Peru: Juan Jiménez soll Konflikt um Mine lösen

  • Ollanta Humala (li.) präsentiert seinen neuen Premier Juan Jiménez.
    foto: epa/raul garcia

    Ollanta Humala (li.) präsentiert seinen neuen Premier Juan Jiménez.

  • Premiere: In Humalas neuem Kabinett ist außer ihm selbst kein Angehöriger der Streitkräfte verteten.
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    foto: ap/dapd/karel navarro

    Premiere: In Humalas neuem Kabinett ist außer ihm selbst kein Angehöriger der Streitkräfte verteten.

Bisheriger Justizminister will Menschenrechte vor Wirtschaftsinteresse stellen - Bei umstrittenem Polizeieinsatz starben fünf Menschen

Angesichts katastrophaler Umfragewerte hat Perus Präsident Ollanta Humala nach knapp einem Jahr im Amt zum zweiten Mal seine Regierung umgebildet. Laut Daten des Instituts GfK sank die Beliebtheit des Staatschefs von Juni auf Juli um fünf Prozent. 

Der neu ernannte Premierminister Juan Jiménez Mayor, der bisher in Humalas Kabinett als Justiz- und Menschenrechtsminister diente, soll sich nun statt des zurückgetretenen Ex-Militärs Óscar Valdés um eine friedliche Lösung des Konflikt um die umstritten Conga-Mine (derStandard.at berichtete) bemühen.

"Menschenrechte vor Wirtschaftsinteressen"

Der 47-jährige Jiménez kündigte in seiner ersten Rede als Premier an, er werde Menschenrechte vor Wirtschaftsinteressen stellen. Ausdrücklich bezog er sich dabei auf das Recht auf reines Trinkwasser, das allen Peruanern zustehe, "um ein Leben in Harmonie" zu ermöglichen. 

Als Justizminister war Jiménez besonders in der Korruptionsbekämpfung aktiv: Er setzte ein Gesetz durch, das die Beschlagnahme der Besitztümer wegen Bestechlichkeit Verurteilter erlaubt.

Im Amt bleibt Außenminister Rafael Roncaglioso: Angesichts des bevorstehenden Rechtsstreits um die Seegrenze mit Chile vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag setzt Humala Beobachtern zufolge auf Kontinuität, um die chilenische Seite nicht zu verunsichern. (bed, derStandard.at, 24.7.2012)

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1 Posting
Jimenez = kein Deut besser als Valdez

Der Artikel scheint etwas zu optimistisch bzgl. des neuen Premiers Jimenez zu sein. Vielmehr scheint er genauso wie die Mehrheit des Kabinettes sowie des Präsidenten Humalas eher die Privatunternehmen zu hoffieren als das Recht auf Wasser udn Leben. Bisher hat sich kein Regierungsmitglied bei den Familien der getöteten Menschen, die sich gegen die Kontaminierung ihrer Umwelt in Cajamarca eingesetzt haben, entschuldigt. Auch bei seiner Rede zum Nationalfeiertag kein Wort von den Toten. Stattd. viele Ankündigungen zu Reformen. Jedoch o. eine konkrete zeitl. Terminierung. Die Regierung Humala hat sich leider mittlerweile weit von der sozialem Bewegung entfernt. Zuletzt: Jimenez will nicht mit der Lehrergewerkschaft verhandeln - Dialogfähigk.??

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