Partnerschaftliche Beteiligung
Im Errichtungs- und Betreibervertrag zwischen Innenministerium und master-talk sei klar festgehalten, dass das Innenministerium verpflichtet gewesen wäre, sich an den auflaufenden Kosten in der Errichtungsphase partnerschaftlich zu beteiligen. Aus Sicht von Hochleitner handle es sich bei Adonis um ein klares Public-Private-Partnership-Modell, und es sei schade, dass diese Finanzierungsform "in dieser Form kaputt gemacht wird".
Hochleitner legte auf die Feststellung wert, dass der erste Schritt zur Vertragsauflösung gestern von master-talk ausgegangen sei. Vom Innenministerium sei bis heute Mittag noch keine Kündigung eingelangt, "wir haben das nur aus den Medien gehört".
Erst Testphase
Laut Vertrag hätte das Innenministerium die Kosten für 24.500 Teilnehmer im Adonis-Netz tragen müssen. master-talk habe sich verpflichtet bis 2012/13 zusätzliche 55.000 Teilnehmer zu gewinnen. Erst nach dieser Laufzeit wäre ein Preis von "tausend Euro oder weniger" je Endgerät zu kalkulieren gewesen. "Die Erlöse der von uns zu bringenden Teilnehmer waren von den Gesamtkosten abzuziehen und den Rest sollte das Innenministerium bezahlen. So lautete der Vertrag", sagte Hochleitner. Die Errichtung des 300 Mio. Euro teuren Netzes sei an sich problematisch, "wenn (vom Innenministerium) signalisiert wird, dass man die Kosten weder bezahlen will noch kann", so der Siemens-Chef.
"Wir haben uns deutlich hinausgelehnt", sagte Hochleitner. Es sei versucht worden, das Risiko zu teilen und die Volksbanken in das Konsortium hineinzunehmen, um für das Innenministerium eine "andere Tarifierung" zu erhalten. Das Innenministerium habe dies aber abgelehnt. "Es ist nur ein ständiges Blockieren der Arbeit entstanden", so Hochleitner.