Die Angst vor der Courage

Ein Resolutionsantrag gegen Kashofer wäre das Mindeste

Wenn Katholische Frauenbewegung und Sozialistische Jugend einer Meinung sind, dann muss schon ein besonders polarisierendes Thema auf dem Tisch liegen. Die blaue Amstettner Stadträtin Brigitte Kashofer sorgte mit ihrer Aussage, Frauenhäuser würden Partnerschaften zerstören, für einigen Aufruhr, zumal es nicht das erste Mal ist, dass sie mit ihrem jenseitigen Frauen- und Geschichtsbild auffällt. Dass Aussagen wie "Gender- Mainstreaming ist nichts anderes als die Fortsetzung des Zweiten Weltkriegs mit effektiveren Waffen" untragbar sind, darauf können sich andere Parteien schnell einigen.

Aber wie umgehen mit so einer Politikerin? Die Grünen versuchen es mit einem Resolutionsantrag im Gemeinderat, mit dem Kashofer der Rücktritt nahegelegt werden soll. Die Roten wollen nicht zustimmen, weil dies formal nichts bewirke. Stimmt. Aber Politik besteht auch aus symbolischen Akten. Und hier wäre das überaus angebracht.

Da ist noch das Argument, dass man jenseitigen Meinungen mit Widerstand nur Öffentlichkeit verschafft. Spätestens seit Web 2.0 gilt das aber nur noch bedingt. Was hindert die Politiker des durch und durch roten Amstetten daran, entschieden gegen blaue Agitation aufzutreten? Offenbar die Angst davor, Staub aufzuwirbeln in einer Stadt, die in den letzten Jahren viel schlechte Presse hatte. Gerade das sollte doch Anlass sein, ein Zeichen gegen rechts zu setzen - mit allen demokratischen Mitteln, die es gibt. (Andrea Heigl, DER STANDARD, 21./22.7.2012)