FPÖ als Vorbild für neue Schweizer Rechtsaußenpartei DPS

29. Juli 2012, 14:33
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"Direktdemokratische Partei" will gegen die EU und Islamisierung kämpfen - Gründer hofft auf Treffen mit Strache

Bern - Die FPÖ ist Vorbild für eine neu gegründete Rechtsaußenpartei in der Schweiz, die Direktdemokratische Partei (DPS). Der frisch gewählte Parteipräsident Ignaz Bearth gab die Gründung am Sonntag via Facebook bekannt - zuvor hatte er mögliche Unterstützer im "Freundeskreis Schweiz-Österreich" um sich geschart. Gut ein Dutzend Personen sollen sich am Wochenende zu einer Gründungsfeier auf dem Rütli zusammengefunden haben, der Bergwiese, die als Gründungsort der Schweizer Eidgenossenschaft gilt.

Als Gemeinsamkeit mit der FPÖ sieht der 27-jährige Parteigründer unter anderem die "Wahrung unserer Identität", die "Stärkung der 'direkten' Demokratie" und das Eintreten gegen die "Islamisierung Europas". Er habe persönlichen Kontakt zu Menschen, die der Freiheitlichen Partei angehören, offizielle Kontakte zur FPÖ gebe es aber nicht, sagte der Parteigründer zu "Vorarlberg Online". Es würde ihn freilich "sehr freuen", in Zukunft einmal Parteichef Heinz-Christian Strache kennenzulernen. Von FPÖ-Sprecher Karl Heinz Grünsteidl hieß es auf Anfrage der APA, man habe bisher nichts von der neuen Partei und ihrem Gründer gehört, es könne aber durchaus sein, dass es informelle Kontakte gebe.

Konkurrent ist SVP

Die neugegründete Partei in der Schweiz will vor allem der rechtskonservativen SVP Stimmen abjagen. Primär gehe es ihm um "Menschen, die zur Schweiz stehen und sich ohne Wenn und Aber für unsere Heimat einsetzen", sagte Bearth laut Medienberichten. Die Schwerpunkte der DPS seien: "Nein zum EU-Beitritt, Meinungsfreiheit als höchstes Gut erhalten, Islamisierung stoppen, Steuern so niedrig wie möglich halten, Asylpolitik optimieren und eine Kooperation zwischen europäischen heimatliebenden Parteien". Innerhalb der Schweiz sei die DPS bereits in den Kantonen St. Gallen, Thurgau, Aargau, Zürich, Glarus und Appenzell Außerrhoden vertreten, heißt es weiter. Die genaue Mitgliederzahl der DPS ist nicht bekannt.

Der Parteichef des SVP, Toni Brunner, die im Schweizer Nationalrat stimmenstärkste Fraktion ist, distanzierte sich von dem Parteigründer Bearth, der laut Medienberichten früher Mitglied der SVP gewesen sein soll. "Er war nie in der SVP des Kantons St. Gallen", sagte Brunner im Interview mit der "Basler Zeitung" vom Sonntag. Bearth habe zwar eine Beitrittserklärung bei der Jungen SVP unterschrieben. Aber er habe nie Beiträge bezahlt und sei nie in einer offiziellen Mitgliederliste geführt worden.

Sammelbecken für aus SVP Ausgeschlossene

Brunner hat Bearth nach eigenen Angaben "an Anlässen ein paar Mal gesehen". "Es wurde mir zugetragen, dass er offenbar Kontakte in einschlägigen Kreisen hatte, welche die SVP ablehnt", sagte Brunner. Er bezeichnete den DPS-Gründer als "eher isoliert". "Und wenn es noch ein paar weitere Gesinnungsgenossen gibt, die in dieser Partei mitmachen, dann sollen sie das."

Auch der Schweizer Meinungsforscher Michael Hermann traut der DPS keine großen Sprünge zu. "Man hat den Eindruck, dass die neue Partei ein Sammelbecken all jener sein wird, die nach Twitter- und sonstigen Affären aus der SVP ausgeschlossen werden", sagte er vergangene Woche im Interview mit der "Basler Zeitung". Stehe eine Partei einmal in der Extremistenecke, komme sie kaum mehr davon los und habe es schwer, Wähler anzusprechen. (APA, 29.7.2012)

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