Schiebel dementiert Verstoß gegen China-Waffenembargo

24. Juli 2012, 20:16
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"Falter" berichtet von Lieferung nach China - Drohnenhersteller: Auftrag war von Ministerium genehmigt

Die Stadtzeitung "Falter" berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe, dass die Firma Schiebel trotz EU-Waffenembargos seit 1989 19 Drohnen des Typs Camcopter S-100 an China geliefert haben soll. Eine Drohne soll auf einem Flottenschiff der chinesischen Marine gesichtet worden sein, wie Fotomaterial des japanischen Geheimdienstes zeige.

Firmenchef Hans Georg Schiebel dementiert einen Verstoß gegen das Waffenembargo im Gespräch mit derStandard.at und spricht von "falschen Anschuldigungen". Er gibt an, dass Campcopter an China geliefert wurden, allerdings weniger als die im "Falter" erwähnten 19 Stück. Ein Verstoß gegen das EU-Waffenembargo liege nicht vor, jeder Auftrag müsse vom Außenministerium bzw. Wirtschaftsministerium genehmigt werden, so Schiebel. Das sei auch bei der Lieferung im Jahr 2006 der Fall gewesen. "Jeder Artikel von uns, der auf einer Liste steht, hat eine Bewilligung vom Ministerium." Seither habe es keine Aufträge mehr aus China gegeben. 

Schiebel gibt außerdem an, dass mehrmals beim Endkunden in China nachgefragt wurde, ob die Fluggeräte auch für die vereinbarten zivilen Zwecke verwendet würden. Darüber lägen auch schriftliche Bestätigungen vor. Die Camcopter von Schiebel werden von den Behörden derzeit als "Dual-Use-Güter" eingestuft, die sowohl im zivilen als auch militärischen Bereich verwendet werden können.

Im Wirtschaftsministerium hieß es gegenüber der APA, man habe Ende Mai 2012 Kenntnis über einen Artikel auf der Internet-Nachrichtenplattform "Asia Sentinel" erhalten, in dem der Verdacht geäußert wurde, dass ein Schiebel-Produkt von der chinesischen Marine für einen militärischen Zweck verwendet worden sein soll. Wenn das zutreffen sollte, würde es dem bewilligten zivilen Endverwendungszweck widersprechen. Daher habe das Ministerium Ermittlungen eingeleitet, die immer noch andauerten. Bis zur Klärung der Sachlage würden keine neuen Drohnen-Lieferungen nach China bewilligt.

Schiebel: Keine Geschäftsbeziehungen mit chinesischer Luftwaffe

Der "Falter" schreibt in einer Aussendung auch, dass die Firma Schiebel Offiziere der chinesischen Luftwaffe nach Österreich eingeladen habe, die sich als Mitarbeiter eines chinesischen Großkonzerns getarnt hätten. Hans Georg Schiebel dazu in einem Telefonat mit derStandard.at: "Kann ich ausschließen, dass jemand von der chinesischen Luftwaffe uns jemals besucht hat? Abgesehen davon, dass wir mit der Luftwaffe keinerlei Geschäftsbeziehungen haben, kann ich nur sagen: Ja, jedenfalls nicht wissentlich. Aber in den meisten chinesischen Großkonzernen waren viele Mitarbeiter natürlich früher beim Militär."

Im selben "Falter"-Artikel meint Herbert Wirthig, Vater eines ehemaligen Mitarbeiters der Firma Schiebel, dass sein Sohn Bernhard 2008 während eines Arbeitsaufenthalts in China keinen Selbstmord - wie von der österreichischen Staatsanwaltschaft aktenkundig - verübt habe. Wirthig dazu im "Falter": "Er wurde umgebracht oder in den Selbstmord getrieben."

"Das ist ein Vater, der sich nicht damit abfinden kann, dass sein Sohn sich umgebracht hat", sagt Schiebel zu den Anschuldigungen. Bernhard Wirthig hat laut Schiebel nur zwei Monate in der Firma gearbeitet, sein Aufenthalt in China sei Teil der Einschulung gewesen. "Der Bericht der Staatsanwaltschaft sagt ganz klar: Es gab kein Fremdverschulden." (Teresa Eder, derStandard.at, 24.7.2012)

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    Camcopter S-100 der Firma Schiebel.

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