SJ fordert Neuauflage des Rechtsextremismus-Berichts

21. Juli 2012, 17:31
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Anlässlich des Utöya-Jahrestags - Bericht wurde 2001 gestrichen und in Verfassungsschutzbericht integriert

Wien - Die Sozialistische Jugend fordert angesichts des Jahrestags der Attentate in Norwegen am Sonntag die Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichtes. Es sei "höchste Zeit", dass rechtsextremen Umtrieben der Riegel vorgeschoben werde und das Innenministerium wieder einen jährlichen Bericht darüber herausgebe, forderte SJ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi am Samstag in einer Aussendung.

Am 22. Juli 2011 hatte der Rechtsradikale Anders Bering Breivik in einem sozialistischen Jugendcamp auf der norwegischen Insel Utöya 69 Menschen erschossen und zuvor bei einem Bombenanschlag in Oslo acht Menschen getötet. "Wer von Breivik spricht, darf über die rechtsextremen Tendenzen in der Gesellschaft nicht schweigen", so Moitzi.

Der Rechtsextremismusbericht wurde zu Beginn der schwarz-blauen Regierung 2001 eingestellt. SPÖ und Grüne forderten wiederholt die Wiedereinführung des Berichts, das Innenministerium sieht das Thema jedoch im jährlichen Verfassungsschutzbericht "ausreichend behandelt". (APA, 21.7.2012)

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