Syrischer Oppositioneller soll Exilregierung in Kairo bilden

31. Juli 2012, 18:56
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81-jähriger Anwalt saß mehrere Jahre im Gefängnis

Kairo - Der syrische Anwalt und Menschenrechtsaktivist Haitham al-Maleh ist nach eigenen Angaben mit der Bildung einer Exilregierung in Kairo beauftragt worden. Eine Koalition von syrischen "Unabhängigen ohne politische Zugehörigkeit" habe ihn mit der Aufgabe betraut, sagte der 81-jährige konservative Muslim am Dienstag in der ägyptischen Hauptstadt. Er werde nun Konsultationen mit der Opposition innerhalb und außerhalb Syriens aufnehmen, sagte der Jurist, der mehrere Jahre in seinem Heimatland im Gefängnis saß.

Nach Rücktritt soll "kein politisches Vakuum" exisitieren

Seit dem Beginn des Aufstands gegen das Regime von Präsident Bashar al-Assad im März 2011 sind in Syrien nach Schätzungen von Menschenrechtsaktivisten mehr als 20.000 Menschen getötet worden. Wenn Assad den auch international erhobenen Forderungen nach seinem Rücktritt Folge leiste, "wollen wir uns nicht in einem politischen oder administrativen Vakuum wiederfinden", sagte Haitham al-Maleh. Daher müssten jetzt "alle Seiten kooperieren".

Die syrische Opposition ist stark zerstritten. Im Juni wurde der Vorsitzende des "Syrischen Nationalrates" (SNC), Burhan Ghalioun, zum Rücktritt gezwungen. Ihm wurde Schwäche angesichts des zunehmenden Einflusses der Muslimbrüder angekreidet. Der SNC war im Oktober 2011 in Istanbul nach dem Vorbild des libyschen Übergangsrates gebildet worden, die meisten seiner Mitglieder leben außerhalb Syriens. Dem rivalisierenden "Koordinierungskomitee für Demokratischen Wandel", einer Allianz von Widerstandsorganisationen des Inlands, gehören vor allem linksgerichtete und kurdische Gruppen an. Die "Lokalen Koordinierungskomitees" sind vorwiegend von Studenten animierte selbstverwaltete Gruppen. (APA, 31.7.2012)

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