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In Sachen Elektronischer Gesundheitsakte (ELGA) gibt es Bewegung: Gesundheitsminister Alois Stöger (S) und die Spitzen der Ärztekammer haben bei einem Gespräch in der vergangenen Woche die Einsetzung neuer Arbeitsgruppen vereinbart. Wie Ärztekammer-Präsident Artur Wechselberger der APA erklärte, sollen sie nächste Woche mit ihrer Arbeit beginnen und in sechs bis acht Wochen zu einem Ergebnis kommen.
Beschluss frühestens September
Damit wird sich das von Stöger zuletzt genannte Ziel, im Sommer einen Regierungsbeschluss zu erreichen, nicht ganz ausgehen. Er würde demnach frühestens im September mit seinem Gesetzesvorschlag in den Ministerrat gehen können. In seinem Büro wird diese neuerliche Verschiebung indirekt bestätigt: Wichtig sei, dass ELGA 2013 starten könne, hieß es auf Anfrage der APA. Beide Seiten verweisen jedoch darauf, dass es vor allem auf ein gutes Ergebnis ankomme und ein paar Wochen jetzt nicht entscheidend seien.
"Usability" und "Kosten-Nutzen"
Eingesetzt wurden Arbeitsgruppen zu den Themen "Usability" und "Kosten-Nutzen". Bei ersterer geht es nach Angaben Wechselbergers darum, dass ELGA die Arbeit der Ärzte nicht erschweren dürfe, sondern im Gegenteil erleichtern solle. Bei zweiterer darum, dass die Kosten für das neue System nicht bei den Ärzten hängen bleiben dürften. Und schließlich sei die schon bestehende Arbeitsgruppe "Legistik" wiederbelegt worden, in der die Ergebnisse der inhaltlichen Beratungen in Gesetzestexte gegossen werden sollen.
"Aus unserer Sicht rührt sich etwas", zeigte sich der Ärztekammer-Päsident zufrieden. Es sei der Versuch erkennbar, einen pragmatischen Ansatz zu finden. Im Gesundheitsministerium zeigte man sich erfreut über diese positive Einschätzung der neuen Ärztekammerführung. Bisher hatte die Standesvertretung dieses Projekt ja massiv bekämpft. (APA, 29.7.2012)
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