeit vor dem iPhone doch noch als Beweismittel zugelassen werden. Koh verwies auf die frühere negative Entscheidung und drohte Quinn mit Sanktionen bei weiteren Diskussionen. 

Suche nach Geschworenen

Aus zehn Geschworenen wurden am zweiten Verhandlungstag unterdessen neun. Eine Frau bat, von der Aufgabe befreit zu werden, weil ihr Arbeitgeber sie in dieser Zeit nicht bezahlen wolle. Das Gericht willigte ein. Jetzt werden sieben Männer und zwei Frauen den Fall entscheiden. Der Prozess dürfte mindestens bis Mitte August dauern. 

Schadenersatz

Das Verfahren in San Jose - nur wenige Kilometer vom Apple-Hauptquartier entfernt - könnte zur entscheidenden Schlacht im weltweiten Patentkrieg der beiden führenden Smartphone-Anbieter werden. Sie werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Apple will von Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar (2 Milliarden Euro) Schadenersatz. 

Kampf ums Geschäft

Hintergrund des Patentkriegs ist der Kampf um das lukrative Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. Es geht um die Vorherrschaft in einem schnell wachsenden Milliarden-Markt. Apple hält sich zugute, mit dem iPhone den Trend für moderne Smartphones gesetzt zu haben und argumentiert, man würde mehr Geräte verkaufen, wenn sie nicht von der Konkurrenz kopiert würden. 

Samsung entwickelt für Google mit

Android gilt als das eigentliche Ziel der Apple-Klagen gegen Gerätehersteller wie Samsung, Motorola oder HTC. Im Prozess trat die enge Verbindung von Samsung und Android deutlich zutage: Dem Samsung-Anwalt zufolge arbeiten 90 Mitarbeiter in San Jose mit Google an der Entwicklung des Betriebssystems. 

Kampf in mehreren Ländern

Die beiden Seiten konnten ihre Argumente bereits in diversen Verfahren in anderen Ländern testen. So gelang es Apple in Deutschland, Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 unter Hinweis auf ein geschütztes Design-Muster lange vom Markt fernzuhalten. Inzwischen haben die Südkoreaner mit der veränderten Variante 10.1N zumindest in den Augen der deutschen Richter eine Form gefunden, die Apples Rechte nicht verletzt. (APA, 31.7.2012)

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Samsung

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objektiv

wie man hier merkt geht es apple weniger um das design und auch nicht um die leistungsdaten da die performance der programme auch sehr stark von den betriebssystemen abhängen wo wir beim thema wären das erste iphone gab es bereits 2007 die android software jedoch erstmals 2008 ....abgesehen davon sollte nicht im vordergrund stehen zu wem man partei bezieht ich hab apple sowie android sowtware handys besessen

Nur noch neun Geschworene?

Freebird meldet sich freiwillig als Zehnter. Er wähnt sich schon geistig beim Verlesen der Entscheidung: "Guilty!"

Das geht auch ganz ohne mich so.

Apple kopiert seit Jahren alte Designs von Braun…

Das iPhone schaut aus wie der alte Taschenrechner von Braun, die Standcomputer wie die alten Braun-Radios.

Gähn...

http://www.theverge.com/2012/7/31... pple-trial

Sollte das wirklich so stimmen, dann fühle ich mich von Apple gefrotzelt...

würd mich interessieren, was der Vogel "Freebird" dazu sagt ;)

Piep piep.

Mmmmmääääääääähhhh ...

macht das iSheep, nicht piep piep.

Piep piep piep,
Google, Samsung; lieb!

Mehr haben wir eh nicht erwartet.

Piep piep piep piep piep!

Erlogen, erstunken und sowieso kann es nur einen geben. =)

Tja, wie bei vielen dieser Prozesse wird da im Hintergrund sicher einiges ablaufen

bzw. abgelaufen sein mit Geschworenen und Richter.

Manchmal denke ich mir der Chrisham hat bei seinen Büchern nicht so unrecht. Bei dem damaligen Buch mit der Versicherung hatte er zumindest voll ins Schwarze getroffen. Das funktioniert (auch wenn nicht ganz so radikal) in der Wirklichkeit genauso. Bis auf die Klage und tatsächliche Verurteilung. Das ist reine Fiktion.

Gewinnen wird der, der im Vorfeld schon bei den Beteiligten besser vorgearbeitet hat. Und da könnte ich mir Vorstellen, dass Apple als Amerikaner das besser drauf hat als die Asiaten. Die Asiaten stehen in ihrer Kultur schließlich für andere Werte als die Amis .....

Ja, das stimmt mit den Werten. Vor allem Kopieren ist ein extrem hoher Wert bei den Asiaten.

Ja, ja, diese Asiaten ...

Pauschalisierung und Diffamierung als letzte Zuflucht des argumentationslosen Zeitgenossen.

Der Kulturimperialismus lebt.

kopieren und verbessern ist die grundlage jeder evolution. weil apl schwer noch was verbessern kann, das auf eigenem mist gewachsen ist, haben sie das geschäftsmodell , andere niederzuuklagen, zu ihrer haupttätigkeit erkoren. ...

Ja, diese Leier kenne ich... Hier geht es aber nicht um Evolution, sondern um offensichtliches und beabsichtigtes Kopieren trotz Alternativen.

Es geht auf jeden Fall nicht um Wahrheitsfindung. Soviel kann ich versprechen. ;)

samsung soll dem gericht das hier vorspielen:
http://www.youtube.com/watch?v=CW0DUg63lqU
sagt alles.

JA! Und nebenbei das Patentsystem revolutionieren.

Bei diesem Zeichner..

sehen alle Leute gleich aus. Vor allem die Anwälte.

Hab mir die Leute gerade angesehen ( im realen Leben ).

Die sind schon gut getroffen. :)

unglaublich ...

eigentlich, dass die richterin diese beweise nicht zulässt (samsung hatte bereits jahre vor dem iphone ähnlich aussehende prototypen fabriziert):

http://allthingsd.com/20120731/... gn-claims/

... und samsung gezwungen ist diese zu veröffentlichen.

Es ist Teil von allen Gerichtsprozessen, dass nicht beliebig und zu jedem Zeit Punkt neue Beweise zugelassen werden. Samsung's legal-team ist leider ziemlich schlecht organisiert.

"Judge Lucy Koh denied the request [...] noting once again that the evidence had been excluded for good reason: it was introduced far too late in the discovery process."

Warum sollte sie das sonst machen? "Sie ist von Apple gekauft" ist verschwörungstheoretischen Denken.

Außerdem zeigen die Fotos nur die Form und nicht die Verwendung von rubber-band-scroll etc. pp. Apple hat ja viele viele Patente, die Form ist nur eines, so wichtig ist dieser Beweis also nicht.

Leider wird sich Samsung wohl keinen zweiten Prozess leisten können. Ich hätt den Beweis gern dabei

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