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Der Senat ist davon "ausgegangen, dass Samsung das Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletze und hat daher auch der koreanischen Muttergesellschaft einen Vertrieb des „Galaxy Tab 7.7" in der europäischen Union (außer Deutschland) verboten".
Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht verhängte am Dienstag auf Antrag des iPad-Herstellers Apple wegen zu großer Nähe zu einem geschützten Designmuster ein europaweites Verkaufsverbot für das Gerät. Im Gegensatz zum Landgericht sah sich das Oberlandesgericht europaweit zuständig, weil die deutsche Samsung-Tochter als Niederlassung der koreanischen Muttergesellschaft einzustufen sei.
Das Vertriebsverbot für das 7.7 gilt nicht für Deutschland - dort hatte Samsung es allerdings nach dem Verbot des "großen Bruders" 10.1 gar nicht erst auf den Markt gebracht.
Galaxy Tab 7.7 verboten - Galaxy Tab 10.1N erlaubt
Apple scheiterte zugleich mit dem Versuch, ein deutschlandweites Vertriebsverbot für das modifizierte größere Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1N zu erzwingen. Er ist die Nachfolgeversion des in Deutschland verbotenen Modells 10.1. Das abgewandelte Modell 10.1N sei ausreichend weit vom Apple-Design entfernt, befand nach dem Landgericht auch das Oberlandesgericht. Durch die markante Firmenbezeichnung, den breiteren Rand und die Lautsprecherschlitze sei "die Grenze gewahrt", sagte der Vorsitzende Richter Wilhelm Berneke. Die Eil-Entscheidungen sind rechtskräftig, können aber mit Hauptsacheverfahren angegriffen werden.
"Unlautere Rufausbeutung"
Nach seiner Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar war Apple in die Berufung gezogen. Der Prozessreigen in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen den beiden Unternehmen. Apple sieht in den Samsung-Geräten "unlautere Rufausbeutung". (APA, 24.7.2012)
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Jetzt kann man auch in Europa wirklich die allerunsinnigsten Sachen patentieren lassen und mit seiner Wirtschaftsmacht andere schädigen.
Bei Apple gehts offensichtlich um Musterschutz, der inzwischen genauso fahrlässig ausgeweitet wird.
Wahrscheinlich habens den sensationell innovativen Kurvenradius des iPad patentieren lassen!
js
Hat doch der Große Guru mal postuliert, dass Gerätschaften mit einer Bilddiagonale von 18-20cm keine Chance auf dem Markt haben dürfen.
Abgesehen davon: das sind 30% weniger, als das vermeintliche "Original". Wenn ich mich nicht täusche, so dürfen in diesem Verhältnis verkleinert sogar Geldscheine nachgebildet werden...
Welche Art von Behinderung muss denn der Käufer mitbringen, um das wesentlich größere iPad mit dem Galaxy Pad 7.7 zu verwechseln?
Ich bin mir sicher, das wird ein Pyrrhussieg für Apple:
1. Galaxy Tab7.7 war sowieso kein Renner.
2. Die gelieferte Geräte werden verkauft.
3. Die anderen sind unterwegs.
4. und vor allem: über kurz oder lang werden genau diese Prozesse zur Revision des Geschmacksmuster-Rechts führen.
Schaut mal auf http://www.ifixit.com/. Dort wird alles zerlegt und schaut mal wie viel von Samsung in Apple geräten steckt.
Die Apple Klagen sind so lächerlich. Mal sehen in wie weit sie sich bei Google trauen, denn das Nexus 7 wird der Renner werden. Natürlich mit einem tollen Betriebssystem.
Und für alle die es interessiert. Ich bin seit 4 Jahren App Entwickler für Android, Apple & Blackberry und erlaube mir deshalb mit aller Deutlichkeit zu sagen dass es 10x mehr Aufwand macht eine Apple App zu machen. Deren Zertifizierungssystem ist so umständlich und kostet viel Zeit. Wenn ich also über Apple herziehe, dann mit Grund. Kenne die Hard- und Software.
Apple. Denn Apple geht es nur darum, Mitbewerber mit Klagen vom Markt zu verdrängen, auch wenn es dafür sachlich nur dünne Grundlagen gibt.
Und dann noch einige Apple-User, die sich tierisch freuen, wenn es 'ein suedkoreanischer klon weniger' ist.
Sie übertreiben masslos und sehen das zu digital. Zudem sollten Sie auch bei Samsung sehen, was die angestellt haben. Nicht umsonst klagt Apple. Und einen Konkurrenten feenhaften, der nicht konkurriert, sprich etwas besseres und unterscheidbares macht, sondern durch mieses Mimikry sich einen Vorteil zu schaffen versucht, der gehört geklagt. Das hat mit ausschalten nichts zu tun, ehr mit in den Hintern treten und wieder einnorden in faires Wirtschaften.
suchen überall ein Haar in der Suppe, an dem sie sich juistisch festklammern können und damit wenigstens vorläufige Verkaufsstopps zu erreichen, nur um nach Apples eigener Aussage die eigenen Marktanteile zu sichern. Es geht denen gar nicht um Designänderungen oder Kompromisse, wie man als Konsument vielleicht denken würde.
Wenn wer übertreibt, dann Apple mit dieser Klagswut.
Irgendwas wird irgendein Gericht schon durchgehen lassen. Aber das Problem - und der Ankerpunkt für die iLawyer - sind bedenkliche Patent- und Gebrauchsmusterschutzrechte für triviale Dinge.
Habe iPad ähnliche Geräte in der zur Zeit wiederholten Fernsehserie "Startrek -Das nächste Jahrhundert" gesehen.
Diese Serie wurde bereits vor dem 2000 gedreht. Warum gilt diese Design Vorgabe nicht als "prior Art"?
Kann das jemand beantworten?
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