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vergrößern 500x831Wien - Die im Vorjahr begonnen Rücktrittsserie in der ÖVP geht auch heuer munter weiter. Der Kärntner Landesparteichef Josef Martinz ist der Dritte, der 2012 seinen Hut genommen hat. In seinem Fall ist es ein Rücktritt auf Raten: Im Jänner hatte er sich bereits als Landesrat aus der Landesregierung zurückgezogen, nachdem Anklage wegen Untreue im Zuge des Hypo-Verkaufs erhoben worden war. Nun musste er auch als Landesparteichef gehen und trat aus der Partei aus, nachdem er im Birnbacher-Prozess illegale Parteienfinanzierung zugegeben hat.
Freilich sind nicht alle Rücktritte in der ÖVP durch Skandale oder Vorwürfe illegaler Machenschaften ausgelöst worden. So hat sich etwa der prominente Abgeordnete Ferdinand Maier heuer im April nach Differenzen mit der Partei und vor allem mit seinem Klubchef Karlheinz Kopf aus dem Nationalrat zurückgezogen. Korruptionsvorwürfe - konkret Kritik wegen Jagdeinladungen und einer günstigen Wohnungsmiete - waren hingegen beim Tiroler Finanzlandesrat Christian Switak der Grund für dessen Rücktritt im Februar. Nur einen Teilrückzug als Telekomsprecherin, nicht aber als Mandatarin, gab es im März von der Abgeordneten Karin Hakl, nachdem bekannt geworden war, dass ihr Wahlkampf vom Telekom-Lobbyisten Peter Hochegger gesponsert worden sein soll.
Angefangen hatte die Rücktrittshäufung in der ÖVP freilich schon 2011. Den Auftakt machte Wehrsprecher Norbert Kapeller Mitte März, er war wegen Parkens mit einem Behindertenausweises eines Verstorbenen unter Druck geraten. Nur eine Woche später war Ernst Strasser an der Reihe: Der damalige Leiter der ÖVP-Delegation im EU-Parlament war britischen Enthüllungsjournalisten auf dem Leim gegangen, die ihm als Lobbyisten getarnt Geld für das Einbringen von Gesetzesvorschlägen anboten. Strasser zeigte sich interessiert.
Die ÖVP-Delegation im Europaparlament verlor kurz darauf ein weiteres Mitglied: Hella Ranner machte zuerst durch die Insolvenz ihres Unternehmens von sich reden und musste dann auf Druck der Partei zurücktreten. Die Steirerin soll zur Tilgung privater Schulden auch das Spesen-Pauschale für EU-Abgeordnete genutzt haben.
Parteichefwechsel
Bald danach erkrankte der damalige ÖVP-Chef Josef Pröll schwer, am 13. April legte der Vizekanzler alle politischen Ämter nieder. Seinem Rücktritt folgten weitere Personalwechsel im ÖVP-Team. Familienstaatssekretärin Verena Remler musste zurück nach Tirol. Generalsekretär Fritz Kaltenegger verabschiedete sich aus der Politik, und auch die vor allem in den letzten Wochen ihrer Amtszeit umstrittene Justizministerin Claudia Bandion-Ortner - zwar kein Parteimitglied, aber auf einem ÖVP-Ticket - wurde ausgewechselt.
Ebenfalls noch im April kostete dem burgenländischen Agrarlandesrat Werner Falb-Meixner ein Fehltritt als Bürgermeister den Job. Er hatte zwei Hauptschüler in der Gemeinde Zurndorf zum Schein angemeldet. Nachdem der Oberste Gerichtshof die Verurteilung des Landesgerichts bestätigt hatte, zog er die Konsequenzen und trat zurück.
Dem inzwischen gekürten neuen Parteichef Michael Spindelegger war nur eine kurze Verschnaufpause gegönnt, denn dann wurden immer weitere Details aus der Telekom-Affäre bekannt und damit Verfehlungen aus der schwarz-blau/orangen Regierungszeit. In die Kritik geriet dabei Altkanzler Wolfgang Schüssel, der zwar nach seiner Wahlniederlage 2006 nicht mehr der Regierung, wohl aber dem Nationalrat angehörte. Um Druck von der Partei zu nehmen, wie er sagte, gab Schüssel im September seinen Abgang bekannt, wiewohl ihm keine persönlichen Verfehlungen vorgeworfen worden waren.
Marek, Sausgruber, Grillitsch
Nur wenige Tage später und nicht ganz überraschend nahm die als Wiener ÖVP-Chefin und Klubobfrau unglücklich agierende Christine Marek den Hut. Als Grund hierfür nannte sie interne Angriffe und mangelnde Unterstützung. Marek wechselte als Abgeordnete in den Nationalrat, wo sie den Sitz von Maria Rauch-Kallat übernahm, die nach Jahrzehnten in der Spitzenpolitik aus dieser mit dem Hymnen-Antrag freiwillig ausschied.
Ebenfalls auf Jahrzehnte im Dienst der ÖVP und Landespolitik zurückblicken konnte der Vorarlberger Herbert Sausgruber, als er im Oktober 2011 seinen Rückzug bekanntgab. Der zu diesem Zeitpunkt 65-Jährige begründete dies mit seiner mangelnden Leistungsfähigkeit - er könne nicht mehr als 50 Stunden die Woche arbeiten, für einen Landeshauptmann sei dies zu wenig, bedauerte er.
