Andauernde Rücktrittsserie in der ÖVP

25. Juli 2012, 21:06
72 Postings

Häufung an Rücktritten in der Volkspartei seit dem Vorjahr - Nicht alle durch Skandale ausgelöst

Wien - Die im Vorjahr begonnen Rücktrittsserie in der ÖVP geht auch heuer munter weiter. Der Kärntner Landesparteichef Josef Martinz ist der Dritte, der 2012 seinen Hut genommen hat. In seinem Fall ist es ein Rücktritt auf Raten: Im Jänner hatte er sich bereits als Landesrat aus der Landesregierung zurückgezogen, nachdem Anklage wegen Untreue im Zuge des Hypo-Verkaufs erhoben worden war. Nun musste er auch als Landesparteichef gehen und trat aus der Partei aus, nachdem er im Birnbacher-Prozess illegale Parteienfinanzierung zugegeben hat.

Freilich sind nicht alle Rücktritte in der ÖVP durch Skandale oder Vorwürfe illegaler Machenschaften ausgelöst worden. So hat sich etwa der prominente Abgeordnete Ferdinand Maier heuer im April nach Differenzen mit der Partei und vor allem mit seinem Klubchef Karlheinz Kopf aus dem Nationalrat zurückgezogen. Korruptionsvorwürfe - konkret Kritik wegen Jagdeinladungen und einer günstigen Wohnungsmiete - waren hingegen beim Tiroler Finanzlandesrat Christian Switak der Grund für dessen Rücktritt im Februar. Nur einen Teilrückzug als Telekomsprecherin, nicht aber als Mandatarin, gab es im März von der Abgeordneten Karin Hakl, nachdem bekannt geworden war, dass ihr Wahlkampf vom Telekom-Lobbyisten Peter Hochegger gesponsert worden sein soll.

Angefangen hatte die Rücktrittshäufung in der ÖVP freilich schon 2011. Den Auftakt machte Wehrsprecher Norbert Kapeller Mitte März, er war wegen Parkens mit einem Behindertenausweises eines Verstorbenen unter Druck geraten. Nur eine Woche später war Ernst Strasser an der Reihe: Der damalige Leiter der ÖVP-Delegation im EU-Parlament war britischen Enthüllungsjournalisten auf dem Leim gegangen, die ihm als Lobbyisten getarnt Geld für das Einbringen von Gesetzesvorschlägen anboten. Strasser zeigte sich interessiert.

Die ÖVP-Delegation im Europaparlament verlor kurz darauf ein weiteres Mitglied: Hella Ranner machte zuerst durch die Insolvenz ihres Unternehmens von sich reden und musste dann auf Druck der Partei zurücktreten. Die Steirerin soll zur Tilgung privater Schulden auch das Spesen-Pauschale für EU-Abgeordnete genutzt haben.

Parteichefwechsel

Bald danach erkrankte der damalige ÖVP-Chef Josef Pröll schwer, am 13. April legte der Vizekanzler alle politischen Ämter nieder. Seinem Rücktritt folgten weitere Personalwechsel im ÖVP-Team. Familienstaatssekretärin Verena Remler musste zurück nach Tirol. Generalsekretär Fritz Kaltenegger verabschiedete sich aus der Politik, und auch die vor allem in den letzten Wochen ihrer Amtszeit umstrittene Justizministerin Claudia Bandion-Ortner - zwar kein Parteimitglied, aber auf einem ÖVP-Ticket - wurde ausgewechselt.

Ebenfalls noch im April kostete dem burgenländischen Agrarlandesrat Werner Falb-Meixner ein Fehltritt als Bürgermeister den Job. Er hatte zwei Hauptschüler in der Gemeinde Zurndorf zum Schein angemeldet. Nachdem der Oberste Gerichtshof die Verurteilung des Landesgerichts bestätigt hatte, zog er die Konsequenzen und trat zurück.

Dem inzwischen gekürten neuen Parteichef Michael Spindelegger war nur eine kurze Verschnaufpause gegönnt, denn dann wurden immer weitere Details aus der Telekom-Affäre bekannt und damit Verfehlungen aus der schwarz-blau/orangen Regierungszeit. In die Kritik geriet dabei Altkanzler Wolfgang Schüssel, der zwar nach seiner Wahlniederlage 2006 nicht mehr der Regierung, wohl aber dem Nationalrat angehörte. Um Druck von der Partei zu nehmen, wie er sagte, gab Schüssel im September seinen Abgang bekannt, wiewohl ihm keine persönlichen Verfehlungen vorgeworfen worden waren.

Marek, Sausgruber, Grillitsch

Nur wenige Tage später und nicht ganz überraschend nahm die als Wiener ÖVP-Chefin und Klubobfrau unglücklich agierende Christine Marek den Hut. Als Grund hierfür nannte sie interne Angriffe und mangelnde Unterstützung. Marek wechselte als Abgeordnete in den Nationalrat, wo sie den Sitz von Maria Rauch-Kallat übernahm, die nach Jahrzehnten in der Spitzenpolitik aus dieser mit dem Hymnen-Antrag freiwillig ausschied.

Ebenfalls auf Jahrzehnte im Dienst der ÖVP und Landespolitik zurückblicken konnte der Vorarlberger Herbert Sausgruber, als er im Oktober 2011 seinen Rückzug bekanntgab. Der zu diesem Zeitpunkt 65-Jährige begründete dies mit seiner mangelnden Leistungsfähigkeit - er könne nicht mehr als 50 Stunden die Woche arbeiten, für einen Landeshauptmann sei dies zu wenig, bedauerte er.

Im Monat darauf hieß es schon wieder "Time to say goodbye" in den schwarzen Reihen: VP-Bauernbund Fritz Grillitsch legte im November seine Funktion als Bauernbund-Präsident sowie als Vizeklubchef der ÖVP im Parlament zurück. Dass er mit Aktionen wie der medial viel beachteten Veranstaltung mit dem umstrittenen Buchautor Thilo Sarrazin auch in der eigenen Partei irritierte, habe mit seinem Abschied aber nichts zu tun, betonte Grillitsch. Er führte gesundheitliche Gründe ins Treffen. (APA, 26.7.2012)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.