Innenministerium hofft nicht auf Rechtsstreit

26. Juni 2003, 16:31
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Sektionschef Skorsch beziffert bisher aufgelaufene reale Kosten mit 1,3 Millionen Euro

Wien - "Wir hoffen nicht, dass es zu einem Rechtsstreit kommt", sagte der für das Adonis-Projekt zuständige Abteilungsleiter im Innenministerium, Peter Skorsch, zur APA. Derzeit werde geprüft, ob seitens der Republik Schadenersatzansprüche erhoben würden. Möglicher Schaden wäre die entstandene Zeitverzögerung. Als Grund für das Scheitern des mastertalk-Vertrags nannte Skorsch, dass zu wenig Zeit für Detailplanung aufgewendet worden sei. "Man ist sofort in die Umsetzung gegangen". Die bisher aufgelaufenen realen Kosten bezifferte Skorsch mit 1,3 Mio. Euro, diese seien vorwiegend für Consultingaufträge aufgelaufen.

Als Vorwürfe an master-talk führte Skorsch auch ins Treffen, "dass wir keine Entscheidung treffen konnten", da seitens master-talk wichtige Entscheidungsgrundlagen, beispielsweise Schnittstellen, nicht bereit gestellt worden seien. Das Verbindungsnetzwerk sei "nur als Technik, aber nicht für die Bandbreiten" zur Verfügung gestanden. Laut Ausschreibung sei das Angebot mit und ohne Verbindungsnetzwerk zu legen gewesen, doch sei offen geblieben, ob dafür das Ministerium zuständig gewesen sei oder ob das Verbindungsnetzwerk Bestandteil des Gesamtnetzwerks sei.

Keine vertragliche Erfüllungsgarantie

Zum strittigen Endgerätepreis verwies Skorsch auf von master-talk nicht gewährleistete Leistungsmerkmale, etwa dass das Funkgerät "am Mann getragen wird". Auch die Finanzierung sei nicht sichergestellt gewesen. master-talk habe die vertragliche Erfüllungsgarantie "bis heute nicht vorgelegt, und das nach acht- bis zehnmaliger Mahnung". Jetzt versuche master-talk "das auf das Preisthema hinzutreiben".

Im Prinzip sei das Bündelfunknetz Tetra mit dem GSM-Netz vergleichbar, aber ohne dessen Leistungsmerkmale, wie sie Blaulichtorganisationen benötigen, wie Gruppenruf oder kurze Rufaufbauzeit. Das Tetra-Netz sei als ECE-Standard genormt. Installationen dieses Standards gebe es bereits in Finnland, Belgien, den Niederlande und Großbritannien. In Deutschland, wo ein grenzüberschreitender Pilotversuch in Aachen (nach Belgien und Niederlande) laufe, sei man "in der Entscheidungsphase". (APA)

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