Syrien-Krise: Der Schlüssel in Moskau

Kommentar20. Juli 2012, 17:58
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Wenn noch jemand Einfluss in Damaskus hat, dann ist es Russland

Gleich, wie man zur Frage von mehr oder weniger internationaler Intervention in Syrien steht: Darin, dass der Schlüssel zu einem verhandelten Abgang Bashar al-Assads in Moskau liegt, sind sich eigentlich alle einig. Vorsichtiger formuliert: Wenn noch jemand Einfluss in Damaskus hat, dann ist es Russland - und der Iran natürlich, aber auf den kann man nicht zählen.

Kein Wunder also, dass sich alle auf die Aussagen des russischen Botschafters in Paris stürzten, als dieser behauptete, Assad habe die Genfer Erklärung akzeptiert und damit auch, dass er das Feld zu räumen habe. Eine Mystifikation: Gerade die Russen haben in Genf dafür gesorgt, dass Assad nicht von einer Übergangslösung ausgeschlossen wurde, und haben der US-Aussage nach der Konferenz widersprochen, dass der Abgang Assads im Schlussdokument zwar nicht explizit, aber doch implizit enthalten sei.

Was am Freitag aus Paris kam, kann "journalistisches Zuspitzen" gewesen sein - aber auch eine russische Botschaft an Assad, dass die Mauer, die Russland und China dem Regime im Uno-Sicherheitsrat machen, nicht heißt, dass ein Syrien ohne Assad unvorstellbar sei. Das Assad-Syrien in seiner alten Form gibt es ja schon jetzt nicht mehr. Dass Moskau einfach nur nibelungentreu der Götterdämmerung in Damaskus zuschaut, ist unwahrscheinlich. Aber die Russen wollen ihre Handlungsfreiheit nicht im Sicherheitsrat abgeben, wie sie es im Fall Libyen getan haben. (DER STANDARD, 21.7.2012)

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