Galaxy Nexus: Aufgehobenes US-Verkaufsverbot bleibt bis 20. August

31. Juli 2012, 14:52
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US-Berufungsgericht hat Inkrafttreten von Apples erwirktem Verkaufsverbot weiter hinausgezögert

Wie der WebStandard berichtete, wurde das von Apple erwirkte US-Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Nexus von einem US-Bundesberufungsgericht aufgehoben. Das Gericht wollte auf eine Stellungnahme von Apple warten, nach der entschieden werden sollte, ob das Verkaufsverbot tatsächlich in Kraft tritt.

Ausweitung der Aufhebung

Am Montag hat dasselbe Gericht die temporäre Aufhebung des Banns erweitert. Bis eine endgültige Entscheidung gefällt wird, soll dies auch noch einige Wochen bestehen bleiben. Da Samsung in Berufung gegangen ist, wollen die Richter zunächst eine Entscheidung abwarten. Wie "Foss Patents" schreibt, wird am 20. August eine Anhörung stattfinden. Eine Entscheidung soll dann in den Tagen oder spätestens wenigen Wochen nach der Anhörung stattfinden. (red, derStandard.at, 31.7.2012)

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    Bis zu einer endgültigen Entscheidung über Samsungs Berufung bleibt die Aufhebung des Verkaufsverbots bestehen

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