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Bürgermeister Häupl: "Hat keinen Sinn mehr, da jetzt herumzuraunzen."
Wien - Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) übt Selbstkritik in Sachen Parkpickerl: Bei der Kommunikation der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Wien sei "sicher einiges schief gelaufen". Davon zeigte sich der Stadtchef im Interview mit der APA überzeugt: "Natürlich hätte man es besser kommunizieren sollen, gar keine Frage." Wobei er gleichzeitig betonte, dass er zur nun geplanten Parkpickerllösung, also die Ausweitung der Kurzparkzonen auf Teile der äußeren Bezirke, stehe.
Man hätte schon früher erklären sollen, dass es sich um die Ausweitung einer seit 20 Jahren bestehenden Maßnahme handle. Denn die Erfahrungen in den Innergürtelbezirken seien positiv. "Umso wichtiger wäre es gewesen, dass man diese Diskussion rechtzeitig geführt hätte. Aber das hat keinen Sinn mehr, da jetzt herumzuraunzen", befand Häupl.
Weiterhin gegen Volksbefragung
Eine Volksbefragung dazu lehnt er weiter ab: "Was so rasend demokratisch daran sein soll, dass Simmeringer, Donaustädter oder Favoritner über eine Parkpickerlzone in Ottakring entscheiden sollen, das wird man mir auch erst erklären müssen." Zudem gebe es verfassungsrechtliche Bedenken zur von der Opposition geforderten Fragestellung. Den inhaltlichen Kritikpunkten, so betonte er, sei Rechnung getragen worden: "Wir haben wesentliche Gebietsteile herausgenommen, haben die Zeit verkürzt und den Preis gesenkt."
"Ich halte eine Verstärkung der Elemente der direkten Demokratie für notwendig, ohne die parlamentarische Demokratie aushebeln zu wollen. Das sind ja ergänzende kommunizierende Gefäße und nicht einander widersprechende", erklärte der Bürgermeister. Er verwies auf die im kommenden Jahr geplante Volksbefragung - in der es nicht nur um Verkehrsthemen gehen soll. Welche Themen sonst noch Gegenstand werden, verriet Häupl noch nicht.
Auch auf den Vorschlag der niederösterreichischen Grünen, dass Wiener nun im Umland Wiens fürs Parken zahlen sollen, ging er nicht näher ein: "Das ist eine singuläre Meinung der Frau Petrovic (Klubobfrau der Grünen, Anm.). Welche Rolle sie in Niederösterreich spielt, ist zweifelsohne an den politischen Kräfteverhältnissen abzusehen." Sein direkter Ansprechpartner sei Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP). Dieser sei von der Maßnahme zwar auch nicht rasend begeistert, habe jedoch Verständnis geäußert.
Koalitionsklima weiterhin gut
Das Verhältnis zum grünen Koalitionspartner in Wien sei weiterhin gut, versicherte er. Anderslautende Meldungen hätten mit einer "bestimmten Strategie" zu tun, nämlich jener der ÖVP, im kommenden Nationalratswahlkampf vor Rot-Grün zu warnen. Darum habe die Bundes-ÖVP auch nicht zulassen können, dass die Wiener ÖVP in Sachen Parkpickerl zu einer Einigung mit der Stadtregierung kommt: "Mir tut es nur leid, dass die Wiener ÖVP nicht mehr Wiener Eigenständigkeit bewiesen hat. Aber das ist ihre Entscheidung, ich nehme es zur Kenntnis."
Dass die Parkpickerl-Querelen ein Dämpfer für eine rot-grüne Zusammenarbeit im Bund werden könnten, glaubt Häupl nicht. Dies würden nur "schlichte Gemüter" so sehen: "Ich wiederhole den Satz: Lieber streite ich mit den Grünen über Verkehrsthemen als mit den Schwarzen über Bildungsthemen. Weil die Frage der Bildung ist die Zukunftsfrage dieses Landes. Ob in Bezirksteilen das Parkpickerl entsprechend verlängert wird, ist für die Geschichte wirklich wurscht."
Ob die SPÖ im Bundeswahlkampf auf Rot-Grün setzen sollte? "Ich möchte dem Bundeskanzler (Werner Faymann, Anm.) keine Ratschläge erteilen. Das brauchen wir auch nicht, wir kennen uns 30 Jahre", begründete Häupl seinen Verzicht auf Wahlkampftipps.
Absage an Zusammenarbeit mit FPÖ
Probleme sieht das Stadtoberhaupt derzeit für die FPÖ. Der Fall Graf und die derzeitige Entwicklung in Kärnten hätten der Partei geschadet. "Das wirft ein deutliches Sittenbild auf die berüchtigten sechs Jahre, in denen die FPÖ an der Regierung beteiligt war." Sie habe sich in dieser Zeit auf unverschämte Art und Weise am Staat bedient: "Dass es der FPÖ immer noch zu gut geht, steht außer jeden Zweifel. Offenbar werden an die FPÖ andere Moralansprüche gestellt." Eine Zusammenarbeit mit den Blauen lehnte Häupl einmal mehr ab. (APA, 26.7.2012)
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dass die Chancen damit gewaltig gestiegen sind, dass uns selbige in ganz Österreich erspart bleibt.
