"Je früher die Kärntner Wahl, desto schwieriger für FPK"

  • Uwe Scheuch (li.) hat vorgeschlagen, 2013 in Kärnten Neuwahlen gemeinsam mit dem Bund durchzuführen.
    foto: apa/eggenberger

    Uwe Scheuch (li.) hat vorgeschlagen, 2013 in Kärnten Neuwahlen gemeinsam mit dem Bund durchzuführen.

Thomas Hofer: Grüne und SPÖ wären Profiteure - Bundesparteien gegen Superwahlsonntag

Wien - Die FPK versucht den Neuwahl-Termin in Kärnten möglichst zu verzögern - und sie tut gut daran, sagt Politikberater Thomas Hofer: "Je früher die Wahl, desto schwieriger wird sie für die Blauen." Ähnliches gilt für die ÖVP.

Beide Parteien stehen in der öffentlichen Meinung nicht gut da, die Stimmung im Land wird nicht so schnell drehen. Es sei im Sinn der beiden Parteien, "so viel Zeit wie möglich zwischen Causa und Wahltermin zu bringen". Umgekehrt verhält es sich für SPÖ und Grüne - ein rascher Wahltermin würde beiden Parteien wohl einen Stimmenzuwachs bescheren.

"Flucht vor Verantwortung"

Die Bundes-ÖVP hat der Idee von FPK-Chef Uwe Scheuch, die Kärntner Landtagswahl gemeinsam mit einer vorgezogenen Nationalratswahl im Frühjahr 2013 abzuhalten, jedenfalls schon eine Absage erteilt. Vize-Parteichef Reinhold Mitterlehner bezeichnet den Vorschlag als "taktische Finte" und lehnt ihn ab. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ergänzt, man wolle im Bund so lange wie möglich arbeiten - und das bedeute bis in den Herbst 2013, wenn der reguläre Wahltermin angesetzt ist.

Auch die SPÖ sieht in Scheuchs Vorschlag eine "Flucht vor der Verantwortung". Klubchef Josef Cap sagt, er wisse nicht, weshalb der Bund früher wählen sollte: "Was hat denn die Nationalratswahl mit der Misere, dem Desaster und den Skandalen in Kärnten zu tun?"

Von einer Neuwahl profitieren könnte in jedem Fall eine neue Partei, sagt Politologe Peter Filzmaier. Eine solche könnte die aktuelle politische Frustration im Land nutzen und "mindestens in den Landtag einziehen, wenn nicht sogar in den zweistelligen Bereich rücken". 2013 stehen neben der Nationalratswahl regulär zwei Landtagswahlen an: Gewählt werden im Frühjahr 2013 Landtage in Niederösterreich und in Tirol. Auf Bundesebene soll planmäßig im Herbst zur Urne geschritten werden, es wird ein neuer Nationalrat gewählt. (APA/nik, DER STANDARD, 31.7.2012)

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