Debatte um Kauf bewaffneter Drohnen

27. Juli 2012, 14:41
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Verteidigungsministerium kündigt breite öffentliche Debatte an

Berlin - Die deutsche Bundeswehr prüft die Anschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen. Der Entscheidung solle eine "breite Diskussion" in der Öffentlichkeit über die Notwendigkeit der umstrittenen Waffensysteme vorausgehen, sagte ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Das Ministerium stehe erst "am Anfang der Überlegungen". Generell gälten unbemannte Drohnen als "das Mittel der militärischen Luftfahrt der Zukunft", sagte der Sprecher. "Dieser Entwicklung muss man sich stellen."

Bisher setzt das deutsche Militär Drohnen nur zur Aufklärung ein - etwa in Afghanistan. Über bewaffnete Drohnen verfügt es nicht. Solche bewaffneten Systeme nutzen zum Beispiel die USA häufig in Afghanistan und Pakistan, aber auch im Jemen, um mutmaßliche Terroristen zu töten. Dabei gibt es immer wieder Opfer unter der Zivilbevölkerung, weswegen die Waffensysteme sehr umstritten sind.

Geleaste Aufklärungsdrohnen

Die deutsche Bundeswehr setzt in Afghanistan derzeit Aufklärungsdrohnen vom Typ "Heron 1" ein, die sie im Rahmen eines Leasing-Vertrags betreibt. Dieser Vertrag sei kürzlich bis Oktober 2014 verlängert worden, sagte der Ministeriumssprecher. Ziel der Bundeswehr sei es, ein "eigenes System" in Betrieb zu nehmen. Als Nachfolgemodell werde derzeit die US-Drohne "Predator B" geprüft. Bei der Prüfung des Systems gehe es auch um die Frage, "ob es bewaffnet werden kann oder soll", sagte der Sprecher. Eine solche Entscheidung müsse "natürlich durch die entsprechende Diskussion begleitet werden".

Nicht bestätigen wollte der Sprecher einen Bericht des ARD-Magazins "Panorama" vom Vortag, demzufolge auch die Anschaffung der israelischen Kampfdrohne "Heron TP" geprüft werde. Dies stehe "im Moment nicht zur Diskussion", sagte er. Laut "Panorama" besteht über die Anschaffung bewaffneter Drohnen bei der Bundeswehr bereits grundsätzlich Konsens.

Die deutsche Bundeswehr hat im März 2010 die israelische Aufklärungsdrohne "Heron 1" beim Einsatzgeschwader Mazar-e Sharif in Afghanistan in den Dienst gestellt. Gebaut wird die Drohne von Israel Aerospace Industries. Geleast werden die Maschinen derzeit von der deutschen Firma Rheinmetall, die wiederum mit dem deutschen Militär einen Nutzungsvertrag hat. (APA, 27.7.2012)

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