Im Monat darauf hieß es schon wieder "Time to say goodbye" in den schwarzen Reihen: VP-Bauernbund Fritz Grillitsch legte im November seine Funktion als Bauernbund-Präsident sowie als Vizeklubchef der ÖVP im Parlament zurück. Dass er mit Aktionen wie der medial viel beachteten Veranstaltung mit dem umstrittenen Buchautor Thilo Sarrazin auch in der eigenen Partei irritierte, habe mit seinem Abschied aber nichts zu tun, betonte Grillitsch. Er führte gesundheitliche Gründe ins Treffen. (APA, 26.7.2012)
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Rücktritte gibts in Österreich nur wenn man rechtskräftig verurteilt ist oder aber auf dem besten Wege ist rechtskräftig verurteilt zu werden.
Das trifft auf ALLE Personen in dieser Liste zu, nur beim Wolfgang "Wenn ich etwas sage, dann ist das so" Schüssel weiß die Öffentlichkeit nicht was für Dreck er am Stecken hat. Als Bundeskanzler hatte er jedoch alle Mal zumindest die Verantwortung für das was die Schwarz/Blau getrieben hat.
Es gibt in Österreich keine Rücktrittskultur. An der Stelle sei Johannes Hahn erwähnt, unser Guttenberg der zur Belohnung in Brüssel weiter plagieren darf.
Abschließend: Ich bin der Meinung dass die österreichische Verbrecherpartei verboten werden muss.
Soll mit dem Artikel eine "Rücktrittskultur" in Österreich oder gar in der ÖVP herbeigeredet werden?
Ich sehe nur eine Vermischung von Gescheiterten, Schlitzohrigen und tatsächlichen Amstmissbrauchern (und um deren Anstand würde es bei Rücktritten gehen).
Welch schreckliche Folgen hat die Aufgabe des "Telekomsprechers" oder gar welches Indiz für Anstand lässt sich daraus ableiten?
Umgekehrt: welche Konsequenzen setzt die ÖVP bei so schweren Jungs wie Grasser, Strasser, Schüssel, Mennsdorf, Rauch-Kallath etc???
Die ÖVP ist ein Relikt aus dem 19. Jahrhundert und besteht aus der uralten monarchistischen / ständestaatlichen Zusammensetzung: abgehalfteter Adel, Großbauern, Kirche, Finanzwelt und Unternehmer. Sie war von Anfang an eher "Opfer" der demokratischen Entwicklung als deren aktive Betreiberin. Die Krise der ÖVP signalisiert nur, dass sie ihre Zeit hinter sich hat, dekadent geworden ist und endlich von der politischen Bühne verschwinden sollte. Niemand braucht eine ÖVP (eine SPÖ in dieser Form übrigens auch nicht). Wir sollten die Demokratie weiter entwickeln, anstatt unsere Energie auf diese vorgestrigen Parteien zu lenken.
darf ich ergänzen, dass FPÖ, BZÖ, Grüne und Piraten unpackbar und damit auch unwählbar sind.
Ob eine Partei gebraucht wird oder nicht, wird vermutlich auch nicht von einem selbsternannten Analysten in einem Zeitungsforum festgestellt, sondern von der wählenden Bevölkerung in der Wahlkabine.
Nebenbei reden sie von sich und lassen sie das "wir"... sie sind nicht berechtigt für irgendwen zu sprechen.
Was Sie sagen müsste Sie eigentlich dazu bewegen eine eigene Partei zu gründen. Die Haltung "alle sind unwählbar" sollte doch solche Tendenzen regelrecht reflexartig auslösen.
Stattdessen wird süffisant im Forum getextet. Genau solche Menschen wie Sie sind der Grund für unsere extrem versiffte Politikerbande in Österreich.
Es warat wegen der Liebe zum Heimatland und so.
Bitte!
Es geht das Gerücht um dass Österreich eine gute Regierung hätte wenn die VP mal NICHT dabei wäre.
Nur ein Gerücht.
Vielleicht wird's ja noch.
Und glaubt irgendwer dass die ganzen Granden von denen nichts am Laufen haben?
Jedes mal wenn ich den Spindi sehen muss denke ich an seine Ziehmutter die selige Schüssel...
Und mir grausts :(
ÖVP problem ist bist du strunzendumm.
die aktuellen "ÖVP" skandale sind die spitze des eisberges unserer gesamten politischen elite.
aber glaub mir, nach dem blau/orange/schwarzen kärnten kommt das roten wien drann (stichwort newstower, inserate, praterplatzl ...) -
Stimmt. Es ist ein Problem von ÖVP und FPÖ.
Nicht, dass es wo anders keine Koruption gibt, aber das Ausmass, das die Korruption in diesen beiden Parteien in den letzten Jahren angenommen hat, suchen's woanders vergeblich.
Und ich wiederhole, dass der Sündenfall oder das Öffnen der Büchse der Pandora durch >Wolfgang den Kleinen< höchstpersönlich stattgefunden hat, indem er die Aufklärung des Spitzelskandals niederschlug, der erste politische Skandal in Österreich, der nicht aufgeklärt wurde.
Danach hat jeder gewusst, er kann machen, was er will, es passiert ihm eh nix.
Die Schüssel-Regierung hat mehr Korruptionsskandale zusammengebracht, als sämtliche anderen Regierungen der zweiten Republik zusammen.
In Kärnten sind eine Mehrheit der blauschwarzen Landesregierung mit dem Gesetz in Konflikt.
Ihre Ablenkungsversuche sind etwas zu billig. Es wird immer deutlicher, dass die Kombination aus ÖVP und FPÖ/BZÖ eine bisher in Österreich unbekannte kriminelle Energie freisetzt.
Aus dieser Partei und ihrem Umfeld sind bis vor kurzem ALLE (!) GROSSEN SKANDALE und Desaster der Republik gekommen sind, wie etwa:
Lucona, Noricum, Bawag, ÖGB, verstaatlichte Industrie, AKH Pflegesakandal Lainz, ......
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