Parlament soll am Donnerstag aufgelöst werden

25. Juli 2012, 16:02
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Voraussetzung für vorgezogenen Urnengang im Herbst

Podgorica - Das montenegrinische Parlament soll am Donnerstag auf Vorschlag des Regierungsbündnisses um die Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) aufgelöst werden. Dies ist die Voraussetzung für einen vorgezogenen Urnengang im Herbst, über den schon seit Monaten spekuliert wird. Eigentlich müsste in Montenegro erst im Frühjahr 2013 gewählt werden.

Montenegro stehe vor wichtigen Aufgaben im EU-Annäherungsprozess. Daher sei es unerlässlich, dass die staatlichen Institutionen diese Annäherungsphase mit einer vollen vierjährigen Legislaturperiode beginnen, hieß es im Vorschlag von 30 Abgeordneten des Regierungsbündnisses. Podgorica hatte Ende Juni die Beitrittsgespräche mit Brüssel offiziell begonnen.

Staatspräsident Filip Vujanovic teilte mit, dass er nach der Auflösung des Parlaments mit den Vertretern der Fraktionen über den Wahltermin beraten werde. Kolportiert werden derzeit der 14. und 21. Oktober. Montenegrinische Medien haben in den vergangenen Wochen darüber spekuliert, dass Parlaments- und Präsidentenwahlen gleichzeitig abgehalten werden sollen. Die Amtszeit von Staatschef Vujanovic dauert noch bis Mai 2013. Allerdings soll es sich die regierende DPS jüngst wieder anders überlegt haben. (APA, 25.7.2012)

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