Überraschend, demaskierend und erbärmlich wie hier mit den Bürgern und der direkten Demokratie umgegangen wird!
Von Jänner bis Juni 2012 gab es 13.214 Tageszulassungen von Personenkraftwagen. Verglichen mit dem selben Berichtszeitraum des Vorjahres, in dem 9.524 Pkw für einen Tag zugelassen worden waren, nahmen die Tageszulassungen um 38,7% zu.
wenn Sie solche ängste haben, warum leben Sie dann in einer großstadt?
nehmen Sie sich doch ein kleines hütterl im wald. aber hüten Sie sich vor dem sauren regen. soll auch gefährlich sein. und nicht zu nahe bei einer kuhweide. wegen dem co2 und so.
das problem ist, dass es inzwischen viel zu viele menschen auf der welt gibt. Sie sind nur einer von 7 milliarden! also, global gesehen ist Ihre gesundheit völlig irrelevant...
Ha, ha Hypochondrie you made my day, krampfhaftes Wegschauen hilft auch nicht gegen die Realität
Da bitte lesens einfach, doppelt soviel Menschen kommen durch Autoabgase um als durch Verkehrsunfälle
http://www.konsument.at/cs/Satell... 8881712571
Schon mal die graue Glocke über Wien oder besonders über Graz begutachtet, je eh alles nur Hypochondrie, lol super
Problem damit dass sie die Gesundheit andere Leute schädigen?
Sie machen ja nur etwas das in unserem demokratischen Staat erlaubt ist. In einer Demokratie muss man auch mal aushalten, dass demokratisch gegen eigene Interessen entschieden wird, Punkt.
Die 95% weiß ich nicht wie sie auf das kommen, guckens mal da
http://www.dr-frank-schroeter.de/verkehr.htm
Rein logisch ist der momentane Autofetischismus ein nicht nachvollziehbarer Unsinn. Genau das ist es aber, Autofahren ist va. durch vermeintliche Freiheit stark emotional besetzt, da schaltet die Ratio schon mal aus.
In Autoverkehr statt in öffentlichen Verkehr zu investieren ist schädlich auf allen Ebenen.
Als Bewohner des Stadtrandes bin ich auf das Auto angewiesen, weil die Nahversorgung durch die Expansion der Ketten zusammengebrochen ist. Ich habe einen Text gemacht: Zum nächsen Supermarkt brauche ich mit dem Auto 8 Minuten, zu Fuß 56 Minuten, mit Öffis (inklusive Warten) 1 Stunde und 8 Minuten.
Abgesehen davon, dass ich meine Einkäufe nicht eine Stunde nach Hause schleppen kann, welches Argument haben Sie bei diesen Zeiten FÜR die Öffis? Wenn Sie dabei bedenken, dass man ein paar Einkaufstaschen mitschleppen und bis zur Bushaltestelle auch einige Minuten gehen muss.
Gebt uns unsere Nahversorger u. andere Geschäfte für den nicht-ganz-so-täglichen Bedarf wieder zurück, dann können wir im Vorbeigehen auch unsere Einkäufe OHNE Auto machen
Alles nur eine Frage des Willens - wohin man welche öffentlichen Gelder investiert.
Realistisch gesehen: ab einer gewisssen weitläufigen Bebauungsdichte sind Sie auf ein Auto angewiesen, sprich: am Land brauchens eines
Nur hier gehts hauptsächlich um Wien und da sollte eine moderne Zivilisation es schaffen sich nicht selbst den Lebensraum zu zerstören (Lärmbelästigung, Luftschadstoffe, Platzmangel durch parkende Autos, usw.usw)
Wisst's was? Kommuniziert gar nix mehr! Ich zieh' die Konsequenzen und wwerde die Pickerlbezirke künftig meiden wie die Pest.
Freuen sich halt andere Bezirke, wenn ich dort einkaufe.......
Wer macht mit?
ein Touristen- UND Einkaufszentrum.
Man vergleiche wie die Kärntnerstraße vor und nach der Sperre für den MIV ausgesehen hat. Ich habs selber nicht miterlebt, aber aus Erzählungen der älteren Generation weiß ich, dass die Kärntner Straße früher ziemlich grindig war, mit Ramschläden und Straßenstrich.
Also dass die FuZo dort eine Verbesserung gebracht hat, werden selbst Autojunkies wie du und bumsti nicht leugnen können (obwohl ihr auch da sicher "Argumente" dagegen finden werdet)
Bin definitiv KEIN Autojunkie. Ich gehe sehr viel zu Fuß. Aber ich sehe einkaufen halt nicht als "Shopping" und mache das auch nicht zum Vergnügen! Wenn ich etwas brauche, schreibe ich es zusammen und gehe einkaufen. Da das dann meist größeren Umfangs ist, ist ein Auto eben wesentlich praktischer als eine Bim, auf die man ewig wartet und dann ist sie voll. Und danach muss man die Einkäufe noch einen halben Berg hinaufschleppen.
Dafür fahre ich auch sehr viel seltener als so mancher Andere!
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